Bericht einer Newroz-Delegation März 2008

„Wir schämen uns für die von Deutschland gelieferten Panzer“

Martin Schmidt

Am 18. März kommen wir abends in Diyarbakır an. Am Flughafen werden wir bereits von einer örtlichen Organisatorin in Empfang genommen. Sie sagt uns, dass dieses Jahr viele Delegationen erwartet werden. Einige sind auch bereits im Land unterwegs. Insgesamt sind es 13 Delegationen mit Mitgliedern aus Frankreich, Spanien, Italien und Deutschland. Die Stimmung in Diyarbakır ist dieses Jahr sehr gut. Mehrere spontane Feste auf Straßen und Plätzen der Stadt haben schon erfolgreich stattgefunden. Wir sprechen noch den organisatorischen Ablauf des nächs­ten Tages ab und werden dann zu unserer Unterkunft gebracht.

Am nächsten Morgen geht es vom Treffpunkt vor dem Rathaus von Diyarbakır im Konvoi mit fünf Bussen zunächst nach Batman, wo sich uns Delegierte, die zuvor in Dersim waren, anschließen. Im weiteren Verlauf stoßen noch Studierende aus Batman dazu, so dass in Hasankeyf ein Demonstrationszug von rund 150 Menschen zum Kundgebungsort an dem der Stadt gegenüberliegenden Tigrisufer zustrebt. In einem „Garten der Hoffnung“ werden zahlreiche junge Mandelbäume gepflanzt. Hierdurch soll der Erwartung Ausdruck verliehen werden, dass Hasankeyf auch noch Bestand haben wird, wenn die Pflanzen zu großen fruchttragenden Bäumen herangewachsen sein werden.

Hasankeyf

Hasankeyf liegt an einer alten Handelsstraße in den Irak und nach Syrien. Als eindrucksvolles Zeichen bereits seit ca. 9 000 Jahren währender menschlicher Besiedlung beeindrucken uns unzählige in die Felsen an beiden Fluss­ufern getriebene Höhlenwohnungen. Bereits aus dem fünften Jahrhundert ist ein nestorianischer Bischofssitz in Hasankeyf bekannt. Von der 1116 restaurierten historischen Tigrisbrücke sind noch zwei gut erhaltene Pfeiler im Fluss sowie die Ansatzstellen an beiden Ufern zu sehen. Die mittleren Pfeiler weisen noch erhaltene Reliefs auf. Vom Südufer führt der Weg durch drei Tore hinauf zur Festung, wo von den Römern König Arschak an silbernen Ketten gefesselt zusammen mit seinem ausgestopften Feldherrn Warsak gefangen gehalten wurde. Heute sind dort u. a. die Über­res­te einer Burg-Moschee zu sehen.

Im Rahmen der Planungen des Südost-Anatolien-Projekts (GAP) ist Hasankeyf durch den beabsichtigten Bau des Ilisu-Staudamms in seinem Bestand bedroht. Ebenso wie vier weitere Städte, 95 Dörfer und 99 Weiler würde auch die Kreisstadt Hasankeyf durch die aufgestauten Wassermassen überflutet. Es soll durch Errichtung eines 1 860 Meter breiten und 135 Meter hohen Erdwalles ein Stausee von 135 km Länge und einer Ausdehnung von 313  qkm entstehen. Nach Schätzungen müssten 65 000 Menschen ihre Heimat verlassen. Mit der Durchführung der Bauarbeiten ist ein Konsortium unter Beteiligung der Fa. Züblin KG aus Stuttgart beauftragt. Nach einem Bericht für die beteiligten Exportversicherer aus der Schweiz, Österreich und Deutschland erfüllt die Türkei derzeit kaum eine der 153 Auflagen in den Bereichen Soziales, Ökologie und Kultur, an die die Aufrechterhaltung der Bürgschaft geknüpft ist. Die internationale Kampagne zur Rettung Hasankeyfs fordert daher den endgültigen Stopp des Projektes. [vgl. S. 39f.]

