Tierra si, aviones no - Update und Hintergrund von Atenco (Mex)

von albatroz - 31.07.2002 01:00
http://germany.indymedia.org/2002/07/27130.shtml

[update 03.08.02]
Proteste erfolgreich: Regierung cancelt Flughafenprojekt in Atenco

Tierra si, aviones no !!
y ni hoteles ni aviones,
la tierra da frijoles

Militante Auseinandersetzungen in San Salvador Atenco (Mexiko)zwischen Campesino/as und Bullen im Streit um den Neubau eines neuen internationalen Flughafens fuer Mexiko-Stadt

1. Einleitung und aktueller stand (30.Juli)
2. Chronologie der Ereignisse vom 11./12. Juli
3. Geschichte und Hintergrund
4. Fotos vom 11. und 12. Juli


Einer d. 3 Coca-Cola Trucks, der angehalten und restlos gepluendert worden ist


Straßenblockade


No Pasaran


abgefackelter Bullenwagen


Sondereinheiten der Bullen im Anmarsch


el pueblo unido jamas sera vencido


Demonstration

Tierra si, aviones no!
y Ni hoteles ni aviones,
la tierra da frijoles

1. Einleitung und Aktueller Stand

Die mexikanische Regierung will im Oktober mit den Bauarbeiten fuer den neuen internationalen Flughafen beginnen. Dafuer muss das Land der Ejidales (Campesinos, die offizielle Landtitel erworben haben) der drei Gemeinden Atenco, Texcoco und Chimalhuacan fuer ein Spottpreis von 7 Pesos pro Quadratmeter zwangsenteignet werden. Die Verfuegung zur Zwangsenteignung wurde am 22. Oktober 2001 durch die Regierung bekanntgegeben.

Die Campesinos (insgesamt befinden sich 4375 Familien im Widerstand) lehnen jeglichen Verkauf ihrer Landereien rigeros ab und protestieren seit ueber einem Jahr gegen ihre Zwangsenteignung. Insgesamt geht es um 5.383 Hektar Land, das zu enteignen ist.

70 % von Atenco, 25 % von Texcoco und 5 % von Chimalhuacan.

Und allein in San Salvador Atenco, dem Dorf sind es gar 80% ihres Landes, das enteignet werden soll, inclusive 345 Wohnhaueser.

Das heisst nicht nur kultiviertes Land sondern auch Wohnhaueser sind Gegenstand der Enteignungen. Seit ueber 8 Monaten gibt es einen erbitterten Widerstand gegen ihre Zwangsenteingnung. (siehe dazu auch den Teil zur Geschichte) In Atenco, einem Kristallisationspunkt des Widerstandes hat sich die Situation inzwischen sehr veraendert.

Der amtierende Bürgermeister wurde des Amtes enthoben und aus dem Dorf gewiesen. Die Bewohner und Bewohnerinnen werfen ihm vor, mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Die Finanzverwaltung, das Wasserwirtschaftbüro, das Standesamt: alle geschlossen. Es gibt auch keine Polizeiwache mehr. Die Polizei von Atenco darf das Dorf nicht mehr betreten. Ihre Einsatzfahrzeuge sind in den Händen der Gemeindemitglieder.

Mit Sandsäcken verbarrikadierten die Bauern die Zufahrtswege zum Ort und blockierten die nahegelegene Schnellstraße. Auf dem Dorfplatz, dem ständigen Versammlungsort wurde ein Podium mit starker Lautsprecheranlage installiert, ein ständiger Wachdienst organisiert und Atenco zum rebellischen und autonomen Landkreis erklärt. An den Wänden des Gemeindehauses ein riesiges Wandbild: hier trifft sich Emiliano Zapato, der legendäre Bauernführer der mexikanischen Revolution mit Che Guevara und Subcomandante Marcos. (aus poonal)

Am 11./12.Juli diese Jahres hat sich die Situation dramatisch zugespitzt:

