Presseerklärung vom 1.3.2003

"Kein Frieden mit rot-grün"
Proteste gegen Bundesregierung auf Friedensdemo

Auf der heutigen Anti-Kriegsdemonstration in Göttingen machte die Autonome Antifa [M] mit Schildern, Transparenten und Flugblättern deutlich, dass eine Unterstützung der Bundesregierung kein glaubwürdiger Widerstand gegen Krieg sein kann. Mit einer AgitProp-Aktion wurde den DemoteilnehmerInnen das hinter der Friedensrhetorik versteckte Interesse der Bundesregierung vorgeführt. Drei als Bundeswehrsoldaten verkleidete Antifaschisten trugen vor der Demonstration ein Transparent mit den Parolen "Nein zu einem Krieg gegen den Irak! Nein zu England und Amerika! Ja zum deutschen Vaterland", darunter befanden sich die Logos von SPD und Grünen. Dutzende Schilder mit der Parole "Bundesregierung hau ab! Kein Frieden mit rot-grün" wurden in Demonstration mitgeführt.

Ziel der Aktion war es, einen Trennstrich zur Regierungspolitik zu ziehen. "Wir haben nicht vergessen, dass diese Parteien den ersten deutschen Angriffskrieg seit 1945 zu verantworten haben, dass Deutschland neben den USA die meisten Soldaten weltweit im Einsatz hat. Der Bundesregierung geht es nicht um Krieg oder Frieden, um Menschenrechte oder nicht, sondern um die Durchsetzung der deutschen kapitalistischen Interessen im Nahen Osten." erklärte eine Sprecherin der Autonomen Antifa [M]. Für sie sei es nicht möglich, folgerte die Antifaschistin, neben Symbolen und Parolen von Kriegsparteien gegen einen Angriff auf den Irak zu demonstrieren. Auf den linken Anti-Kriegsdemonstrationen werde so etwas nicht geduldet.

Die Aktion führte, wie erwartet, zu zum Teil hitzigen Diskussionen, bekam aber auch viel Zuspruch. Ein Hauptanliegen der Autonomen Antifa [M] wurde damit erreicht: Eine Konfliktlinie wurde aufgemacht und die TeilnehmerInnen waren gezwungen sich positionieren, nämlich ob sie heute für deutsche Interessen auf die Straße gehen oder gegen einen kapitalistischen Krieg.


Autonome Antifa [M]