dpa, 18.8.2000

UN-Bericht

Irak-Sanktionen verstoßen gegen humanitäres Recht

Genf (dpa). Die Sanktionen gegen den Irak verstoßen nach Einschätzung des UN-Berichterstatters Marc Bossuyt gegen das humanitäre Völkerrecht. Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates hätten seit 1990 zum Tode von einer halben Million bis zu eineinhalb Millionen Irakern geführt, hieß es in dem am Donnerstag dem UN-Unterausschuss für Menschenrechte vorgelegten Bericht Bossuyts. Nie zuvor hätten die Vereinten Nationen einem Staat vergleichbare Sanktionen auferlegt, betonte der Belgier. Die USA, die sich im Sicherheitsrat immer wieder gegen eine Aufhebung der Irak-Sanktionen ausgesprochen hatten, widersprachen seiner Darstellung scharf. "Jeder Beobachter, der die Fakten kennt, kann seinen Bericht nur unkorrekt, voreingenommen und aufrührerisch finden", sagte der US-Botschafter in Genf, George Moose. Die humanitäre Situation im Irak habe sich in den vergangenen Jahren dank des Öl-für-Nahrungsmittel-Programms verbessert. "Wir werden weiterhin verlangen, dass der Irak sich an die UN-Sicherheitsrats-Resolutionen hält, wozu auch die Überwachung des Öl-für-Nahrungsmittel-Programms zählt, und dass, obwohl Saddams Regime dies mit allen Mitteln zu verhindern sucht".