Europäische Delegation in Diyarbakir

Am Dienstag, den 8. September, hielten sich Berichterstatter der parlamentarischen Versammlung des Europarates in Diyarbakir auf, um Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen.
Walter Schwimmer und Andreas Barsony trafen sich mit Vertretern der Demokratiepartei des Volkes (HADEP), mit Anwälten aus Diyarbakir, Mit Vertretern der Türkischen Menschenrechtsstiftung (THV) und dem Gouverneur der Ausnahmezustandsregion. Die Berichterstatter sagten, daß der Waffenstillstand, den die PKK ausgerufen hatte, eine positive Entwicklung sei  und es nun an der Türkei sei, zu reagieren.

Die Berichterstatter kamen am 8. September nach Diyarbakir, nachdem sie ihre Gespräche in Ankara beendet hatten. Zuerst trafen sie sich mit dem Gouverneur des Ausnahmezustandsgebietes, Aydin Arslan, danach sprachen sie mit Anwälten der Anwaltsvereinigung Diyarbakir.
Anschließen äußerte Andreas Barsony der Presse gegenüber, daß sie gekommen seien, um die Menschenrechtssituation und die Einhakltung rechtsstaatlicher Regeln zu untersuchen nd ob die Türkei ihren Verpflichtungen auf diesem Gebiet nachkommen würde.
Barsony sagte, daß der Waffenstillstand, den die PKK ausgerufen hatte, eine positive Entwicklung sei, und fügte hinzu: "Jetzt ist es an der Türkei, nicht an uns, diese Möglichkeit zu bewerten. Für die internationale Gemeinschaft ist nicht das Ausrufen sondern das Einhalten eines Waffenstillstands wichtig. Die Gewalt hat die Bewohner dieser Region schwer getroffen, deshalb ist der Waffenstillstand wichtig."
Walter Schwimmer fügte hinzu, daß für den Europäischen Rat die kulturellen Rechte ein untrennbarer Bestandteil der Menschenrechte seien.

Der Vorsitzende der Anwaltsvereinigung Diyarbakir, Hüsein Tayfun sagte zu dem Besuch: "Diese Besuche sind gut, auch wenn die Kosequenzen nicht so nachhaltig sind, wie wir uns es wünschen würden, trotzdem haben sie Einfluß." Tayfun fügte hinzu, daß während ihres Treffens das Verbot der Tageszeitung Ülkede Gündem in den Ausnahmezustandsregionen aufgehoben wurde. Am Nachmittag trafen die beiden Berichterstatter den Bürgermeister von Diyarbakir, Ahmet Bilgin und Vertreter der HADEP und der Menschenrechtsstiftung TIHV.