Ali Deniz
Die Weltöffentlichkeit wurde über das Schicksal von 15.000 Flüchtlingen aus Nordwest-Kurdistan, die im März 1994 nach einer langen Wanderung Zuflucht im Lager Atrush, nahe der Stadt Dohuk, gefunden hatten, bereits informiert. Ich möchte noch einmal auf die Umstände eingehen, die zur Auflösung des Flüchtlingslagers Anfang dieses Jahres geführt haben.
Nachdem das seit März 1994 für das Flüchtlingslager Atrush zuständige Hohe Flüchtlingskommissariat der UNO (UNHCR) im Juni letzten Jahres beschloß, seine Zuständigkeit aufzugeben, entstand eine neue Situation.
Der türkische Staat verstärkte seine Angriffe gegen das Lager. Zudem unterlag das Lager einem Totalembargo seitens der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP). Die Flüchtlinge mußten sich bereits drei Monate vor der endgültigen Auflösung des Flüchtlingslagers von Gräsern und Ähnlichem ernähren. Die Vereinbarungen des türkischen Staates mit der KDP, u.a. das Flüchtlingslager in kürzester Zeit aufzulösen, einen Teil der Flüchtlinge an türkische Kräfte auszuliefern und das bedrohlich nahe Heranrücken der türkischen Armee bis an die Grenzen des Lagers, führten zu einem erneuten Exodus.
Tausende von Flüchtlingen machten sich auf den Weg in die Stadt Mossul. Nach sechs bis sieben Stunden Fußmarsch erreichten sie den 35. Breitengrad. Hier können sie nicht mehr weiter, da im Gebiet südlich des 35. Breitengrades die Truppen von Saddam Hussein bereitstehen. Da die Flüchtlinge auch nicht zurückgehen können, entschließen sie sich notgedrungen, auf dem 35. Breitengrad zu bleiben. Rechts eingekesselt von der KDP, links von den Truppen Saddam Husseins. Die Flüchtlinge errichten mit den Zelten und anderen Materialien, die sie mit sich geführt haben, ein neues Lager in dem Tal Ninive. Das Gebiet ist geographisch für ein Flüchtlingslager schlecht geeignet, da es sich in einer Ebene befindet. Im Sommer gibt es sehr viel Staub, während sich die Menschen im Winter vor Schnee und kaltem Wind nicht schützen können. Auch die dort ansässige Bevölkerung berichtet über das harte Leben im Winter.
Es sind aber nicht nur die zum Teil unerträglichen klimatischen Verhältnisse, die den Flüchtlingen, insbesondere den Kindern, das Leben schwer machen. Auch das Embargo der KDP und ihre Attacken machen den Menschen ihr Dasein zur Hölle. Die KDP befiehlt, daß sich weder Mensch noch Tier mehr als zwei Kilometer weit außerhalb des Lagers bewegen darf. Das bedeutet, daß die wenigen Tiere nicht weiden können und eingehen. Alles, was sich weiter als zwei Kilometer entfernt, wird von der KDP vernichtet.
Etwas östlich des Lagers befindet sich ein für die Landwirtschaft geeignetes Stück Ackerland, das für das Überleben der Flüchtlinge große Bedeutung hatte. Als die KDP dahinterkam, verpachtete sie das Land sofort an einen in der Nähe ansässigen Bauern, der dort dann Reis anbaute. Bekanntlich benötigt Reis sehr viel Wasser. In der Region ist das Wasser jedoch sowieso schon äußerst knapp. Allein dieser Vorfall macht deutlich, was die KDP von den Flüchtlingen hält und was sie mit ihnen vorhat. Die KDP bewegt sich in der Region, welche "entmilitarisiert" sein sollte, mit der Flagge des UNHCR. Die Haltung, die das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen schon gegenüber dem Flüchtlingslager in Atrush einnahm, ist unvergessen. Auch beim Flüchtlingslager Ninova hat sich an der Haltung des UNHCR nichts geändert. Es kümmert sich nur um die Flüchtlinge ihrer eigenen Projekte. Es ist eine besorgniserregende Situation, daß eine internationale Hilfsorganisation es zuläßt, daß die KDP in dieser Region türkische Politik betreibt. Eine internationale Hilfsorganisation hat eigentlich die Aufgabe unterschiedslos Projekte für Hilfsbedürftige zu machen. Die Praxis jedoch zeigt, daß die Hilfe nicht der Bevölkerung zukommt, sondern den reaktionären Kräften, die versuchen, die Kontrolle über das Gebiet zu erlangen.
Dies ist in den anderen Flüchtlingslagern der Region ebenfalls Fakt. Die KDP versucht, ihre Politik auch gegenüber anderen Länder wie dem Iran, Irak und der Türkei durchzusetzen. Den größten Teil der Hilfsleistungen benutzt die KDP dazu, ihre eigenen militärischen Einheiten zu versorgen; ungefähr 60% der Hilfsleistungen werden nur hierfür verwendet. Weitere 20% erhält ebenfalls die KDP. Die restlichen 20% entfallen schließlich auf die notleidende Bevölkerung. Das macht für die Bevölkerung pro Person ca. 9 kg Mehl, 300 gr. Zucker, 900 gr. Linsen und 900 gr. Blumenöl im Monat.