In Hasankeyf stoßen wir zu den aus Dersim kommenden Delegationsteilnehmern, mit welchen wir zusammen zum Newroz-Fest nach Cizre reisen werden. Zunächst führt unser Weg jedoch zurück in die Industriestadt Batman, wo ein Treffen mit Studierenden aus Batman sowie eine Newroz-Vorfeier in einem kommunalen Kulturzentrum auf dem Plan stehen. Die Studierenden aus Batman berichten uns, dass nahezu jeder von ihnen bereits zum Teil mehrjährige Haftstrafen abgesessen habe. Die Gründe der Verurteilungen waren vielfältig. Eine Studentin berichtet, sie sei verurteilt worden, weil sie die nicht verbotene Zeitung Özgur Halk verteilt habe. Andere Studenten sind wegen Teilnahme an politischen Versammlungen, oder weil sie polizeilich gesuchten Freunden geholfen haben, verurteilt worden. Die Berufsaussichten beurteilen die Studenten auch mit akademischem Abschluss skeptisch. In der Osttürkei gibt es so gut wie keine Arbeitsplätze mit akademischen Anforderungen. In der Westtürkei bestehe schon aufgrund der Tatsache, dass sie Kurden seien, keine Chance auf Anstellung.
Die Fahrt von Batman nach Cizre verläuft, was Polizei- und Militärkontrollen anbelangt, unspektakulär. Lediglich an einer festen Kontrollstelle werden wir kurz angehalten, der Kontrollposten nutzt einen Blick in den Bus, seine Bewaffnung zu präsentieren, und lässt uns dann ohne Passkontrolle weiterfahren. Auf der Fahrt konnten wir sowohl entvölkerte Dörfer als auch geschlossene Neubausiedlungen ohne jede Anbindung an gewachsene Siedlungsstrukturen sehen, bei denen es sich wohl um so genannte „Wehrdörfer“ gehandelt haben wird. Die massiven, militärstrategisch motivierten Eingriffe in gewachsene Dorfstrukturen waren unübersehbar.

Spektakulär entwickelt sich für uns dann aber ein spontan beschlossener Zwischenstopp in Midyat, wo uns sowohl die Auslagen der zahlreichen Silberschmieden als auch ein Spaziergang durch die zum Teil aufwändig sanierte große Altstadt begeistern. Midyat (ca. 60 000 Einwohner) war früher von größtenteils syrisch-orthodoxen Chris­ten bewohnt. Das Stadtbild wird daher auch noch durch zahlreiche christliche Kirchen beherrscht, welche in Midyat in größerer Zahl zu sehen sein sollen als Moscheen. Ein kleiner Junge, den wir im Vorhof einer dieser Kirchen treffen, organisiert für uns in der Pfarrei den Kirchenschlüssel und ermöglicht uns so die Besichtigung des Kircheninnenraums.

Cizre

Cizre liegt unmittelbar am Tigris und fungiert mit ca. 83 000 Einwohnern als Unterzentrum. Hier kamen 1992, als türkische Sicherheitskräfte in die Menge schossen, 82 Menschen ums Leben. Am 15. Februar 08 starb hier der 16-jährige Yahya Menekşe bei einer Kundgebung aus Anlass des Jahrestags der Verschleppung Abdullah Öcalans in die Türkei, als er von einem Polizeipanzer überrollt wurde. Von Freunden vor Ort erfahren wir, dass der schwer verletzte Junge noch in ein Krankenhaus gebracht, ihm hier jedoch die Behandlung verweigert worden sei. Der Junge verstarb infolge der Verletzungen.
Nach dem 15. Februar fanden in Cizre mindestens 200 Verhaftungen sowie zahlreiche Hausdurchsuchungen statt, bei denen die durchsuchten Wohnungen meist verwüstet wurden. Von den Verhafteten sind zu Newroz noch 75 Personen in Haft. Weitere Personen werden von der Polizei gesucht. Am Abend erfahren wir, dass im Dorf Konak, einem Vorort von Cizre, von Dorfschützern auf Teilnehmer eines nicht angemeldeten Newroz-Feuers geschossen wird, als diese sich weigern, das Feuer zu löschen. Fünf von den Teilnehmern erleiden Schussverletzungen, die im Krankenhaus behandelt werden müssen. Diese Erfahrungen sowie der letzte Militäreinsatz im Nordirak haben dazu geführt, dass sich allein aus der Region Cizre seit dem 15. Februar über 40 Jugendliche der Guerilla angeschlossen haben.

