Frankfurter Rundschau, 25.10.2000

Verbote

Iranische Justiz will Kampf gegen Presse verschärfen

TEHERAN, 24. Oktober (dpa). Die iranischen Justizbehörden wollen noch schärfer gegen die Presse des Landes vorgehen, die weitgehend dem liberalen Staatspräsidenten Mohammed Khatami nahe steht. Wie das Justizministerium am Dienstag erklärte, sollen Schritt für Schritt alle Blätter verboten werden, die sich in letzter Zeit von Wochen- zu Tageszeitungen gewandelt haben.

Ein Sprecher der Justiz, die von der konservativen Geistlichkeit dominiert wird, sagte, das für die Presse zuständige und dem Reformflügel zugerechnete Kulturministerium sei nicht befugt, den Status von Zeitungen zu verändern. Dazu brauche es die Erlaubnis der Justizbehörden.

Seit April dieses Jahres, als die Justiz ihre Verbotskampagne gegen die liberale Presse begann, sind in Iran mehr als 20 Publikationen verboten und zahlreiche Journalisten zu Geld- oder Freiheitsstrafen verurteilt worden.