Mindestens 33 Verletzte, 14 Festnahmen, 19 Verschwundene, 13 Staatsbeamte von Campesinos in Gewahrsam genommen, 5 Polizeifahrzeuge geentert, etliche Autos abgebrannt, 3 Coca-Cola Trucks konfisziert, einen abgebrannt "... Lage bleibt unuebersichtlich.. Donnerstag Nacht (11.Juli) heben BewohnerInnnen Straßengraeben aus, um das Eindringen der Polizei zu verhindern, schliesslich werden alle Gefangenen gegenseitig ausgetauscht (14.Juli)"

Ein Campesino, Jose Enrique Espinoza nach 14 Tagen im Krankenhaus nach Konfrontationen mit Bullen gestorben (24.7.) Zur Zeit laufen Verhandlungen ueber die Zukunft des Flughafens oder auch nicht.

Das waren die Schlagzeilen der letzten Tage.

Inzwischen hat sich am Samstag, dem 27.Juli die Frente (Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra) FPDT gegruendet. Neun der von der Landenteignung betroffenenen 13 Doerfer haben sich der Frente angeschlossen.

Das sind Atenco, Acuexcomac, Nexquipayac, La Magdalena Pnanoya, Tocuila, Francisco I. Madero, Santa Isabel Ixtapa, San Felipe und Santa Cruz.

Die Frente und 93 andere Organisationen von Campesinos&as und anderen sozialen Gruppen hatten sich am Wochenende in Atenco versammelt und fuer den 14. August vereinbart, bundesweit zu mobilisieren, um der Regierung von Vicente FOX ein Ultimatum fuer die Aufhebung des Enteingnungsverfuegung Landereien der drei Municipios/Gemeinden Atenco, Texcoco und Chimalhuacan fuer die Konstruktion des Flughafens zu setzen.

Die Versammlung der Ejido (der Landeigner mit offiziellen Landtiteln) am Samstag Abend (27.7.) in San Salvador Atenco lehnten den Vorschlag der Regierung ab, ihr Land fuer einen hoehren Preis zu verkaufen.

Am Freitag zuvor ueberrreichte der Berater Javier Paz Zarza des Staatssekretaer der Regierung Jose Luis Duran den Campesinos einen neuen Vorschlag, der u.a. beinhaltet, den Preis von 70.000 Pesos fuer den Hektar Land auf 500.000 Pesos pro Hektar (50 Pesos pro Quadratmeter) zu erhoehen, sowie den Bau von Schulen, Gesundheitszentren, Arbeitsangebote im neuen Flughafen als auch eine Umsiedlung derbetroffenen Familien.

Am Sonntag (28.Juli) fand in San Salvador Atenco dann das erste Treffen der Campesinos bundesweit statt (Encuentro Nacional Campesino) Die Mehrheit der Organisationen brachten Lebensmittel fuer die Campesinos im Widerstand mit. Unter den 93 Organisationen, die am Treffen teilnahmen befinden sich u.a. die Frente Indigena Mixteco de Puebla, Organizacion Campesina Emiliano Zapata de Campeche, Pueblos Mixtecos Costa de Oaxaca, Frente Cívico pro Casino de la Selva, Congreso Nacional Indígena, Movimiento de Artesanos Indígenas y Congreso Popular de Michoacán, , StudentInnen der Universitaet UNAM, LehrerInnen der CNTE und der autonomen Universitaet Chapiongo, die Frente Popular Fransico Villa, die Schauspielerin Ana Colchero und die vor kurzem freigelassene Erika Zamora. Ignacio de Valle, einer der freigelassenen Organisatoren des Widerstandes erklaerte, dass Atenco nicht umkippen, fallen wird, "weil die Hoffnung der zukuenftigen Generationen in uns liegt, die die gerechte Sache verteidigen und diesen Weg bis zum Ende gehen werden".