Die DTP hatte für Cizre ebenso wie in vielen anderen Städten (z. B. in Batman, Hakkari und Van) die Newroz-Feier für Samstag, den 22. März, angemeldet. Der von der Staatsregierung eingesetzte Gouverneur Selahattin Apan hat diesen Termin jedoch verboten und die Feier nur für den 21. März zugelassen. Hierdurch sollte offensichtlich erreicht werden, Berufstätige und Schulkinder weitestgehend von den Feiern auszuschließen. Die Feiern finden tagsüber ab der Mittagszeit statt. Um die Schulkinder von der Teilnahme abzuhalten, ist für den 21. März zusätzlich eine versetzungsrelevante schriftliche Prüfung anberaumt. Allein in Cizre sollen hiervon 35 000 Kinder betroffen sein.

Auch der ursprünglich angemeldete Veranstaltungsort, der Busbahnhof, wurde vom Gouverneur verboten. Stattdessen darf die Feier nur auf einem umzäunten Sportgelände mit nur einem Zu- und Ausgang abgehalten werden.

Der Abend vor Newroz wird in Cizre mit einem Feuerwerk sowie zahlreichen kleineren Newroz-Feiern in allen Stadtteilen begangen. Unsere Delegation wird an diesem Abend Opfer der eigenen Unbedarftheit. Eine Gruppe sechs- bis zwölfjähriger Kinder, die uns in einer unbefestigten und unbeleuchteten Gasse Parolen („Bijî serok Apo“) rufend entgegenkommt, wird von einigen aus unserer Gruppe mit Blitzlicht fotografiert. Die Kinder halten uns offensichtlich für türkische Polizisten, kehren um und formieren sich auf einem kleinen Hügel, um uns von dort mit Steinen zu bewerfen. Dabei ziehen sich drei Mitglieder der Delegation leichte Verletzungen zu. Uns wird anhand dieser Situation noch einmal klar, dass wir uns in einem Land befinden, in dem auch Kinder polizeilicher Repression ausgesetzt sind. Zudem drohen Eltern, die ihre Kinder an solchen Aktivitäten teilnehmen lassen, Haftstrafen. Auf unserem weiteren Weg durch den Stadtteil, von Feuer zu Feuer, wird unser Kommen jeweils von vorauslaufenden älteren Jugendlichen angekündigt, so dass wir von den Feiernden, überwiegend Kinder und Jugendliche, als Freunde begrüßt werden und in die Gesänge und Tänze einbezogen werden. Polizei oder Militär fällt uns bei diesen unangemeldeten Feiern nicht auf, die Stimmung unter den Feiernden ist ausgelassen und kämpferisch. Allerdings berichten uns unsere Gastgeber, dass es bei ähnlichen Vorfeiern im nahen Şırnak zu massiven Übergriffen der Polizei mit Schlagstock­einsätzen, Tränengas und mehreren Verletzten gekommen sei. Auch der Bürgermeister von Şırnak, Ahmet Ertak, sowie Mitglieder des Stadtrates seien angegriffen worden.

Am 21. März besuchen wir zunächst die Stadtverwaltung von Cizre, wo wir herzlich vom stellvertretenden Bürgermeister Ahmet Damis empfangen werden. Der Bürgermeister Aydın Budak hatte bei der letztjährigen Newroz-Feier den Teilnehmern auf kurdisch „Bijî Newroz“ zugerufen und war daraufhin für 45 Tage inhaftiert worden. Weitere 15 Tage nach der Haftentlassung durfte er das Rathaus nicht betreten und seine Amtsgeschäfte nicht führen.

Der Stadt­rat von Cizre setzt sich aus 21 Mitgliedern der DTP und 4 Mitgliedern der AKP zusammen. Die relativen Wahlerfolge der AKP auch in Kurdistan erklärt sich Damis mit den Versprechen der AKP, die wirtschaftliche Situation zu verbessern. Die tatsächlichen Entwick­lungsprogramme, die schwerpunktmäßig auf Staudammprojekte setzen, werden jedoch von der kurdischen Bevölkerung als Provokation und Angriff auf ihre Siedlungsgebiete sowie kulturelle Identität verstanden. Die jetzigen Versuche der AKP, mit Lebensmittel- und Brennstoffhilfen einen Keil zwischen die kurdische Bevölkerung und die DTP zu treiben, werden von der DTP aufmerksam verfolgt. Angesichts der täglichen Repression und der persönlichen Erfahrungen in den Familien wird die kurdische Bevölkerung jedoch auf die Wahrung ihrer Identität und Integrität bestehen. Dies lässt sich von der ökonomischen Situation nicht trennen.

