taz 16.10.2000

Blood & Honour feiert weiter

Rechte wüten in West und Ost: Anschlag auf Asylbewerberheim. Zwei rechte Konzerte aufgelöst. Anklage gegen rechte Verleger. Schily eilt es mit dem NPD-Verbot

BERLIN dpa/ap/ddp Auch am Wochenende riss die Welle rechter Gewalt nicht ab. In Oberhausen-Sterkrade verübten Unbekannte am Samstagabend einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim. Sie warfen drei Brandflaschen gegen das Gebäude, an dem geringer Schaden entstand. Verletzt wurde niemand. Die Polizei fahndet nach zwei Männern.

In Berlin löste die Polizei Sonntagnacht eine Veranstaltung der im September verbotenen Neonazigruppe Blood & Honour auf. Bei dem Konzert im früheren Klubhaus der Gruppe im Bezirk Marzahn wurden 176 Besucher vorübergehend festgenommen. Im thüringischen Großfurra unterband die Polizei ein Skinheadkonzert. 21 Skinheads wurden vorübergehend festgenommen, 8 von ihnen dem Haftrichter vorgeführt.

Die Rostocker Polizei ermittelt gegen fünf Unbekannte, die am Mittwoch einen Japaner und einen Koreaner angegriffen hatten. Die Studenten wurden auf dem Heimweg aus heiterem Himmel getreten und geschlagen. Sie erlitten Prellungen. Den Vorfall hatten sie erst am Freitag der Polizei gemeldet. Die Staatsanwaltschaft Mainz hat gegen Herausgeber rechter Blätter Anklage erhoben. Sechs Mitarbeitern der als rechtsextremistisch eingestuften Unabhängigen Nachrichten sowie der Duisburger Firma Verlag + Agentur Werner Symanek würden neunzehn Fälle von Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass vorgeworfen, berichtet Focus.

Nach Einschätzung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) kann der Antrag auf ein NPD-Verbot noch in diesem Jahr beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Schily sagte gestern, in den Bundestagsfraktionen seien jene, die noch Bedenken gegen den Verbotsantrag hätten, deutlich in der Minderheit. In den nächsten Tagen soll eine Sonderkonferenz der Länderinnenminister zu einem Meinungsbild kommen.