Ich denke, daß es notwendig ist, die Hintergründe der Beziehungen der KDP zur Türkei und dem UNHCR zu kennen.
Ein wichtiger Punkt ist, daß eine internationale Anerkennung des Flüchtlingsstatus gemäß des Völkerrechts bei der Türkei immer noch Panik hervorruft. Desweiteren beunruhigt die Türkei, daß die KurdInnen es trotz der unwirtlichen und unerträglichen Situation, in der sie leben müssen, schaffen, sich zu organisieren, was auch bedeutet, sich der Repression nicht zu beugen. Außerdem existieren noch die persönlichen und vor allem wirtschaftlichen Interessen der KDP. Dies sind vor allem Zahlungen des türkischen Staates an die KDP, um ungestört militärische Aktionen im Gebiet der KDP durchführen zu können. Auch herrscht ein regelrechter "Kriegsgefangenenmarkt", bei dem die KDP gefangengenommene PKK-Guerillakämpfer und -kämpferinnen gegen Geld an den türkischen Staat ausliefert.
Bei genauerer Betrachtung der oben geschilderten Situation wird deutlich, daß das Problem der Menschen weniger ein Nahrungs- und Kleidungsproblem, sondern vielmehr ein politisches Problem ist. Die politischen Entscheidungen entspringen in ihrem Kern derselben politischen Einstellung, die die KurdInnen aus ihren Dörfern vertrieben und sie an den Rand eines Genozids gebracht hat. Auch hier geht es um die Durchsetzung von politischen und militärischen Strategien, die die Menschen zwingen, - durch das Dorfschützersystem, Agenten- und Verrätertum - ihre Heimat zu verlassen. Da diese Maßnahmen im Norden Kurdistans nicht zum vollen Erfolg geführt haben, wird nun versucht, dies durch die opportunistische KDP zu erreichen.
Um die oben geschilderte Situation besser verstehen zu können, betrachten wir die ganze Situation einmal aus dem Blickwinkel der KDP und kurdischer MitarbeiterInnen des UNHCR, das auch für die internationalen Hilfsorganisationen verantwortlich ist. Aussagen, wie die folgenden, lassen einiges klarer werden.
"Die Flüchtlinge sollten sich unserer Autorität anpassen, dann gibt es keine Probleme." - "Wieso interessiert ihr euch so für dieses Lager?" (gemeint ist das Lager Ninova)* - "Gibt es denn auf der Welt keine anderen Flüchtlingslager, daß ihr ausgerechnet hierher gekommen seid?" - "Die Situation der Flüchtlingslager im Süden Kurdistans ist noch schlechter als im Lager Ninova." - "Die Menschen im Lager unterstellen sich nicht unserer Autorität." - "Eigentlich haben wir schon viel zu viel für diese Leute getan." - "Ich verstehe den ganzen Tumult um dieses Lager nicht." - "Was suchen diese Leute eigentlich hier?"
"Sie kennen uns nicht, wir kennen sie nicht." - "Sie müssen die Autorität des dortigen Gouverneurs anerkennen und sich unterordnen." - "Was ist deren Aufgabe hier?" - "Was wollen sie hier machen?" - "Das Azadi-Krankenhaus ist auch für sie geöffnet, sie können sich jederzeit dort behandeln lassen." (wie bereits erwähnt, dürfen die Flüchtlinge das Lager im Umkreis von zwei Kilometern nicht verlassen) - "Das Beste, was wir für sie tun könnten, wäre, sie in einem Lastwagen wieder zurück an die türkische Grenze zu bringen." - "Was anderes können wir nicht für sie tun."
Sie wollen nicht wahrhaben, daß sie mit Embargos, Internierungen und Erschießungen nichts erreichen können. Diese Taktiken wurden schon jahrelang im Norden Kurdistans praktiziert, konnten die KurdInnen jedoch nicht zum Untergang zwingen. Wir haben in dem Lager gesehen, daß Männer, Frauen und Kinder, Alte und Junge, gemeinsam der Kälte, dem Hunger und dem Tod trotzten. Wir sahen kleine Kinder, die lieber verhungerten oder starben, als sich unterzuordnen. Diese Menschen zeigten uns, daß man durch Selbstorganisation einen starken Zusammenhalt und Widerstand erzeugen kann. Wir sahen Kinder im Lager, die nicht zur Schule gehen konnten, weil es keinen Stift und kein Papier gab. Kinder, die sich nichtsdestotrotz in politische und soziale Diskussionen einmischten und ihre eigenen Interessen vertraten. Ihre Spielzeuge waren aus Ton und Lehm. Das Lächeln in ihren kleinen Gesichtern, das wir, die wir in den reichsten Ländern Europas leben, fast schon vergessen haben, haben wir gesehen. In ihren Augen leuchtete die Hoffnung in ihren hellsten und buntesten Farben. Bei jedem Kontakt mit ihnen, bei jedem noch so kleinem Dialog, spürten auch wir etwas von ihrer Kraft. Auch wir bekamen manchmal ein solches Lächeln, welches wir so lange vergessen hatten.
Auch die jungen Mädchen organisierten sich und traten kollektiv für ihre Interessen ein. Ich sah in dem Lager die ersten Schritte zu einer freien Gesellschaft.