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MEDICO INTERNATIONAL ILISU NEWS HANS BRANSCHEIDT BITTE WEITERGEBEN ! Please distribute ! PRESSEERKLÄRUNG Berlin, Bonn, Frankfurt a.M., Hamburg, 14. März 2001 "Sagen Sie nein zu Großstaudämmen in Ilisu und Tehri, Herr Minister Müller!" Spektakuläre Aktion vor dem Wirtschaftsministerium gegen Hermes-Bürgschaften Das Bundeswirtschaftsministerium will bald über Hermes-Bürgschaften für deutsche Firmen entscheiden, die Lieferungen für ökologisch, sozial und kulturell bedenkliche Großstaudammprojekte in die Türkei und nach Indien exportieren wollen. Gegen die drohende Verbürgung haben AktivistInnen von ROBIN WOOD heute gemeinsam mit den Organisationen WEED, Urgewald, Kurdistan AG und medico vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin protestiert. "Ökodesaster-Vertreibung-Kriegsgefahr - Großstaudämme stoppen - Sagen Sie nein zu Ilisu und Tehri, Herr Müller!" lautete die Botschaft auf dem Transparent, das die AktivistInnen vor dem Bundeswirtschaftsministerium gut sichtbar für Ressortchef Werner Müller entrollten. Außerdem bauten sie eine Staumauer mit dem Hinweis: "Müller mauert - Hermes hilft - Hermes-Reform jetzt!" Der Gott Hermes persönlich jonglierte vor dem Spruchband, das die Gefahren der geplanten Projekte auf den Punkt brachte. In Ilisu (Türkei) und Tehri (Indien) sind Großstaudämme geplant, die höchst bedenklich sind - sowohl aus ökologischen, als auch aus sozialen und kulturellen Gründen! Würde der Staudamm Ilisu realisiert, würden 78.000 KurdInnen aus 90 Dörfern vertrieben werden, wobei eine Einbeziehung der Betroffenen in den Planungsprozess nicht vorgesehen ist. Die Aufstauung des Tigris würde massive ökologische und gesundheitliche Probleme verursachen. Außerdem würden die Aufstauung des Wassers und die daraus resultierende starke Beeinträchtigung der Wasserqualität Konflikte mit den Anrainerstaaten herauf beschwören. Denn Syrien und Irak sind vom Wasser des Tigris abhängig. Besonders eklatant wäre die Überflutung der über 2000 Jahre alten Stadt Hasankeyf, deren archäologischer Reichtum für immer verschwinden würde. Der Großstaudamm Tehri im indischen, erdbebengefährdeten Himalaya-Gebiet erfordert ebenfalls umfassende Umsiedlungen (ca. 100.000 Personen) und droht historische Kulturgüter zu überfluten. Wesentliche Studien zur Sicherheit sowie sozialen und ökologischen Folgen der Aufstauung des Bhagirathis wurden ignoriert. Zulieferungen deutscher Firmen für diese Staudammprojekte sollen durch Hermes-Bürgschaften aus Steuergeldern unterstützt werden! Die entscheidende Stimme für die Gewährung von Hermes-Bürgschaften hat das Wirtschaftsministerium. Dessen -parteiloser - Chef Müller hält eine Reform noch immer für unnötig, obwohl sie im rot-grünen Koalitionsvertrag im Herbst 1998 vereinbart worden war. Diese Großstaudamm-Projekte sind der Prüfstein dafür, ob die Empfehlungen der Weltstaudammkommission (WCD), die sich weltweit mit den negativen Folgen von Großstaudammprojekten beschäftigt hat, umgesetzt und eingehalten werden. Mit ihrer Aktion wollten die beteiligten Organisationen dem Entscheidungsprozess im Wirtschaftsministerium den notwendigen Impuls in die richtige Richtung gegeben. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Hermes-Bürgschaften zu reformieren und die WCD-Empfehlungen sofort anzuerkennen und umzusetzen! Für Rückfragen stehen Ihnen gern zur Verfügung Birgit
Zimmerle/Antje Schultheis (WEED) 0174-3952942 + 030-27586323/24
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