Frankfurter Rundschau, 2.8.2000

Türkei entscheidet offenbar in Kürze über Panzerkauf

ISTANBUL, 1. August (afp/dpa). Die türkische Armee hat die technischen Erprobungen des deutschen Leopard-Panzers und anderer Panzer-Typen abgeschlossen und bereitet nun offenbar die Entscheidung im umstrittenen Panzergeschäft vor. Die Zeitung Cumhuriyet meldete am Dienstag, mit Tests der Feuerkraft der an der Ausschreibung beteiligten Panzer-Typen seien die Erprobungen zu Ende gegangen. Es werde erwartet, dass bis Ende August der Zuschlag für den Kauf der ersten 250 von insgesamt ins Auge gefassten 1000 Panzern erteilt werde. Damit widersprach Cumhuriyet früheren Erklärungen des türkischen Generalstabs, wonach die endgültige Entscheidung im Panzergeschäft erst im kommenden Jahr fallen soll.

Neben dem deutschen Leopard sind Panzer aus den USA, der Ukraine und Frankreich an der Ausschreibung für das insgesamt rund 14 Milliarden Mark umfassende Rüstungsgeschäft beteiligt. Der deutsche Leopard-Panzer gilt als einer der Favoriten für den Zuschlag; die Bundesregierung hat allerdings deutlich gemacht, dass ein Panzerexport wegen der Menschenrechtslage in der Türkei derzeit nicht in Frage komme.

Erst am Wochenende hatte Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gesagt: "In der gegenwärtigen Situation wäre eine positive Entscheidung nicht vertretbar. Es gibt im übrigen weder eine neue Lage noch irgendeinen Entscheidungsbedarf." Der Bundessicherheitsrat hatte trotz massiver Bedenken in den Koalitionsfraktionen im Oktober 1999 der Lieferung eines Testpanzers zugestimmt.