web de 05.06.2000 16:23

Albright prüft Voraussetzungen für Nahost-Gipfel

US-Außenministerin in Jerusalem eingetroffen - Auseinandersetzungen im Westjordanland

Jerusalem (AP)

Die US-Außenministerin Madeleine Albright ist am Montag nach Jerusalem gereist, um die Voraussetzungen für ein mögliches Gipfeltreffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak und dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat unter amerikanischer Vermittlung zu prüfen. Ein solches Gipfeltreffen ist nach Ansicht des israelischen Kabinettsministers Haim Ramon für den Abschluss eines endgültigen Friedensabkommens zwischen Israelis und Palästinensern unabdingbar. Unterhändler hätten bereits alles in ihrer Macht stehende getan, und die Gegensätze seien noch lange nicht überbrückt, sagte Ramon vor der Ankunft Albrights.

«Wir brauchen einen Gipfel wie Camp David, bei dem beide Seiten harte, mutige Entscheidungen treffen müssen», sagte Ramon dem israelischen Militärrundfunk. Anders sei letztlich keine Annäherung der gegensätzlichen Positionen möglich. Wie die Jerusalemer Tageszeitung «Haaretz» am Montag berichtete, forderte Barak sein Kabinett am Sonntag auf, die Chance auf Frieden noch während der Amtszeit von US-Präsident Bill Clinton bis Ende des Jahres zu nutzen.

In den vergangenen Tagen hatten sich beide Seiten erneut für das Stocken der Friedensgespräche verantwortlich gemacht. Am 13. September läuft die Frist für die Aushandlung eines Friedensvertrages über den dauerhaften Status der Autonomiegebiete aus. Umstritten ist zwischen beiden Seiten vor allem der Status von Jerusalem. Die Palästinenser wollen in dem 1967 annektierten Ostteil von Jerusalem die Hauptstadt ihres unabhängigen Staates errichten. Aus palästinensischen Regierungskreisen war in der vergangenen Woche verlautet, Israel habe im Rahmen des angestrebten Friedensvertrags den Abzug aus mehr als 90 Prozent des Westjordanlands angeboten. Derzeit umfasst das autonome Gebiet der Palästinenser 40 Prozent des Westjordanlands.

Unterdessen verstärkte Israel am Montag sein Vorgehen gegen angeblich illegal gebaute Häuser palästinensischer Siedler. In Walajeh im Westjordanland wurde auf Anweisung Israels ein Wohnhaus abgerissen. Dutzende Palästinenser protestierten dagegen, einige warfen Steine auf israelische Sicherheitskräfte. Mehrere Personen wurden verletzt. Das Militärgericht in Beit El verurteilte am Montag einen Palästinenser, der sein Haus ohne Genehmigung wieder aufgebaut hatte. Die USA hatten zuvor die israelische Regierung aufgefordert, die Abrisse palästinensischer Häuser auszusetzen, um das Klima für die Friedensgespräche zu verbessern.

Treffen mit Arafat und syrischem Außenminister geplant

(Kairo) Nach einem Gespräch mit Arafat am Dienstag in Ramallah will Albright sich am Mittwoch mit ihrem syrischen Kollegen Faruk el Scharaa in Kairo treffen. Die syrisch-israelischen Friedensverhandlungen waren im Januar abgebrochen worden. Der britische Nahost-Gesandte Lord Levy zeigte sich am Montag in Kairo nach einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Hosni Mubarak zwar optimistisch, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden könnten. Der israelische stellvertretende Außenminister Nawaf Massalha sprach ägyptischen Zeitungsberichten zufolge jedoch von einem «für immer verschlossenen Weg».