Die Frente gedachte mit einer Schweigeminute an den gefallenen Campesino Jose Enrique Espinoza, der nach Auseinandersetzungen mit den Bullen spaeter im Krankenhaus gestorben ist, und gaben zugleich die Losung aus, "seinen Tod zu raechen" (La Jornada 29 de Julio).

Am kommenden 14. August, wenn bundesweit mobilisiert wird, sind verschiedene Aktivitaeten geplant. So soll es eine Demo um 16.00 Uhr vom Angel de la Independencia zum Pinos in México-Stadt geben. Gleichzeitig sollen Straßen blockiert werden sowie Demos und Kundgebungen landesweit stattfinden.

Den Besuch des Papstes Juan Pablo II am 30. Juli in Mexiko wird dagegen nicht beintraechtigt werden..

Am Sonntag, den 28. Juli hat es zwei Telefongespraeche des Staatssekretaers Duran Reveles mit den Campesino/as gegeben. Der Staaassekretaer wollte jedoch mit niemandem anderen als mit Del Valle, einer der Sprecher des Widerstandes sprechen. Das waren die einzigen Versuche einer Kommunikation.

Del Valle erklaerte, dass sie bereit seien, mit der Regierung einen Dialog aufzunehmen, aber er wiederholte ihre Forderung, dass der Dialog offen, oeffentlich fuer die Medien sein muss. Sie werden weiterhin fordern, dass die Regierung den Enteignungsdekret aufhebt, dass sei dass einzige , was verhandelbar sei.

Einer der Rechtsanwaelte der Frente , Guillermo Rogelio Garcia, informierte derweil die Presse, dass in der kommenden Woche 5 Anzeigen gegen die Regierung des Bundessstaates Mexikos eingereicht werden. Es handelt sich dabei um Anzeigen, die im Zusammenhang mit dem gewaltaetigen Vorgehen der Polizei am 11. Juli stehen.

Inzwischen hat es landesweit eine Reihe von Unterstuetzungsaktionen fuer die Campesinos in San Salvador Atenco gegeben. So haben Campesinos auch in Chiapas (27.7.) eine Straße blockiert mit Parolen und Plakaten in klarer Solidaritaet mit Atenco. Weitere Demos gab es auch in Jalapa, Veracruz.

Der Jurist Burgoa Orihuela glaubt, dass, wenn die Regierung weiterhin auf ein internationalen Flughafen in Texcoco besteht, dass sich der Widerstand der Ejidatarios von Atenco, Texcocco und Chimalhuacan in ein Funken fuer eine landesweite Agrarrevolution wie 1910 unter Emiliano Zapata, dem Caudillo der Campesino/as, verwandeln koennte.

Kurze Chronologie der Ereignisse vom 11. und 12. Juli 2002:

Am Donnerstag, den 11. Juli hat sich der Konflikt zugespitzt.

Freitag, 12.Juli

Geschichte:

Der Widerstand begann mit der Ankuendigung die Laendereien zu enteignen. Acht Monate des Konfliktes um den Neubau des Flughafens in Texcoco

Kleine Chronologie:

Am 22.Oktober 2001 gibt das Ministerium fuer Verkehr und Kommunikation ihre Entscheidung, in Texcoco einen neuen Flughafen zu bauen, bekannt. Dafuer muessen 5.383 Hektar Land, in der Mehrzahl Gemeinde-Land von Privateigentuemern, Campesinos, die rechtliche Landtitel erworden haben, enteignet werden. Fuer die Enteignung wird ein Preis von 7 Pesos (ca. 0.75 Euro) pro Quadratmeter festgelegt, der an die Campesino/as zu bezahlen ist.

Am 2. November, nach Versammlungen und Treffen der betroffenen Familien und Campesinos, wird der juristische Kampf um ihr Land vorbereitet. 2000 Personen legen Einspruch ein und uebergeben ihren Fall dem Rechtsanwalt Ignacio Burgoa Orihuela.

