Sonntagszeitung, 17.12.2008

Türkische Regierung will Ilisu-Staudamm "auf jeden Fall" bauen

Auch nach der jüngsten Kritik europäischer Kreditversicherer an dem Staudammprojekt Ilisu im Südosten der Türkei zeigt sich die türkische Regierung unbeirrt. "Der Staudamm wird auf jeden Fall gebaut", sagte Umweltminister Veysel Eroglu.

Der Minister bekräftigte in der türkischen Presse, die Regierung werde die durch den geplanten Stausee gefährdete historische Stadt Hasankeyf an einem anderen Ort wieder aufbauen und die Kulturgüter erhalten. Das neue Hasankeyf werde "vielleicht eine der schönsten Städte der Türkei".

Die Damm-Gegner seien "Separatisten", sagte der Minister weiter. Der Begriff wird im politischen Sprachgebrauch der Türkei vor allem für Anhänger und Mitglieder der kurdischen Rebellengruppe PKK verwendet.

Der Staudamm in Ilisu am Tigris soll der Bewässerung der Umgebung dienen und gleichzeitig durch die Erzeugung von Elektrizität einen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufbau der verarmten Region leisten.

Kreditversicherungsanstalten in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich hatten die Absicherung der Beteiligung von Unternehmen aus den drei Ländern am Ilisu-Projekt von der Erfüllung von rund 150 Auflagen abhängig gemacht. Dabei geht es um soziale, umweltpolitische und kulturpolitische Standards.

Experten bemängeln, dass die Türkei bisher kaum eine der Auflagen erfüllt hat. Die drei Länder müssen deshalb nun entscheiden, ob sie die Lieferverträge suspendieren.

Ein solcher Entscheid der Europäer hätte "überhaupt keine Konsequenzen" für das Projekt, sagte Minister Eroglu. Die Türkei sei in der Lage, noch größere Dämme zu bauen. Ohne die bereits vorhandenen Staudämme wären andere Gegenden in Südostanatolien heute bereits verödet, sagte er.
sda