Welcome to Hell
Ein
Besuch bei dem zum Tode verurteilten Mumia Abu-Jamal.
von heike kleffner und tobias singelnstein,
waynesburg
Welcome
to God's country - Willkommen im Land Gottes"
begrüßt ein verrostetes Schild am Straßenrand
die Besucher im südlichsten Zipfel des US-amerikanischen
Bundesstaates Pennsylvania. Neben jeder
Ansiedlung von mehr als zehn Häusern findet sich
hier eine eigene Kirche. Die Bevölkerung ist
mehrheitlich weiß, konservativ und tief religiös.
Seitdem es mit dem heimischen Kohlebergbau rasant
bergab ging, liegt die Arbeitslosigkeit in der
Region weit über dem US-amerikanischen
Durchschnitt von knapp fünf Prozent. Doch seit
einigen Jahren verzeichnet zumindest die
Kreisstadt Waynesburg einen bescheidenen
wirtschaftlichen Aufschwung. Der neue Arbeitgeber:
ein Hochsicherheitsgefängnis für rund 1 500
Gefangene, deren Bewachung, Versorgung und
Besucher die lokale Wirtschaft ankurbeln.
Der
weitläufige graue Gebäudekomplex versteckt sich
in einer Talsenke hinter meterhoch zu Zäunen
aufgetürmten glitzernden Stacheldrahtrollen,
zwischen denen feingeharkte Sandstreifen jeden Fußabdruck
zeigen. Mit Wachtürmen in allen vier
Himmelsrichtungen, in denen sich schemenhaft die
Wärter mit ihren Schusswaffen abzeichnen,
erinnert die Anlage an den Todesstreifen entlang
der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze. Besucher
werden durch endlose Gänge eskortiert, vor ihnen
öffnen sich ferngesteuert schwere Türen, die
sich mit lautem Knall hinter ihnen wieder schließen,
bis sie sich in einem fensterlosen und - von zwei
Schließern abgesehen - menschenleeren Raum
wiederfinden.
"Welcome
to hell - Willkommen in der Hölle", sagt
Mumia Abu-Jamal, als einer der beiden Schließer
die Glastür zu der kleinen Besucherzelle öffnet.
Der klassische amerikanische Hand-shake entfällt
hier. Stattdessen klopft der fast zwei Meter große
Mann im schwarz-weiß gestreiften Gefängnisoverall
mit den Handschellen, die seine zur Begrüßung
ausgestreckten Hände umklammern, gegen eine
zerkratzte, mehrere Zentimeter dicke
Sicherheitsglasscheibe. Sie trennt die
Todeskandidaten von ihren Besuchern.
Die
Hölle - der Todestrakt im Hochsicherheitsgefängnis
von Waynesburg. Hier lebt die Mehrheit der
insgesamt 226 Todeskandidaten des Bundesstaates
Pennsylvania. Über die Hälfte von ihnen, um
genau zu sein, 139 Männer sind Afroamerikaner
aus Pennsylvanias Großstädten Philadelphia und
Pittsburgh, obwohl der Anteil der Afroamerikaner
an der Gesamtbevölkerung Pennsylvanias gerade
einmal neun Prozent beträgt. Der heute 45jährige
ehemalige Black-Panther-Aktivist und
Radiojournalist Abu-Jamal ist einer von ihnen, er
wurde 1982 wegen Mordes an dem weißen
Polizeibeamten Daniel Faulkner zum Tode
verurteilt.
Je
nach Sichtweise der Kommentatoren gilt der Mann
mit dem durchdringenden Radiobass als "Stimme
der Unterdrückten", "kaltblütiger Mörder",
"Hollywoods Lieblingskrimineller" oder
"revolutionärer Schriftsteller". Kaum
ein anderer der landesweit 3 500 Todeskandidaten
hat in den letzten Jahren soviel internationale
Aufmerksamkeit erhalten wie Abu-Jamal. Amnesty-international-Präsident
Pierre Sane und Danielle Mitterand haben ihn
besucht und ein neues Verfahren gefordert,
DemonstrantInnen in aller Welt finden sich regelmäßig
vor den US-amerikanischen Botschaften und
Konsulaten ein, um für seine Freilassung zu
demonstrieren.
