Lippische Landeszeitung online,10.6.2000

Amnesty fordert mehr Vorsorge gegen Menschenrechtsverletzungen

München (dpa) - Gegen Menschenrechtsverletzungen muss nach Auffassung von amnesty international (ai) effektivere Vorsorge betrieben werden.

"Tragödien wie im Kosovo oder in Tschetschenien folgen keinen unabwendbaren Gesetzen, sondern lassen sich verhindern", sagte die deutsche ai- Generalsekretärin Barbara Lochbihler auf der Jahresversammlung der Gefangenenhilfsorganisation am Samstag in München.

So müssten Rüstungsexporte grundsätzlich mit Menschenrechtsklauseln verbunden werden. Länder, die Waffen kaufen wollten, sollten zuerst nachweisen, dass die Menschenrechtssituation in ihrem Land "unbesorglich" sei, sagte Lochbihler in einem dpa- Gespräch. Außerdem müssten die Produktion und der Export von Repressionstechnologien wie Elektroschocks verboten werden.

Ehrengast der ai-Jahresversammlung war die türkische Menschenrechtsaktivistin Eren Keskin. Um Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land besser bekämpfen zu können, forderte sie vor allem von der Europäischen Union (EU) mehr Unterstützung. "Wegen des Bestrebens der Türkei, in die EU aufgenommen zu werden, ist unser Land derzeit dem politischen Druck besonders ausgesetzt", sagte Keskin.

Neben der Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen beschäftigten sich die rund 800 Delegierten auch mit dem öffentlichen Einfluss der Organisation. "Wir wollen in den nächsten Jahren unsere Mitgliederzahl auf rund 80 000 verdoppeln", sagte Vorstandssprecher Nils Geißler.

Zum Auftakt der Veranstaltung hatte Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) der Organisation für deren "beharrlichen und konsequenten Einsatz" gedankt. "Anders als die Medien berichtet amnesty international nicht nur über Menschenrechtsverletzungen, wenn das Thema gerade von öffentlichem Interesse ist", sagte Ude.