Ruhr Nachrichten, 26.10.99

Waffen für die Türkei - und viele andere Länder

Berlin (dpa) - Die Türkei hat in den vergangenen Jahrzehnten erhebliche Militär-Hilfe aus Deutschland erhalten. Von Mitte der 60er Jahre bis Mitte der 90er Jahr lieferte die Bundesrepublik im Rahmen der Militärhilfe an den strategisch wichtigen Partner an der Südost- Flanke der Nato Panzer, Tankwagen, Pioniergeräte, Schiffe, Flugzeuge und Munition im Wert von rund sieben Milliarden Mark.

Die Türkei bekam zudem Fahrzeuge und Ausrüstung aus den Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA).

Doch Rüstungsgüter gingen nicht nur an die Türkei, sondern auch nach Spanien, Israel oder Indonesien. Im weltweiten Vergleich der Rüstungsexporteure lag Deutschland 1998 nach Erkenntnissen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri auf Platz vier. Dem entsprachen Lieferungen von Rüstungsgüter in alle Welt im Wert von rund zwei Milliarden Mark. Mit Abstand größter Lieferant von Waffen und militärischem Gerät waren der Studie zufolge die USA (23,2 Milliarden Mark), gefolgt von Frankreich (7,1 Milliarden) und Russland (2,4 Milliarden). Einige Rüstungsgeschäfte der vergangenen Jahre:

Im September diesen Jahres kauft Südafrika deutsche Kriegsschiffe für 3,6 Milliarden Mark. Lieferzeitraum für die drei U-Boote und die vier Korvetten sind die Jahre 2003 bis 2005.

Im Juli diesen Jahres unterzeichnete ein Bremer Werftenkonsortium mit Ankara einen Vertrag über den Bau von sechs Minenjagd-Booten. Das Auftragsvolumen beträgt dabei mehr als eine Milliarde Mark.

Im Februar 1998 kaufte Spanien 235 Leopard-II-Panzer von Deutschland. Hier liegt das Geschäftsvolumen bei 3,8 Milliarden Mark. Der letzte Panzer soll 2006 ausgeliefert werden.

Ebenfalls im Februar 1998 gingen 188 000 Gasmasken aus Beständen der Bundeswehr nach Israel mit einem Wiederbeschaffungswert von 84,6 Millionen Mark.

Im Mai 1997 wurde das zweite von insgesamt drei U-Booten für Israel fertig gestellt. Das Erste war bereits im April 1996 gebaut worden, das dritte für die israelischen Seestreitkräfte soll Ende 1999 fertig sein.

Im November 1997 kauft Chile 320 gebrauchte Panzer vom Typ Leopard 1B. Das Geschäft soll bis zum Jahr 2000 abgewickelt sein.

Von 1990 bis 1997 lieferte die Bundeswehr 20 Triebwerke für MIG- Kampfflugzeuge sowie 29 Militärlaster an die albanischen Streitkräfte.

Von 1986 bis 1996 erteilte die Bundesregierung 680 Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter nach Indonesien. Damals war von Seiten der Regierung mit «hinreichender Sicherheit» davon auszugehen, dass diese Güter, darunter auch der leichte Panzer «Wiesel» nicht zur Unterdrückung von Menschenrechten benutzt würden.