Frankfurter Rundschau 31.7.2000

Levy will noch diese Woche zurücktreten

geg JERUSALEM, 30. Juli. Der israelische Außenminister David Levy hat seinen Rücktritt für Mittwoch angekündigt. Sollten bis zu diesem Zeitpunkt keine ernsthaften Bemühungen zur Bildung einer Koalition der "nationalen Einheit" erkennbar seien, werde er sein Amt niederlegen, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Levy sehe in diesem Falle nur noch Neuwahlen als Ausweg aus der Regierungskrise.

Der Außenminister und Vizepremier hatte sich vehement gegen die Friedensverhandlungen von Camp David ausgesprochen, da die Palästinenser noch nicht kompromissfähig seien. Die Einladung zur Teilnahme hatte er deshalb verweigert. Nach dem Scheitern des Gipfels ging Levy weiter auf Distanz zu Regierungschef Ehud Barak, der nach seiner Überzeugung Autonomiechef Yassir Arafat zu große Konzessionen angeboten habe. Eine erneute Aussprache mit Barak am Sonntag konnte Levy nicht von seiner Rücktrittsdrohung abbringen. Beim Misstrauensvotum der Opposition, das am heutigen Montag zur Abstimmung in der Knesset ansteht, will sich Levy, Mitglied der "Ein Israel"-Liste Baraks, aber enthalten. Anders sieht es bei der Gesetzesinitiative für Neuwahlen aus, über die das Parlament am Mittwoch befindet. Dieser Vorlage will Levy zustimmen, wenn er sich tatsächlich für den Rücktritt entscheidet.

Derweil nahmen israelische und palästinensische Unterhändler am Sonntag in Jericho ihre Gespräche zur Umsetzung des Interimsvertrags von Scharm-el-Scheich wieder auf.