Frankfurter Rundschau, 13.03.1999

Flüchtlinge
Von Abschiebung bedrohter Kurde frei

BERLIN, 12. März (dpa). Der von Abschiebung bedrohte Kurde Recep Öz ist nach Angaben der Flüchtlingsrates Berlin aus dem Abschiebegefängnis entlassen worden. Öz war am 17. Februar in Berlin festgenommen worden und trat anschließend in einen Hungerstreik. Kurz darauf wurde er nach Büren bei Paderborn verlegt. Öz sei vorläufiger Abschiebeschutz gewährt worden, teilte der Flüchtlingsrat mit. Gegen seine und die Abschiebung anderer Kurden hatten neben dem Flüchtlingsrat auch der Schriftsteller Günter Grass und die PDS protestiert.
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Aachen müßten nach der Verhaftung des PKK-Führers Abdullah Öcalan zunächst weitere Auskünfte des Auswärtigen Amtes und von amnesty international eingeholt werden, teilte der Flüchtlingsrat mit. Eine Prüfung der aktuellen Lage müsse vor jeder Abschiebung erfolgen. Bis dahin müßten alle Kurden aus Abschiebehaft entlassen werden.