Frankfurter Rundschau, 18.10.2000

Wieder rechtsextreme Anschläge

Vorfälle in Magdeburg, Passau und Chemnitz

Erneut ist in Magdeburg ein Schwarzafrikaner Opfer rassistischer Gewalt geworden. Er wurde von vier Unbekannten überfallen und zusammengeschlagen. Im niederbayerischen Grainet haben Unbekannte einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim verübt. Verletzt wurde niemand, es entstand geringer Sachschaden.

MAGDEBURG/PASSAU, 17. Oktober (ap/dpa/afp/epd). Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde der Senegalese am Montagabend nach dem Verlassen der Straßenbahn im Stadtteil Neu-Olvenstedt von vier Männern verfolgt, ins Gesicht geschlagen und in den Unterleib getreten. Er erlitt Prellungen und musste ambulant im Krankenhaus behandelt werden. Die Fahndung nach den Schlägern, von denen einer eine Bundeswehruniform getragen haben soll, blieb zunächst erfolglos.

Bei dem Anschlag in Grainet bei Passau stellte der Täter den Ermittlern zufolge eine mit Zeitungen gefüllte Papiertonne in den Hausflur des Asylbewerberheims und zündete sie an. Der Brand konnte durch die Feuerwehr schnell gelöscht werden, es entstand geringer Sachschaden. Das Motiv war zunächst unklar, die Polizei schloss einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus.

In Chemnitz haben Unbekannte antisemitische und satanische Parolen sowie Symbole an die Schlosskirche und das Schlossbergmuseum geschmiert. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sprühten die Täter mit schwarzer Farbe unter anderem "Judendsäue, Heil Satan" und ein auf dem Kopf stehendes Kreuz an die Mauern.

Zwei Wochen nach der Schändung der KZ-Gedenkstätte Buchenwald beginnt am heutigen Mittwoch vor dem Amtsgericht Weimar der Prozess gegen zwei Rechtsextremisten. Ein 20-Jähriger und ein 22-Jähriger sind wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole angeklagt.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) forderte zwei Wochen nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf ein neues Datenschutzgesetz. Damit könne der Bund die Videoüberwachung jüdischer Einrichtungen verbessern, sagte Behrens vor dem Innenausschuss des Landtags.

Die Internet-Solidaritätsaktion der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zur Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist auf breite Resonanz gestoßen. Seit dem Start am 6. Oktober hätten über 13 000 Menschen einen Brief an Zentralratspräsident Paul Spiegel unterschrieben, teilte die EKD am Dienstag mit.