In den Krieg marsch, marsch!

„Flagge zeigen" mit der Deutschen Marine

1.800 der 3.900 SoldatInnen, die jetzt im Kriegseinsatz sind, gehören zur Marine. Diese heißt seit dem Anschluß der DDR nicht mehr Bundesmarine, sondern Deutsche Marine. Auch ihre Einsatzgrundsätze haben sich seitdem deutlich verändert. Für die politische Führung hat die Marine einen zentralen Stellenwert. Besonders herausgestellt werden die Vorteile der Seestreitkräfte, weil sie geeignet sind, „möglichst verzugslos den politischen Willen sowie die Bereitschaft und Fähigkeit zum (...) Handeln (zu) demonstrieren"1 , d.h. sie taugen als militärisches Druckmittel zur Aufrechterhaltung eines Weltwirtschaftssystems, das den multinationalen Konzerne und dem Norden nutzt. Deutlich formuliert dies Hans Lüssow, der Inspekteur der Deutschen Marine: „Der Erfolg Deutschlands (...) ist abhängig von der Wahrnehmung unserer Interessen durch gestalterische Einflußnahme auf internationale Institutionen und Prozesse. Unser Land unterstützt eine Weltordnung, die auf den Prinzipien des freien Handels und des Völkerrechts ruht. Diese Ordnung zu schützen, notfalls auch mit militärischen Mitteln, muß unser Interesse sein und bleiben." Und weiter: „Stärker noch als in den 80er Jahren sind unsere Streitkräfte heute ein Mittel deutscher Außen- und Sicherheitspolitik (...) Im Frieden und in der Krise eröffnen Seestreitkräfte als mobiles, rasch verfügbares und flexibel einsetzbares Mittel der politischen Führung eine Vielzahl von Optionen im Krisenmanagement."2  War der Operationsraum der Einheiten der Bundesmarine bis in die 80er Jahre auf die Nord- und Ostsee begrenzt, so ist „mit dem erweiterten Auftrag (...) die besondere Schwerpunktsetzung der deutschen Marine auf die Nordregion Europas entfallen."3 Flottillenadmiral Thomas Kempf: „So gesehen bedeutet die Abschaffung von künstlichen Grenzen im hoheitsfreien Raum der offenen See schließlich auch für die deutsche Marine seit ihrem Eintritt in das Bündnis ein weiteres Stück Normalität (...) Die alleinige Konzentration auf die Nordregion Europas gilt nicht mehr. Vielmehr ist die Marine gefordert und grundsätzlich in der Lage, überall dort eingesetzt zu werden, wo dies im Sicherheitsinteresse Deutschlands politisch als notwendig erachtet wird (...) Die geographische Priorität liegt auf Europa und seiner Peripherie, auf den drei Regionen Nordatlantik und Nordsee, Ostsee und dem Mittelmeerraum und darüber hinaus."4  Im Falle weit entfernter Einsätze orientiert die Marine logistisch auf die Einrichtung „nationaler Abstützpunkte (...) am Rande des jeweiligen Einsatzgebietes"5  sowie auf Flugplätze im Einsatzgebiet, da „wir" – wie bedauernd festgestellt wird – „für Seeluftstreitkräfte (...) keinen eigenen [Flugzeug]Träger besitzen."6 

Ohnehin verkündet die Marine immer wieder stolz, daß es Marineeinheiten waren, die die ersten Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr durchgeführt haben7 , und bereits 1996 hatte die Bundesmarine 40% ihrer schwimmenden Einheiten im Stand der Krisenreaktionskräfte.8  „Seestreitkräfte sind immer die ersten Krisenreaktionskräfte (KRK), die in die Nähe von Krisengebieten oder Konfliktzonen verlegt werden (...) Sie sind Vorboten der Macht (...) Sie benötigen weder eine diplomatische Anmeldung noch Überfluggenehmigungen, sondern entfalten ihren Einfluß frei und in der Krise auch unbehindert."9  Mit dem im Sommer 1999 für das Mittelmeer aufgestellten ständigen maritimen NATO-Einsatzverband, an dem die Deutsche Marine ständig mit einem Schiff beteiligt sein wird, soll auch dort die Grundlage verbessert werden, „um damit im Falle rascher, krisenhafter Entwicklungen langwierige Abstimmungsverfahren zwischen den NATO-Kommandos und ihren Mitgliedsstaaten zu vermeiden".10 

Die Umrüstung der Deutschen Marine auf Schiffstypen und Einsatzgrundsätze weit ab der Heimathäfen ist Ausdruck der zunehmenden Verwendung deutschen Militärs als Instrument imperialistischer Außenpolitik. Für Vertreter der Deutschen Marine ist damit auch eine „Neubewertung von Rolle und Umfang der Marine im Gesamtkonzept der Bundeswehr" erforderlich, zu der auch die „Entwicklung maritimen Bewußtseins in entscheidenden politischen und militärischen Verantwortungsebenen" gehört.11 

Deutsches Militär nach Afghanistan