Der Arsch auf dem Eimer
Hat Deutschland die USA in den Jugoslawien-Krieg
hineingezogen? Fragen an Jürgen Elsässer
Die serbische Allianz für
den Wechsel setzt auf das Bündnis mit dem Westen. Den nötigen
Rückhalt versprechen sich die Marktwirtschaftler von der serbisch-orthodoxen
Kirche, frustrierten Armeereservisten, der arbeitslosen Bevölkerung
in den Industriestädten und den ausländischen Medien.
Ich habe in meinem neuen Buch geschrieben:
"Die Krauts agieren als Brandstifter, die Yankees löschen mit Benzin."
Das soll das Verhältnis ausdrücken. Mir scheint, daß die
Diskussion, die Jungle World mit dem Beitrag von Gerhard Hanloser (Nr.
26/99) um die "Kapitulation" der Antideutschen und von konkret initiiert
hat, auch ablenken soll von der Kapitulation, die große Teile der
Linken und auch die Jungle World in diesem Krieg vollzogen haben.
Die wäre?
Ähnlich wie in der taz während
des Bosnien-Krieges gab es einzelne gute Analysen, es gab gute einzelne
Essays, aber die Haltung der Zeitung insgesamt war diffus.
Sie war nicht diffus, sondern
eindeutig gegen den Krieg. Allerdings haben wir nicht, wie es damals hieß,
einfach die geostrategischen Blaupausen der Vergangenheit hervorgeholt.
Ihr wart zwar gegen den Krieg, aber
Ihr wolltet nicht wissen, wer ihn vom Zaun gebrochen hat und warum. Auf
diese Art ist man gegen den Krieg, wie man gegen schlechtes Wetter ist.
In meinem Buch* benutze ich eine Metapher für das Balkan-Schlachten:
"Für den Grillabend der Supermächte BRD und USA wird Jugoslawien
zu Cevapcici zerhackt." In der Jungle World vom 24. März, dem Tag
des Kriegsbeginns, wurde in den Ankündigungen auf der Titelseite dieselbe
Metapher ganz anders präsentiert: "Die drei vom Balkan-Grill: Nato,
Serbien und die UCK bereiten sich auf einen Krieg vor, der keine Lösung
bringt". Für Euch ist also Serbien genauso schuldig wie Nato und UCK.
Auf dieser Linie war Eure ganze Kriegsberichterstattung: Vorne wurde gegen
Fischer und hinten gegen Handke geholzt.
Wir wollen jetzt nicht über
Handke diskutieren, Handke wurde keine Schuld an dem Krieg vorgeworfen
- als Beweis für unsere angebliche Gleichverteilung des Schuldvorwurfs
taugt das Beispiel nicht. Aber wenn Du meinst, im Krieg hätten wir
Kriegsgegner nicht kritisieren dürfen, egal wie sie gegen den Krieg
argumentieren, dann sind wir da tatsächlich verschiedener Meinung.
Aber zurück zu Deiner Ursachenforschung.
Du schreibst: "Letztlich bestimmte die westliche Einmischung - auch die
Subversion von BND und CSU - nur die Verlaufsform des Zerfalls des titoistischen
Jugoslawien." Die Gründe seien in den Verwerfungen der kapitalistischen
Globalökonomie zu suchen. Wie paßt das zu Deiner Darstellung
von der entscheidenden Rolle Deutschlands?
Wie der Arsch auf den Eimer. Das
muß man genauer analysieren. Aber es ist Kapitulation, wenn sich
eine Zeitung wegen dieser ungeklärten Fragen vor ihrer eigentlichen
Aufgabe im Falle des worst case drückt: Gegenöffentlichkeit zu
bloody old Germany zu organisieren.
Selbstverständlich ist unsere
Berichterstattung kritisierbar. Aber Deine Forderung scheint mir zu sein:
Zweifel fallen unter Kriegsrecht. Ich halte es für völlig falsch
zu glauben, die Aufgabe unserer Zeitung sei es, gegen die Kriegspropaganda
plumpe Gegenpropaganda zu setzen.
Aufklärung, Fakten!
Eben.
Ihr habt sie nur nicht geliefert.
Zum Beispiel diese Lageberichte aus dem Auswärtigen Amt, in denen
es bis zum März 1999 heißt, es gebe keine ethnischen Säuberungen
im Kosovo, keine Gruppenverfolgung.
Die haben wir im innenpolitischen
Zusammenhang zititert, wo es um Abschiebungen und Kriegsflüchtlinge
ging. Ich finde es aber falsch, Lageberichte, die auch mit dem Ziel geschrieben
sind, Abschiebungen zu rechtfertigen, plötzlich als die glaubwürdigsten
Quellen zu verwenden.
Nicht als die glaubwürdigsten
Quellen. Aber wichtiger als die altbekannte Doppelbödigkeit der Flüchtlingspolitik
waren doch die Menschenrechtslügen, mit denen die Fischermen Stimmung
für ihren Krieg machten. Das Auswärtige Amt, das ab 24. März
von Völkermord sprach, hatte noch kurz vorher das krasse Gegenteil
behauptet! Daß Ihr diesen schreienden Widerspruch nicht deutlicher
gemacht habt, verstehe ich nicht. Was mir in der Jungle World gefehlt hat,
war eine grundsätzliche Ablehnung des Nato-Überfalls.
