Rheinische Post online, 18.06.2000

Deutsche Rüsungsexporte geringer seit Amtsantritt Schröders

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Unter der rot-grünen Bundesregierung hat Deutschland weniger Rüstungsgüter exportiert als noch im Jahr 1998. Das geht aus einer Vorabmeldung zu der am Montag erscheinenden Ausgabe des "Focus" hervor, in der sich das Magazin auf Wirtschafts-Staatsekretär Siegmar Mosdorf bezieht. Von Oktober 1998 bis zum März dieses Jahres habe die Regierung demnach den Export von Rüstungsgütern im Wert von 10,7 Mrd. DM genehmigt. Davon ging etwa die Hälfte an Nato-Mitgliedsländer. Im Jahr 1998 hatte Deutschland noch für 12,5 Mrd. DM Waffen, Munition und Rüstungsmaterial ausgeführt.

Nach dem Streit um die Lieferung des Testpanzers "Leopard" an den Nato-Partner Türkei hatte sich die Koalition auf neue Ausfuhrrichtlinien sowie auf einen jährlichen Rüstungsexportbericht verständigt. Eine Lieferung von "Fuchs"-Spürpanzern an die Vereinigten Arabischen Emirate gab es laut Mosdorf noch nicht./fn/ub