glocalist.com, 23.06.2008

Staudamm-Projekt-Ilisu an einem kritischen Punkt

Wien (23.6.08) Am Freitag, dem 20. Juni, fand eine Besprechung der drei Exportkreditagenturen (ECAs) mit ECA-Watch, GLOBAL 2000 und weiteren NGOs zum umstrittenen Ilisu-Staudamm-Projekt statt.

AktivistInnen veranstalteten zwischenzeitlich vor dem Gebäude der ÖKB eine Kundgebung. „Sollte der Ilisu-Staudamm gebaut werden, so bedeutet das, dass Zehntausende Menschen vertrieben und wertvolle Naturräume für immer zerstört werden“, meint Jens Karg von GLOBAL 2000.

Ulrich Eichelmann von ECA-Watch fügt hinzu: "Solange in Hasankeyf gebaut wird, werden Fakten geschaffen. Österreich trägt mit seiner ausweichenden Haltung einen großen Teil der Verantwortung.“

Bei der Besprechung in der OeKB waren auch drei VertreterInnen des Expertengremiums anwesend, welches im Februar den kritischen Bericht zum Ilisu-Staudamm-Projekt verfasst hatten. Die ExpertInnen bestätigten nach Ansicht der teilnehmenden NGOs ihre Befürchtungen: Seit der Veröffentlichung ihrer Berichte im März 2008 gab es keine maßgeblichen Verbesserungen. Die Einhaltung der vertraglich festgesetzten Auflagen von türkischer Seite in den Bereichen Natur, Kultur und Umsiedelung wurden nicht eingehalten.

Die Kontrollbank halte sich nach Darstellung der NGO bedeckt und geben bislang keine Auskunft über ihr weiteres Vorgehen. Sehr positiv wird aber die Dialogbereitschaft der OeKB von den NGOs hervorgehoben. „Wir begrüßen die Dialogbereitschaft der Kontrollbank.“, so Eichelmann.