Für eine interessante Diskussion sorgt die Frage nach zu erwartenden Ermittlungen oder strafrechtlichen Konsequenzen für die Dorfschützer, die am Vorabend auf Feiernde in Konak geschossen hatten. Damis teilt mit, dass es nicht den Erfahrungen entspreche, dass ein derartiger Waffengebrauch durch Dorfschützer Ermittlungen der Polizei oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht. Vielmehr werde erwartet, dass die Verletzten und die Freunde, die die Verletzten in das Krankenhaus gebracht haben, polizeilich verfolgt würden. Die Möglichkeit der Opfer, von sich aus Strafantrag zu stellen, bestehe zwar. Solche Verfahren werden jedoch regelmäßig verschleppt. Ein Ergebnis wird nur selten erzielt.

eispielsweise ist 1993 ein Mann auf dem Weg zur Arbeit von der Polizei erschossen worden, nur weil er auf Verlangen der Polizei nicht anhalten wollte. Der daraufhin von den Angehörigen angestrengte Prozess gegen die Polizei dauert noch immer an. Ein Ende kann noch nicht abgesehen werden. Die Verfahrensverschleppung wird bewusst von der Justiz eingesetzt, um solche Verfahren versanden zu lassen. Der Europäische Gerichtshof kann jedoch erst angerufen werden, wenn die nationalen Rechtswege ausgeschöpft sind.

Newrozfeier in Cizre

Auf dem Weg zum Festplatz sehen wir zahlreiche Polizisten und Polizeipanzer. Der Zugang zum Festplatz, der in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Militärkaserne und einer Polizeistation liegt, ist nur über zwei Straßen möglich. An beiden Straßen sind Polizeikontrollen zu passieren. Die Frauen müssen sich in Kabinen von Polizistinnen durchsuchen lassen. Die Männer werden abgetas­tet. Viele Fahnen und Fahnenstangen werden eingezogen. Einem höchstens 10-jährigen Jungen wird eine Fahne der Nationalen Befreiungsfront Kurdistans (ERNK) abgenommen. Der Junge wird von den Polizisten festgehalten. Als sich ein Teil unserer Delegation den Polizisten nähert, lassen sie den Jungen laufen. Zuvor musste er jedoch die Namen seiner Eltern mitteilen. Den Eltern droht nunmehr strafrechtliche Verfolgung. Trotz der systematischen Kontrollen an den Zugängen tauchen aus der feiernden Menschenmenge immer wieder Fahnen der ERNK und Abbilder Abdullah Öcalans auf. Verbotene Parolen wie „Bijî serok Apo“ werden vielstimmig skandiert. Dem Veranstalter wird daher von Seiten der Polizei bereits am Anfang der Feier mitgeteilt, er habe dies zu unterbinden, ansonsten drohe die Auflösung der Feier. Entsprechende Durchsagen von der Bühne werden mit Pfiffen quittiert, bleiben jedoch unbefolgt. Gleichwohl greift die Polizei hier in Cizre, anders als in anderen Städten, die Newroz-Feier nicht an. Es entwickelt sich eine fröhliche und kämpferische Feier mit viel Gesang, Tanz und einem berührenden Gedenken an die Gefallenen, zu dem sich die 15–20 000 Menschen in stillem Gedenken hinknien. Der Bürgermeister von Cizre spricht auf Türkisch und Kurdisch zu den Menschen. Er bezieht sich auf die Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan am 10. Februar 2008 in Köln, wo dieser unter anderem sagte: „Ich verstehe Empfindlichkeit, die Sie gegenüber der Assimilation zeigen, sehr gut. Niemand kann von Ihnen erwarten, Assimilation zu tolerieren. Niemand kann von Ihnen erwarten, dass Sie sich einer Assimilation unterwerfen. Denn Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ Gleichwohl betreibe er in Kurdistan Assimilationspolitik. Der örtliche DTP-Abgeordnete hob hervor, dass es der AKP mit dem Verteilen von Reissäcken nicht gelingen werde, das kurdische Streben nach Erhalt ihrer Identität, Frieden und Menschenrechten zu brechen.

