Der Standard, 30.03.2009

AKP trotz Verlusten obenauf

Erdogan-Partei dürfte aber Bürgermeister von Ankara stellen, Parteichef dennoch unzufrieden - Blutige Ausschreitungen mit sechs Toten

Istanbul - Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat ihre Rolle als stärkste Kraft trotz einiger Verluste bei der Kommunalwahl behauptet. Türkischen Medien berichteten am Sonntag nach Auszählung von mehr als 50 Prozent der Stimmen, die AKP werde erneut den Bürgermeister der Hauptstadt Ankara stellen, liege in Istanbul aber nur knapp vor der Republikanischen Volkspartei CHP.

Die AKP scheiterte mit dem Versuch, der pro-kurdischen DTP die kommunale Mehrheit in Diyarbakir im Südosten abzunehmen. Die Wahl wurde von Gewalttaten mit mindestens fünf Toten und etwa 100 Verletzten überschattet.

Erdogan unzufrieden

Trotz des klaren Sieges seiner Partei bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat sich Regierungschef Recep Tayyip Erdogan unzufrieden mit dem Abschneiden der AKP gezeigt. "Es hätte besser sein müssen", sagte Erdogan am Sonntagabend im Hauptquartier seiner Partei in Ankara.

Nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Stimmen kam die AKP laut Fernsehberichten auf 39,1 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) erreichte 23 Prozent, die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) 16,2 Prozent. Zu der Wahl am Sonntag waren mehr als 48 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen.

Im Vorfeld hatte es Streit um das Wählerregister gegeben, nachdem mehrere Millionen zusätzlicher Stimmberechtigter eingetragen worden waren. In den Städten Kars, Van, Diyarbakir, Sanliurfa und Kayseri wurden nach Medienberichten bei den Wahllokalen insgesamt mindestens sechs Männer getötet. Bei Kämpfen zwischen Familienclans und Anhängern unterschiedlicher Parteien habe es zudem Verletzte gegeben. (APA/dpa/red)