Tagesspiegel, 11.12.2000

Israel

Barak tritt wieder an

Die Arbeiterpartei nominiert den zurückgetretenen Premier erneut

Trotz der erneuten Eskalation der Gewalt im Nahen Osten will Israels Regierungschef Ehud Barak nach seinem Rücktritt sich erneut als Ministerpräsident zur Wahl stellen. Bei den Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen, wolle er sein Volk aber "um ein neues Mandat" bitten. Nur wenige Stunden später kürte Baraks Arbeiterpartei ihn mit überwältigender Mehrheit zu ihrem einzigen Kandidaten. Der rechte Oppositionsführer Ariel Scharon verlangte umgehend eine Änderung des Wahlrechts, damit auch der ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu antreten könne. Barak schloss sich dieser Forderung an. Seinem Rücktritt war am Freitag einer der blutigsten Tage seit Ausbruch der Unruhen Ende September vorausgegangen. Zehn Menschen kamen dabei ums Leben. Auch am Wochenende lieferten sich Israeli und Palästinenser wieder Gefechte, bei denen zwei Palästinenser getötet wurden. Barak, der seinen Rücktritt am Samstag in einer Fernsehansprache angekündigt hatte, reichte sein Demissionsschreiben am Sonntag bei Präsident Mosche Katzav ein. Trotz seines Rücktritts werde Israel sich auch weiterhin für eine Eindämmung der Gewalt und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern einsetzen, betonte Barak. Likud-Chef Scharon sagte, jeder israelische Staatsbürger sollte sich unabhängig von einem Parlamentsmandat um das Amt des Ministerpräsidenten bewerben können.

Ruhe kehrte auch am Wochenende nicht ein: Am Sonntag erschossen israelische Soldaten in der Nähe von Betlehem ein Mitglied von Arafats Fatah-Bewegung. Einen weiteren Palästinenser tötete die Armee bei Nablus im Westjordanland. Bei den blutigen Unruhen starben bisher 319 Menschen, 281 von ihnen Palästinenser.