Nach Drohbrief Anschlag befürchtet

Berlin (AP)

 Die Berliner Polizei hat den für (den morgigen) Sonntag geplanten traditionellen Marsch zum Gedenken an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg verboten, weil sie einen Anschlag befürchtet. Das erklärte Polizeipräsident Hagen Saberschinsky am Samstag. Die PDS hatte die Demonstration durch Ostberlin zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Lichtenberg wie jedes Jahr angemeldet. Vergangenes Jahr hatten 100.000 Menschen teilgenommen.

       In einem Drohschreiben vom Freitag habe der von der PDS enttäuschte und per Haftbefehl wegen Brandstiftung gesuchte Olaf-Jürgen S. angekündigt, mit Maschinenpistole und Handgranaten gegen Teilnehmer der Großveranstaltung vorzugehen. Der Mann gelte als unberechenbar, und die Drohung sei sehr ernst zu nehmen, erklärte Saberschinsky. Was ihm in dem Haftbefehl genau vorgeworfen wird, konnte die Polizei zunächst nicht sagen.

       Das Verbot sei gerechtfertigt, weil sonst ein nicht kalkulierbares Risiko für Leib und Leben der Teilnehmer bestehe, sagte Saberschinsky. Mit der PDS-Landesvorsitzenden Petra Pau seien intensive Gespräche geführt worden. Die Partei habe die Entscheidung akzeptiert und wolle ihre Mitglieder und Anhänger schnellstmöglich von der Absage unterrichten. Pau habe zugesichert, dass die Demonstrationsorte am Sonntag nicht aufgesucht würden. Auch die traditionelle Kranzniederlegung falle aus.

       «Wir haben es hier mit einer besonderen Situation zu tun, der wir mit dieser Entscheidung begegnen mussten», erklärt Saberschinsky weiter. Nun sei dem Schutz des Einzelnen gegenüber dem Versammlungsrecht Vorrang eingeräumt worden.

       Die Arbeiterführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren 1919 von rechten Freikorpssoldaten ermordet worden. Dem jährlichen Gedenkaufruf der PDS waren in den letzten Jahren immer Zehntausende gefolgt.