web de 07.12.2000 05:35

London und Paris schlagen Kompromiss für Nahost-Beobachter vor

Palästinenser reagieren zurückhaltend

New York (AP) Großbritannien und Frankreich haben dem UN-Sicherheitsrat am Mittwoch einen Kompromissvorschlag für eine internationale Präsenz im Nahen Osten vorgelegt, mit der die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern gestoppt werden soll. Der Kompromiss soll den von den Palästinensern vorgelegten Antrag auf Entsendung einer 2.000 Mann starken Beobachtertruppe so verändern, dass er auch für Israel und die USA akzeptabel ist, die den palästinensischen Vorstoß bisher ablehnen. So sieht er nicht die Entsendung einer bewaffneten Truppe vor.

Wie der britische UN-Botschafter Jeremy Greenstock erklärte, hat der bisherige Entwurf, dessen Verabschiedung bis Freitag die Palästinenser verlangen, keine Chance, den Sicherheitsrat zu passieren. Er werde entweder von einer Mehrheit des 15-köpfigen Gremiums abgelehnt oder von einem Veto der USA verhindert. Der französisch-britische Vorschlag geht von dem Prinzip aus, dass eine internationale Präsenz die gespannte Lage zwischen Israelis und Palästinensern deeskalieren kann. UN-Generalsekretär Kofi Annan werde deshalb beauftragt, mit Vertretern beider Seiten darüber zu verhandeln, wie eine solche Präsenz aussehen könne und wie sie installiert werden solle.

Der Kompromissvorschlag wurde am Mittwochabend vom Sicherheitsrat hinter verschlossenen Türen erörtert. Am Donnerstag wollen beide Länder dann dem Rat einen neuen erweiterten Text vorlegen, der nochmals diskutiert werden soll. Der palästinensische UN-Vertreter Nasser el Kidwa reagierte zurückhaltend auf die britisch-französische Initiative. Man müsse erst den neuen Text studieren, bevor man etwas sagen könne, erklärte er. Die Palästinenser wollten eine Vereinbarung mit allen Mitgliedern des Sicherheitsrates, würden sich aber allen Versuchen widersetzen, die Stationierung von Beobachtern zu verzögern.