Am 4. November des gleichen Jahres aussert sich der Praesident der Republik Vicente Foz Queseda zum Flughafenbau und erklaert, dass die Campesinos von Texcoco mit der Entscheidung, dort den Flughafen zu bauen, "ja wohl in der Lotterie gewonnen haetten".

Am 21.November erklaeren einige Campesin@s oeffentlich, dass sie nicht, unter keinen Umstaenden bereit sind, ihr Land abzugeben. "Und wenn die Regierung Tote haben will, wir sind bereit, ihnen diese Toten zu geben" ("Si el gobierno quiere murtos, estamos dispuetos a dar los muertitos".)

Neun Tage spaeter am 30.November hat ein Richter die erste Aussetzung der Anordnung der Enteignung von San Miguel Tocuila genehmigt.

Am 4. Dezember praesentieren die Municpios Texcoco und Acolman, sowie die Regierung des Distritos Federal (Stadtregierung von Mexiko-Stadt) vor dem hoechsten verfassungsgebenen Gericht Mexikos, Dokumente, die belegen sollen, das der Bau des neuen Flughafens nicht im Einklang mit dem Gesetz sei.

Am 11.Dezember marschieren die Ejidatarios nach Mexiko-Stadt und protestieren vor dem Gebauede des Kongresses.

Um Weihnachten herum beginnen die Campesinos von Atenco in mindestens 10 Doerfern mit der Errichtung von Barrikaden und plazieren Fackeln an den Dorfeingaengen, um so das Eindringen von ungebetenen Gaesten, wie Bullen oder schwere Geraetschaften von Baufirmen zu verhindern und behindern.

Am 2. Januar 2002 erklaeren die Ejidatarios von San Salvador Atenco ihr Municipio als Municipio im Widerstand "municipio en rebeldia"

Am 12.Januar legt der Procurador agrario (sowas Aehnliches wie der fuer Landwirtschaft zustaendige Bevollmaetigte, weiss jemand eine bessere Uebersetzung) Valdemar Martinez Garza sein Amt nieder mit der Begruendung, dass man ihm nicht erlaubt haette, unabhaengig und in Verteidigung fuer die Campesinos zu handeln und entscheiden.

Am 28.Februar stoeren und unterbrechen rund 150 Ejidatarios im Gebauede des Instituto Nacional de Investigaciones Forestales Agricolas y Pecuarias (Landwirtschaftsministerium) eine Zeremonie in Anwesentheit des Titular des Arbeitsministeriums, Javier Usabiaga, des mex. Governeurs Arturo Montiel und des japanischen Botschafters in Mexiko Takahico Horimura, und hindern sie fuer einige Minuten, die Feier zu verlassen.

Im Maerz gibt es eine Reihe von Demonstrationen mit Macheten als Zeichen des Widerstandes, der sich allmaehlich radikalisiert mit der Solidaritaet von vielen anderen Sektoren der Gesellschaft. In einer dieser Aktionen am 6. Maerz werden zeitgleich die Straße Chavatito fuer 26 Stunden blockiert, die Bundessstraße Texcoco-Lecheria fuer drei Stunden und zudem der regionale Direktor der Regierung des Bundesstaates Mexiko, Humberto Navarro fuer Stunden festgehalten, festgesetzt.

Am 11.Mai erklaert der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Mexiko, Alfonso Navarrete Prida: "Wir sind jetzt soweit, juristisch gegen die Ejidatarios von Atenco vorzugehen." und gibt bekannt, dass er nach vorhergegangenen Ermittlungen strafrechtlich gegen die Betreffenden in acht Faellen vorgehen wird.

