yahoo, 17. Oktober 2000, 12:03 Uhr

UN-Menschenrechtskommission erörtert Unruhen im Nahen Osten

Auf Antrag der Arabischen Liga

Genf (AP) Die UN-Menschenrechtskommission in Genf hat am Dienstag Beratungen über die jüngsten Unruhen zwischen Israelis und Palästinensern aufgenommen. Die Sondersitzung, die fünfte in der Geschichte des Gremiums, wurde in der vergangenen Woche von der Arabischen Liga beantragt. 47 der 53 Mitgliedstaaten unterstützten den Antrag, lediglich die USA wandten sich dagegen. Israel ist kein Mitglied in der Kommission und lehnt die Sondersitzung als nicht ratsam ab.

Die arabischen Staaten fordern, dass die Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, gemeinsam mit anderen UN-Experten und einem «sehr präzisen Auftrag» in die palästinensischen Autonomiegebiete reist. Ferner fordern sie, dass in der Sondersitzung eine «Anfangsverantwortung» des rechtsgerichteten israelischen Politikers Ariel Scharon anerkannt wird, nach dessen Besuch auf dem Tempelberg am 28. September die Unruhen ausbrachen. Darüber hinaus soll die Kommission «das Ende der Unterdrückung und den unverhältnismäßigen Einsatz von militärischer Gewalt» durch Israel verlangen.

Die regelmäßigen Sitzungen der Menschenrechtskommission finden alljährlich im März und April statt. 1992 und 1993 kam das Gremium zu Sondersitzungen über die so genannten ethnischen Säuberungen im ehemaligen Jugoslawien zusammen, 1994 war der Völkermord in Ruanda Thema einer Sondersitzung, und im vergangenen Jahr beriet die Kommission über die Gewalt in Osttimor.

In der UN-Menschenrechtskommission sind mehrheitlich Entwicklungsländer vertreten. Die Kommission hat Israel in der Vergangenheit häufig wegen seiner Siedlungspolitik, Rechtsverstößen in den palästinensischen Gebieten und der Besetzung der Golanhöhen kritisiert. Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, Jaakov Levi, erklärte in der vergangenen Woche, Reden vor der Versammlung seien geeignet, die Gewalt in der Region weiter anzuheizen. Bei den Unruhen der vergangenen zweieinhalb Wochen kamen etwa 100 Menschen ums Leben.