Handelsblatt, 1.12.2000

Inspektionen sind Vorraussetzung für Aufheben der Sanktionen

Irak lehnt neue UNO-Waffeninspektoren ab

Reuters MOSKAU. Der Irak hat am Donnerstag die Entsendung neuer UNO-Waffeninspektoren in das Land abgelehnt. Der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Asis beantwortete während eines Besuchs in Russland Fragen nach einer Zulassung der Inspektoren mit einem entschiedenen Nein. Er sagte zugleich, dass die Führung in Bagdad Gespräche mit der UNO erwäge. Die Inspektionen sind die Voraussetzung für die Lockerung der UNO-Sanktionen, die nach dem Einmarsch des Irak 1990 in Kuwait verhängt worden waren. Die Inspektoren der UNO-Sonderkommission UNSCOM hatten den Irak vor zwei Jahren unter dem Vorwurf verlassen, ihre Arbeit werde behindert. Das russische Fernsehen zeigte, wie Asis am Ende seines zweitägigen Besuchs in Russland auf dem Flughafen von Moskau von Reportern zu den Waffeninspektoren befragt wurde. Asis lehnte die Entsendung der UNSCOM-Nachfolgeorganisation UNMOVIC ab, die die UNO nach dem Abzug der UNSCOM eingerichtet hatte. Der Irak hatte den UNSCOM-Inspektoren immer wieder Spionage vorgeworfen und erklärt, er verfüge weder über Massenvernichtungswaffen noch über entsprechende Produktionseinrichtungen. Dies müssen jedoch die Inspektoren bestätigen, damit die UNO-Sanktionen aufgehoben werden.

Irak will Lockerung der Sanktionen erreichen

Asis sagte nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax, UNO-Generalsekretär Kofi Annan habe einen Zeitplan für die Aufnahme von Gesprächen vorgelegt. Die Vorschläge würden geprüft. Dabei werde berücksichtigt, was das Beste für den Irak sei, erklärte Asis, ohne nähere Einzelheiten zu nennen.

Russland hat sich für eine Lockerung der Sanktionen gegen den Irak ausgesprochen. Die Regierung in Moskau hat den Irak zugleich gedrängt, die Gespräche mit der UNO über die Entsendung der Abrüstungsexperten wieder aufzunehmen. Insbesondere die USA lehnen eine Lockerung der Sanktionen ab und beharren auf einer Entsendung der Abrüstungsexperten.