"Doch
die Einsamkeit bleibt", sagt Abu-Jamal, der
seit der Veröffentlichung seines Buches "Live
aus der Todeszelle" vor vier Jahren zur
Symbolfigur für die Anti-Todesstrafen-Bewegung
wurde. "Manchmal befürchte ich, dass es
einigen Leuten schwerfällt zu sehen, dass ich
kein Symbol, sondern ein Mensch bin - mit
Hoffnungen, Träumen und Ängsten", sagt Abu-Jamal
auf die Frage, wie er sich mit seiner Rolle in
der Anti-Todesstrafen-Bewegung fühlt, und wirft
dann mit einer energischen Geste die hüftlangen
Dread-Locks über den Rücken. "Meine größte
Angst ist momentan, dass viele meiner UnterstützerInnen
denken, meine sogenannte Prominenz würde mich
davor schützen, hingerichtet zu werden. Ich kann
nur hoffen, dass jetzt alle verstehen, dass meine
Zeit abläuft und es dem Staat todernst ist, mich
umzubringen."
Abu-Jamal
sagt diese Sätze ruhig, aber eindringlich. Am nächsten
Tag erwartet er die Entscheidung des Obersten
Gerichtshofs der USA über den Berufungsantrag,
den er im vergangenen Herbst gegen die Ablehnung
eines neuen Verfahrens durch den Obersten
Gerichtshof von Pennsylvania gestellt hat.
Abu-Jamal
geht davon aus, dass der Supreme Court in
Washington seinen Fall nicht anhören werde:
"Nur fünf Prozent aller Fälle, die vor den
Supreme Court gebracht werden, kommen zur Anhörung.
Außerdem sitzt in diesem Supreme Court kein
einziger Richter mehr, der grundsätzlich gegen
die Todesstrafe ist - eine einmalige
Konstellation in der Geschichte des Supreme Court,
in dem es immer mindestens einen erklärten
Gegner der Todesstrafe gab." 24 Stunden später
lehnt es der Supreme Court tatsächlich ab, sich
mit den Verfahrensfehlern in Abu-Jamals Fall zu
beschäftigen.
Nur
eine Woche danach nutzt Pennsylvanias Gouverneur
Thomas Ridge die Gelegenheit, um zusammen mit
zwei weiteren Hinrichtungsbefehlen auch den für
Abu-Jamal zu unterschreiben und das
Hinrichtungsdatum auf den 2. Dezember festzulegen.
Der 54jährige Republikaner Ridge hat seit Beginn
seiner ersten Amtszeit 171 Hinrichtungsbefehle
unterschrieben - "vor allem, um die
Gefangenen dazu zu zwingen, ihre
Berufungsschritte aufzubrauchen und die langen
Wartezeiten bis zur Hinrichtung zu beschleunigen",
wie Tom Childs, der Sprecher des Gouverneurs,
stolz erklärt. Dies sei auch notwendig, da in
Pennsylvania nach Kalifornien, Texas und Florida
landesweit die meisten Todeskandidaten inhaftiert
sind. Seit 1995 hat Ridge drei weiße
Todeskandidaten mit einer tödlichen Giftspritze
in den staatlich angeordneten Tod geschickt - die
ersten Hinrichtungen in Pennsylvania seit 1962.
Auch
im Fall von Abu-Jamal gehe es darum, ihn zu
zwingen, seine Berufungsmöglichkeiten endgültig
auszuschöpfen, erwidert Ridge seinen Kritikern
mit Unschuldsmiene. Tatsächlich ist Abu-Jamal
jetzt gezwungen, seine letzten juristischen
Chancen auf der Ebene der Bundesgerichte
wahrzunehmen. "Auf dieser Ebene gibt es zwei
Instanzen", erklärt Leonard Weinglass, Abu-Jamals
Rechtsanwalt. "Zwei Tage nach der
Unterzeichnung des Hinrichtungsbefehls haben wir
beim Federal District Court in Philadelphia zwei
Anträge gestellt. Zum einen haben wir die
Aussetzung des Hinrichtungsbefehls beantragt. Zum
anderen haben wir einen sechshundertseitigen
Antrag auf ein neues Verfahren gestellt."
Das
Wichtigste sei zunächst einmal, sagt Weinglass,
dass der zuständige Einzelrichter am
Bundesgericht die Hinrichtung unter Verweis auf
die verbleibenden Berufungsmöglichkeiten
aussetzt. Über das Ergebnis des
Berufungsverfahrens mag er nicht spekulieren.
