Tagblatt.ch, 19.05.2008

Mit Vorbehalt für Ilisu-Staudamm

Bern. Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard hat am Freitag und Samstag im österreichischen Dürnstein ihre Amtskollegen aus Deutschland und Österreich getroffen. Die Minister beschlossen unter anderem, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich der Probleme bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen annimmt. Sie sprachen über die wirtschaftliche Lage in den drei Ländern und die globale Nahrungsmittelkrise.

Zudem diskutierten sie über das umstrittene Staudamm-Projekt Ilisu in der Türkei. Der deutsche Wirtschaftsminister Glos warnte, dass die Exportrisikoversicherer der drei Länder eine Finanzierung des Projekts ablehnten, sollte die Türkei die zugesagten Auflagen nicht erfüllen. Die Exportrisikoversicherer wollen das Staudammprojekt finanzieren, sofern die Projektbetreiber rund 150 ökologische und soziale Auflagen erfüllen. Mit der Umsetzung sind die Projektbetreiber nun aber im Verzug. (sda)