Berliner Zeitung, 25.2.2000

Keine Panzer des Typs "Fuchs" für die Türkei

Rüstungsfirma: Voranfrage ist "gegenstandslos"

Sigrid Averesch

BERLIN, 24. Februar. Das Kasseler Rüstungsunternehmen Henschel Wehrtechnik plant derzeit nicht, 200 Panzer des Typs "Fuchs" in die Türkei zu liefern. "Wir betrachten eine gestellte Voranfrage als gegenstandslos", sagte der Geschäftsführer der Firma, Michael Heinzemann, der "Berliner Zeitung". Er begründete dies damit, dass die türkische Regierung entgegen der Erwartung kein Geschäft ausgeschrieben habe. Zudem habe die Bundesregierung Ablehnung signalisiert. Henschel hatte 1997 an das Wirtschaftsministerium eine Voranfrage zur Exportgenehmigung von 200 Transportpanzern und zur Lizenzproduktion von rund 1 800 Panzern gestellt.

Heinzemann sagte, dass künftige Rüstungsexporte in die Türkei nicht in Frage gestellt würden. "Wenn es eine Ausschreibung in der Türkei gäbe, würden wir eine neue Anfrage stellen." Derzeit werde aber "entspannt" abgewartet, wie sich die rot-grüne Regierung zur umstrittenen Lieferung der Leopard-II-Panzern verhalte. "Das ist ein Hinweis, wie Rot-Grün die Lage in der Türkei einschätzt." Heinzemann nannte es "unverständlich", einen Nato-Partner "im Regen zu stehen lassen". Er müsse aber akzeptieren, dass die Menschenrechte bewertet werden.

Bei der Voranfrage von 1997 hatte bereits die frühere christlich-liberale Regierung einen negativen Bescheid signalisiert. Unter der rot-grünen Regierung befasste sich der Bundessicherheitsrat mit der Anfrage, verschob aber ein Votum wegen Widerständen aus dem Außen- und Entwicklungshilfeministerium.