Insgesamt drei Delegationen aus Italien, Hamburg und unsere Delegation mit Mitgliedern aus NRW, Berlin und München überbrachten in Cizre Grußworte. Für unsere Delegation überbringt Hamide Akbayır (Landesvorstand DIE LINKE, NRW) auf Kurdisch die Grüße der in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden. Sie bringt den Wunsch zum Ausdruck, das dieses Fest Signal für Frieden, Freiheit und ein gleichberechtigtes Leben sowie das Selbstbestimmungsrecht der Kurdinnen und Kurden werde. Dr. Nick Brauns (wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke) betont, dass die Delegationsteilnehmer in den letzten Tagen hier im historischen Mesopotamien neben großartigen Menschen und Landschaften auch immer wieder Panzer gesehen hätten, die die deutsche Regierung der türkischen Regierung geschenkt habe. „Hierfür schämen wir uns“, schließt Brauns sein Grußwort.
Die Feier wird seitens des türkischen Militärs mit einer Machtdemonstration begleitet. Nach gut drei Stunden kreist ein türkischer Kampfhubschrauber zwei Mal in geringer Höhe über den Feiernden. Im Abdrehen schießt der Hubschrauber zwei Raketen in die an das gegenüberliegende Tigrisufer anschließenden Berge. Uns imponiert, dass diese Aktion des Militärs die Feier nicht eine Sekunde ins Stocken bringt. Vielmehr feiern die Menschen unverändert weiter. Im Anschluss an das Fest führt der Weg der Teilnehmer vorbei an einem massiven Polizeiaufgebot. Doch auch unmittelbar im Anschluss an die Veranstaltung kommt es zu keinen für uns beobachtbaren Übergriffen. Am nächsten Morgen berichtet die örtliche DTP-Vertretung, dass es in der Nacht zu vier Hausdurchsuchungen und 17 Festnahmen gekommen sei. Acht Festgenommene befanden sich auch eine Woche später noch im Gefängnis von Silopi.

Auf Einladung des Stadtrates besichtigen wir im Anschluss an das Fest noch die Grabstätte des am 29. Juni 2007 verstorbenen DTP-Politikers Orhan Doğan. Doğan wurde am 20. Oktober 1991 als Kandidat des Wahlkreises Şırnak in das türkische Parlament gewählt. Da seine Fraktionskollegin Leyla Zana ihren Eid auch auf Kurdisch ablegte, wurden die vier Fraktionsmitglieder am 2. März 1994 vor dem Parlamentsgebäude verhaftet. Alle vier wurden zu 15 Jahren Haft verurteilt. 2004 wurden sie aus der Haft entlassen. Doğan schloss sich der DTP an und beabsichtigte, erneut für das Parlament zu kandidieren. Während einer Rede am 24. Juni 2007 in Doğubeyazıt erlitt er einen Herzinfarkt, an dessen Folgen er wenige Tage später verstarb. Das Grab Doğans ist mit zahlreichen Blumengebinden ge­schmückt. Auch unsere Delegation legt Blumen an der Grabstätte ab. Sodann werden wir noch an das Grabmal von Mem und Zîn geführt. Unser Begleiter führt uns kurz in das kurdische Nationalepos ein und erläutert auch die Bedeutung der Geschichte für die aktuelle Situation der Kurden. Der Verräter Beko, der durch Intrigen die Heirat von Mem und Zîn hintertrieben und den Tod Mems verschuldet hat, ist zu Füßen der Liebenden begraben. Genährt durch das Blut Bekos wächst auf dessen Grab ein Dornbusch, dessen Wurzeln die Gräber der Liebenden durchdringen und sie so verbinden. Das Grabmal wurde in den letzten Jahren liebevoll renoviert, ein kleiner Park wurde davor angelegt. Unser Begleiter erklärt uns, dass hier auch Mittel in Höhe von ca. 2 Mio. € der EU verwandt worden seien. Er beklagt zugleich, dass von den bewilligten Fördergeldern der EU allzu häufig beträchtliche Anteile auf dem Weg von Ankara bis an den Bestimmungsort hängen blieben.

Am 22. März fahren wir per Linienbus zunächst entlang der syrischen Grenze nach Diyarbakır zurück. An einer Kontrollstelle werden unsere Pässe und Visa genau geprüft. Beanstandungen gibt es allerdings nicht. In Diyarbakır reicht die Zeit noch für einen ausführlichen Basarbesuch, bevor die ersten zum Flughafen fahren müssen. Wir fliegen am folgenden Morgen zurück nach Berlin.