Financial Times Deutschland, 15.12.2000, 8:15

Signale für neue Nahost-Gespräche

Die Nahost-Friedensverhandlungen werden möglicherweise in der kommenden Woche wieder aufgenommen. Das ist das Ergebnis eines Treffens zwischen dem israelischen Außenminister Schlomo Ben-Ami und Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Gaza.

Nach palästinensischen Angaben soll Israel bereit sein, Zugeständnisse in der Jerusalem- und der Siedlungsfrage zu machen. Die Palästinenser haben sich im Gegenzug bereit erklärt, das Problem der Rückkehr von Flüchtlingen auf später zu verschieben. Palästinensische Offizielle in Ramallah sagten dem israelischen Rundfunk, dass es den Israelis vor allem darum ginge, ein Rahmenabkommen vor den israelischen Wahlen am 6. Februar kommenden Jahres abzuschließen. Von israelischer Seite gab es dazu keinen Kommentar.

Das Treffen zwischen Arafat und Ben-Ami am Donnerstagabend ging ohne offizielle Erklärungen zu Ende. Der palästinensische Informationsminister Jassir Abed Rabbo sagte dem israelischen Rundfunk, dass alle Seiten des Problems erörtert worden seien. Die Gespräche würden in der kommenden Woche fortgesetzt, sagte Abed Rabbo. Der israelische Tourismusminister Amnon Lipkin-Schachak will Arafat am Freitag treffen.

Vor dem Treffen hatte es geheißen, Ziel sei es, die Vereinbarungen des Nahost-Gipfels von Scharm el Scheich im Oktober umzusetzen. Beide Seiten seien daran interessiert, eine Lage herbeizuführen, wie sie vor Beginn der Unruhen am 28. September herrschte.

Frankreich versucht zu vermitteln

Die israelische Presse hatte in den vergangenen Tagen von intensiven Bemühungen beider Seiten berichtet, die Unruhen zu beenden und wegen der bevorstehenden Ministerpräsidenten-Wahlen in Israel an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Am Donnerstag hatte der französische Außenminister Hubert Vedrine Gespräche mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Barak und mit Arafat geführt. Frankreich kommt nach israelischen Berichten bei den Bemühungen um eine Beendigung der Unruhen eine Schlüsselrolle zu.

Der stellvertretende israelische Verteidigungsminister Efraim Sneh sagte am Donnerstag, von sofort an dürften zunächst 10.000 arabische Arbeiter aus den Palästinensergebieten wieder an ihre Arbeitsplätze in Israel zurückkehren. Die israelische Armee hatte den Gazastreifen und die autonomen Palästinensergebiete im Westjordanland nach Ausbruch der Unruhen abgeriegelt. Bei den Unruhen sind seit dem 28. September mehr als 290 Palästinenser und 38 Israelis getötet worden.