web de 15.10.2000 11:04

Gipfel soll Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern beenden

Treffen nach internationaler Vermittlung in Scharm el Scheich - Lage in palästinensischen Gebieten ruhiger

Jerusalem/Beirut (AP) Auf einem Nahost-Gipfel am Montag in Ägypten wollen sich der israelische Ministerpräsident Ehud Barak und der palästinensische Präsident Jassir Arafat um ein Ende der Gewalt bemühen. Dies kündigte US-Präsident Bill Clinton am Samstag in Washington an. Nach hektischer internationaler Vermittlung hatten Arafat und Barak zuvor ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklärt. Der ägyptische Präsident Husni Mubarak sagte, das Treffen werde in dem Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer stattfinden. Teilnehmen sollen neben Barak, Arafat, Clinton und Mubarak auch UN-Generalsekretär Kofi Annan, der jordanische König Abdullah II. sowie ein ranghoher Vertreter der EU sein.

Beide Konfliktparteien warnten jedoch vor übertriebenen Erwartungen. Baraks Büro teilte mit, bei dem Treffen solle nur über eine Waffenruhe verhandelt werden, nicht über den Friedensprozess. Sein Sicherheitsberater Danny Jatom erklärte, es werde lange dauern, bis das gegenseitige Vertrauen wieder aufgebaut sei.

Clinton erklärte, er werde alles tun, um den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen. Beide Seiten müssten nun der Gewalt Einhalt gebieten. Der Präsident warnte ebenfalls vor überzogener Hoffnung: «Nach den schrecklichen Vorfällen der vergangenen Tage ist die Lage noch sehr gespannt», sagte Clinton.

Annan sagte, Mubarak und Clinton sollten die Details des Treffens ausarbeiten. Der israelische Außenminister Schlomo Ben Ami äußerte die Hoffnung, dass der Gipfel das Blutvergießen beende und die Wiederaufnahme der Friedensgespräche ermögliche.

Vor Bekanntgabe des Gipfels hatten beide Konfliktparteien nicht mehr von Bedingungen des Treffens gesprochen, sondern lediglich Erwartungen geäußert. Der palästinensische Planungsminister Nabil Schaath sagte, er erwarte, dass Israel sich aus den Außenbezirken der palästinensischen Städte zurückziehe und die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten zulasse. Die ursprüngliche Forderung nach einer internationalen Untersuchung der Ausschreitungen, bei denen bislang 96 Menschen getötet wurden, erwähnte Schaath nicht.

Baraks Büro teilte mit, es erwarte von Arafat die Festnahme der in den vergangenen Tagen freigelassenen islamischen Extremisten. Barak traf sich am Sonntag mit seinem Kabinett. Arafat kam ebenfalls mit Vertretern der politischen Gruppierungen zusammen, darunter Mitglieder der militanten Organisationen Hamas und Dschihad.

Die Ausschreitungen in den palästinensischen Gebieten flauten derweil ab. In Hebron nahmen am Samstag etwa 7.000 Menschen an der Beisetzung eines am Freitag erschossenen Palästinensers teil. Der Leichnam war in eine palästinensische Flagge gehüllt und wurde von Polizisten in Uniform getragen.

Der Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes Amos Malcha warnte unterdessen vor Terroranschlägen. Es gebe große Bereitschaft, den Gipfel mit einer solchen Tat zu torpedieren. Die Ausschreitungen waren am 28. September durch einen Besuch des rechtsgerichteten israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg ausgelöst worden.

Unterdessen teilte die schiitische Hisbollah-Miliz mit, sie habe einen israelischen Oberst in ihre Gewalt gebracht. Dieser arbeite eng mit einem israelischen Geheimdienst zusammen, hieß es am Sonntag weiter. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Israel und Libanon bestätigten die Behauptung zunächst nicht.