web de 15.11.2000 22:26

EU-Mittelmeerkonferenz von Unruhen in Nahost überschattet - Erste Zusammenfassung

Syrien und Libanon sagen Teilnahme ab

Marseille (AP) Überschattet von den wochenlangen Unruhen in den palästinensischen Autonomiegebieten hat am Mittwoch in Marseille die EU-Mittelmeerkonferenz begonnen. Gastgeber Frankreich sah seine Hoffnung enttäuscht, dass die Konferenz mit Israel und seinen arabischen Nachbarn einen Beitrag zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten leisten könne. Syrien und Libanon sagten ihre Teilnahme an der Außenministerkonferenz ab. Auf dem zweitägigen Treffen, an dem auch Israelis und Palästinenser teilnehmen, soll am Donnerstag über die Fortsetzung eines milliardenschweren EU-Hilfsprogramms für die Mittelmeerregion beraten werden.

Syrien erklärte seinen Boykott mit der anhaltenden Gewalt gegen die Palästinenser und einer zweideutigen Haltung der Europäer. Libyen nimmt als Beobachter teil.

Der französische Außenminister Hubert Vedrine sagte in seiner Eröffnungsansprache, die derzeitige Situation sei sehr ungünstig für die Friedensbemühungen der EU. Da jedoch die amerikanischen Versuche zur Wiederbelebung des Friedensprozesses bislang erfolglos geblieben seien, müsse die EU aber alles in ihrer Macht stehende tun, fügte er später hinzu.

Am (morgigen) Donnerstag wollen die 27 Staaten über das Hilfsprogramm beraten, in dessen Rahmen von 1993 bis 1999 bereits rund 5,5 Milliarden Euro geflossen sind. Bis 2006 ist noch einmal etwa die gleiche Summe eingeplant. Die Umsetzung des Programms stieß sich immer wieder an organisatorischen Schwierigkeiten und war abhängig vom Auf und Ab des Friedensprozesses.