Basel online, 12.11.2008

Bern und Ankara wollen Ilisu-Staudamm bauen

Bundespräsident Pascal Couchepin hat bei Gesprächen mit dem türkischen Premierminister Tayyip Erdogan den Willen der Schweiz bekräftigt, den umstrittenen Staudamm Ilisu zu bauen.
Das Grundsatzabkommen zum Bau des Ilisu-Staudamms müsse eingehalten werden, sagte Pascal Couchepins Sprecher Jean-Marc Crevoisier gegenüber Journalisten. Tayyip Erdogan seinerseits erklärte, er erwarte weder grössere Probleme noch eine Infragestellung des Grossprojekts.

Die Realisierung des Staudamm-Projekts in Anatolien ist ungewiss. Die Schweiz, Deutschland und Österreich haben im Oktober erklärt, die Exportrisikogarantien für Bau-Unternehmen zurückzuziehen, sollte die Türkei die Auflagen zum Schutz von Umwelt, Kulturgütern und der Bevölkerung im Flutungsgebiet nicht erfüllen.

Am Bau des Staudamms sind die Schweizer Firmen Alstom, Colenco, Maggia und Stucky beteiligt. Ende März hatte der Bundesrat diesen eine Exportrisikogarantie von 225 Millionen Franken zugesichert.

Tisch von Lausanne überreicht

Couchepin nahm zusammen mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auch an den Feierlichkeiten zur Eröffnung der ersten Schweizer Vertretung in der Türkei vor 80 Jahren teil. Der Schweizer Bundespräsident übergab vor über hundert geladenen Gästen der Türkei den Tisch, auf dem der Vertrag von Lausanne 1923 unterzeichnet wurde. Mit dem Vertrag wurde der türkische Nationalstaat in seinen jetzigen Grenzen festgelegt.

Couchepin bezeichnete die Türkei als «zentralen strategischen Partner». Seitdem er im Bundesrat sei, habe sich das «gegenseitige Misstrauen verringert» und sei «verschwunden». «Ich liebe diese Land immer mehr», erklärte er vor seiner Abreise aus der Türkei. Er wird am Nachmittag zurück in der Schweiz erwartet. (vin/sda)