ap, 14.10.1999, 18:07

Verheugen sieht Türkei als reformfähig an

Gegen bedingungslose Öffnung für Arbeitskräfte aus Beitrittsländern

Köln (AP) - Der für die Erweiterung der Europäischen Union zuständige EU-Kommissar Günter Verheugen hat sich für eine Beitrittspartnerschaft zwischen der EU und der Türkei ausgesprochen. Im WDR bekräftigte Verheugen am Donnerstag den Gedanken, die Türkei solle mit einer «Heranführungsstrategie» auf den Beitritt zu der Gemeinschaft vorbereitet werden. Ziel sei es, die Verfassung der Türkei so zu ändern, dass sie dem in der EU üblichen Demokratiestandard entspreche. Die Türkei war am Mittwoch von der EU-Kommission als Beitrittskandidat anerkannt worden.

Verheugen verlangte ferner eine Reform des türkischen Rechtssystems, einen besseren Schutz für die Minderheiten im Land und die Beilegung von Konflikten zwischen der Türkei und Nachbarstaaten. Er sagte: «Das türkische Regierungssystem ist stark genug, um Reformen im Land durchzusetzen.»

Auf die Furcht vor einem ungehinderten Zuzug türkischer Arbeitskräfte nach Westeuropa angesprochen, erteilte Verheugen generell einer bedingungslosen Öffnung der bisherigen EU-Länder eine Absage. Er sagte, die Erweiterung sei nicht durchzusetzen, wenn die Menschen in den alten Mitgliedsländern sie als Gefahr für ihre Arbeitsplätze ansähen.