Am 1.Juni nehmen die BewohnerInnen von San Salvador Atenco sechs vermeintliche Topografos (Landvermesser), Arbeiter voruebergehend gefangen genommen, die naechtens Grundstuecksmessungen fuer die Konstruktion des Flughafens vornahmen. Unter den voruebergehend von den Campesinos/as Festgenommenden befinden sich der Bulgare Krassimir Kiriloviankov sowie die beiden Ingenieure Gerardo Agustin Galguera und Juan Carlos Jimenez, die fuer den Konzern OHL arbeiten. Erst nach mehreren Tagen und der Herausgabe der Planungsunterlagen wurden sie freigelassen.

Am 8.Juli versuchten rund 600 Campesinos/as in den Internationalen Flughafen von Mexiko-Stadt einzudringen und lahmzulegen. Sie treffen dort auf Anti-Riot-Cops, Policia Federal Preventiva (PFP) sowie auf die Spezialeinheiten GOPES (Grupo de Operaciones Especiales) und Flughafenbullen, die das weitere Eindringen in das Flughafengebauede verhindern koennen. Es bleibt bei Rangeleien, Geschiebe und Drohgebaerden, Verhaftungen gibt es nicht.

Am 11.Juli dann kommt es zu Straßenblockaden, Verhaftungen durch die Bullen und dann sich anschließenden weiteren Straßen-Barrikaden, Festnahme von Justizangestellten und Bullen, abgebrannten Bullenautos, beschlagnahmten Coca-Cola Trucks, u.s.w. Siehe auch Kurzchronologie der Tage 11. und 12. Juli 2002

Am 14.Juli werden letzendlich alle Gefangene der Regierung und der Campesinos gegenseitig ausgetauscht, einschliesslich der beiden Hauptorganisatoren des Widerstandes. Die freigelassenen Bauern, die heimkehren konnten, wurden im rebellischen Dorf San Salvador Atenco frenetisch begrüsst. Seit dem Wochenende sind dort auch zahlreiche SympatisantInnen (GewerkschafterInnen, Studierende, etc.) anwesend, die mit ihrer Präsenz ein Eingreifen der paramilitärisch strukturierten Spezialeinheiten (PFP) und der Bundesarmee verhindern wollen.

Verhandlungen stehen im Raum - aber es wird gepokert.

Um den Ort des Dialoges, die Teilnehmenden an den Verhandlungen und um die konkreten Verhandlungspunkte.

Eine am 24.Juli erste stattfindene Verhandlung, von den Vertretern und Vertreterinnen der Frente de Pueblos en Defensa de la Tierrra am vergangenen Mittwoch vorgeschlagen, in der in der autonomen Universität von Chapingo, wurde von der Regierung abgesagt.

Am 24.Juli stirbt der Bauer José Enrique Espinoza Juárez, der bei den Auseinandersetzungen mit der mexikanischen Polizei vor am 11. Juli schwer verletzt wurde. Er ist an den Folgen eines Schädeltraumas gestorben.

Der 35-jährige Bauer, versuchte vor vierzehn Tagen zusammen mit weiteren Bauern aus dem Bezirk San Salvador Atenco, eine Demonstration durchzuführen um so gegen die drohende Enteignung des Gemeindelandes zu kämpfen.

27.Juli - Gruendung der Frente (Frente Popular en Defensa de la Tierra) in San Salvador Atenco

Am 29.Juli errichten StudentInnen der Universitaet UNAM (México-Stadt) ein Volxsommercamp (campamento popular verano) in San Salvador Atenco in Unterstuetzung der Ejidatarios. Sie wollen u.a. an den Nacht-Wachen teilnehmen.

29.Juli Verhandlungen ??? Bis heute gibt es keinen neuen Verhandlungstermin Die Regierung hat bis heute nicht mehr die Ejidatarios informiert.

Fuer mehr Informationen empfehle ich La Jornada (auf spanisch) unter:
http://www.jornada.unam.mx oder
http://www.chiapas.ch oder
http://www.mexico.indymedia.org

albatroz
30 de Julio 2002
mexico


Mexico | AGP