Baseler Zeitung online, 03.12.2008

Die Türkei hintergeht die Schweiz

Von Dani Glaus

Die Arbeiten am umstrittenen und von der Schweiz mitfinanzierten Ilisu-Damm haben begonnen – trotz laufenden Ultimatums.

Bis Ende kommender Woche hat das türkische Wasserbauamt Zeit, den europäischen Exportversicherern zu beweisen, dass es beim Bau des Ilisu-Damms alle Auflagen einhält. Dabei geht es um die Umsiedlung von über 50 000 Menschen. Das 60-tägige Ultimatum haben die Exportversicherer der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eingeleitet, weil Expertenkomitees wiederholt Rückstände bei den Auflagen festgestellt hatten.

Fotografien beweisen nun: Die Arbeiten für den Damm am Tigris haben schon begonnen. Die Ilisu-kritische Organisation ECA Watch machte die Bilder gestern publik.

Die Situation wird überprüft

Der Schweizerischen Exportrisikoversicherung Serv, die vier Schweizer Lieferanten für 225 Millionen Franken versichert hat, seien die Bauten bekannt, sagt Sprecherin Sonja Kohler. Die Experten würden die Situation nach Ablauf der Frist überprüfen. Für die Erklärung von Bern (EvB) sind die Arbeiten «ein weiterer Beweis dafür, dass sich die Türkei nicht an die Vorgaben hält», sagt Christine Eberlein.

Ein Baumoratorium sieht die 60-Tage-Frist der Exportversicherer zwar nicht vor. Aber laut Vertrag dürfte die Türkei erst bauen, wenn sie die Auflagen erfüllt hat.