"Seit der Gesetzesänderung 1996, die den
Bundesrichtern, die bis dahin immerhin in fast 35
Prozent aller Fälle die Todesurteile der unteren
Instanzen aufgehoben haben, wesentlich weniger
Entscheidungsfreiheit einräumt, bin ich immer
davon ausgegangen, dass Mumia vor einem
Bundesgericht auf jeden Fall ein neues Verfahren
bekommt. Jetzt hängt es sehr vom Mut des
einzelnen Richters ab."
Auch
wenn der Oberste Gerichtshof in Washington gerade
mit Anhörungen zu der Frage begonnen hat,
welchen Spielraum Bundesrichter tatsächlich
haben, sich von den Urteilen der Landesgerichte
zu lösen: Mut braucht es allemal, um der
Kampagne zu widerstehen, die die
Polizeigewerkschaft Fraternal Order of Police,
konservative Talkshow- und Nachrichtenmoderatoren
und Politiker aus dem gesamten Parteien-Spektrum
gegen Abu-Jamal und dessen Unterstützer entfacht
haben.
"Niemand
weiß, wie lange es dauert, bis die zwei
Berufungsmöglichkeiten auf der Bundesebene
ausgeschöpft sind", sagt Abu-Jamal. "Vielleicht
sechs Monate, vielleicht anderthalb Jahre. Jetzt
muss ich mich erst einmal wieder damit abfinden,
in Phase Two zu kommen." Phase Zwei heißt
das unmittelbare Warten auf die Hinrichtung -
vierundzwanzigstündige Dauerüberwachung des
Todeskandidaten, keine Post und keine
Telefongespräche, Besuche nur von den engsten
Angehörigen und dem Rechtsanwalt. Schon einmal
hat Abu-Jamal fast sechs Wochen unter diesen
Bedingungen verbracht. Im Juli 1995 hat Ridge das
erste Mal einen Hinrichtungsbefehl unterschrieben,
der dann nur fünf Tage vor dem
Hinrichtungstermin ausgesetzt wurde.
Die
Chancen, dass der neue Hinrichtungbefehl von dem
Bundesgericht ebenfalls ausgesetzt wird, stehen
zwar nicht schlecht. Auf der anderen Seite sind
diese beiden Instanzen aber auch die letzte Möglichkeit,
die Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal auf
juristischem Wege zu verhindern. Wird das
Verfahren von einem der nicht besonders dünn gesäten
konservativen Pro-Todesstrafen-Richter verhandelt
oder fehlt dem betreffenden Richter der Mut,
gegen alle Widerstände eine Anhörung anzuordnen
und womöglich sogar für ein neues Verfahren zu
entscheiden, wird es nicht lange dauern, bis ein
neuer Hinrichtungsbefehl unterschrieben ist.
Dieser kann dann von keinem Gericht mehr
aufgehoben werden. "Die Auseinandersetzung
mit dem Staat geht jetzt in die entscheidende
Phase", sagt Abu-Jamal und appelliert an
seine UnterstützerInnen, noch mehr Druck
aufzubauen. "Ich habe gar keine andere Wahl,
als diesen Kampf bis zum Ende zu führen."
Seit
der Hinrichtungsbefehl unterschrieben ist, ist
dieser Kampf zumindest an der Ostküste verstärkt
zu spüren: Im Abstand von wenigen Tagen finden
Demonstrationen statt, wie am vergangenen Samstag
in Philadelphia. Abu-Jamals Fall wird von vielen
Radiostationen aufgegriffen, und bei den UnterstützerInnen
kommt mehr und mehr Bewegung auf. Sie erhoffen
sich am meisten von möglichst breiten Protesten
und setzen dabei insbesondere auf internationale
Solidarität. "Es macht eben noch mal einen
anderen Eindruck, wenn nicht nur die Menschen im
eigenen Land, sondern auch in anderen Ländern überall
auf der Welt für Mumia demonstrieren", erklärt
eine Unterstützerin.
Aufgegeben
hat hier noch niemand, am allerwenigsten Mumia
Abu-Jamal selbst: "Ich kann immer noch nicht
das Sprichwort vergessen, dass die Wahrheit dich
frei machen soll. Ich glaube immer noch daran und
ich wäre verrückt, wenn ich das nicht tun würde."
Dann tönt aus dem Hintergrund die Stimme des
Schließers: "Visiting time is over - Die
Besuchszeit ist vorbei." Ein letzter Gruß,
Handschellen und Fäuste schlagen gegen die
Trennscheibe. "Bis zum nächsten Jahr. Stay
on the move - Bleibt in Bewegung."
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