Unsere grundsätzliche Gegnerschaft
zum Angriffskrieg der Nato steht außer Frage. Nur gibt es keine Redaktionslinie,
wie Du sie vermißt, die glaubt, die eine, gültige Erklärung
zu haben, warum der Krieg geführt wird. Deshalb gab es eine Debatte
um die Kriegsgründe. Ein Platz dafür waren die Dossiers. Dort
kamen als erste die antideutschen Positionen zu Wort. Mich persönlich
hat bisher allerdings keine der Analysen völlig überzeugt. Oft
deshalb, weil Fakten, die nicht ins Konzept passen, einfach weggelassen
werden. Z.B. scheint mir bei Deinem "Nachweis" der Behauptung, Deutschland
habe die USA in den Krieg gezogen, einiges so zurechtkonstruiert, daß
Deutschland hinterher als größter Aggressor dasteht. Muß
es das denn, damit man gegen den Krieg oder gegen Deutschlands Rolle sein
kann?
Nein. Für mich ist die Frage
nicht: Ist Deutschland oder sind die USA aggressiver. Ich möchte nur
die Unterschiede und Differenzen zwischen den beiden festhalten.
Wo ist dann der springende Punkt?
An dem Text von Oliver Tolmein (Jungle
World, Nr. 27/99) läßt sich das deutlich machen. Oliver schreibt
am Schluß, das Versagen der Linken bestehe darin, allzu oft die Wahrung
von Menschenrechten staatsfixierten Interessen und Nutzenüberlegungen
unterzuordnen. Denselben Gegensatz machte Habermas in der Zeit auf. Oliver
zieht nicht dieselben Schlußfolgerungen wie Habermas, aber er denkt
in derselben, völlig falschen Polarität.
Im Kosovo-Konflikt ging es gar nicht
um das Staatsinteresse Jugoslawiens versus die Menschenrechte der Kosovaren,
sondern um die Verteidigung eines multinationalen Staates versus die Volksgruppenrechte
eines Stammes. Tolmein und Habermas fallen beide auf den hundertjährigen
Trick der deutschen Außenpolitik herein, individuelle und kollektive
Menschenrechte zu vermengen, besser gesagt: Volksgruppenrechte als Menschenrechte
auszugeben. Ich würde nach wie vor behaupten, Jugoslawien war bis
zum Schluß, bis der Krieg alles suspendiert hat, ein multinationaler
Staat, der die individuellen Menschenrechte für alle seine Staatsbürger
gewahrt hat.
Verletzt worden sind nicht individuelle
Menschenrechte, sondern Volksgruppenrechte: Jeder Ansatz der Kosovaren,
sich sezessionistisch zu organisieren, ist zerschlagen worden, und erst
infolge dessen sind auch Verletzungen individueller Menschenrechte vorgekommen.
Tolmein schwankt, auf welche Seite in diesem Konflikt - zwischen dem Existenzinteresse
multinationaler Staaten und den Volksgruppenrechten - er sich schlagen
soll.
Doch wenn diese Staaten aufgesprengt
werden, wird alles noch sehr viel schlimmer. Das illustriert das Beispiel
der Roma, die im multinationalen Jugoslawien und bis zuletzt auch in der
serbischen Provinz Kosovo wenigstens eine gesicherte Existenz hatten. Jetzt,
da unter Nato-Schutz ein Stammesprotektorat entsteht, werden diese Schwächsten
der Schwachen vertrieben.
Für Dich war ja immer klar,
die Deutschen sind die Hauptunterstützer aller Sezessionisten, und
die USA verteidigen eher die multinationalen Staaten. Im Moment sieht es
so aus, daß die USA mehr auf der Seite von Thaqi und der UCK sind.
Z.B. hat Fischer öffentlich Großbritannien und die USA dafür
kritisiert, daß sie das UCK-Demilitarisierungsdokument, das die Option
für eine Umwandlung in eine Nationalgarde enthält, unterzeichnet
haben.
Ich halte mich da an die Untersuchungen
von Erich Schmidt-Eenboom. Demnach war bis zum Jahreswechsel 1998/99 die
UCK eine BRD- und BND-dominierte Kraft. Aber dann ist die CIA reingegangen
und hat die Deutschen verdrängt. Deshalb würde ich an meiner
These festhalten, daß die Deutschen über ihre jahrelange Unterstützung
der UCK und von Bukoshi den Konflikt so weit verschärft haben, daß
es zum Krieg kommen mußte.
Und warum haben die USA irgendwann
übernommen?
Ich habe in meinem Buch ein längeres
Kapitel unter dem Titel "Der Aufstand der Stämme gegen die Nationen".
Dort wird die jetzige Situation mit der des Zweiten Weltkriegs verglichen.
Ähnlich wie damals wird aktuell von Deutschland ein Aufstand der Stämme
gegen die traditionelle Staatenwelt organisiert, vor 1945 gegen "Versailles",
danach gegen "Jalta". Damals ist dieser Aufstand von der Anti-Hitler-Koalition
niedergeschlagen worden. Man könnte sagen: Im Zweiten Weltkrieg wurden
die Völkischen von den Nationalisten besiegt. An der Spitze der Anti-Hitler-Koalition
standen Nationalisten wie de Gaulle, Stalin oder Churchill. Sie haben sich
nach einigem Zögern gegen Deutschland gestellt, weil sie wußten,
dieser völkische Aufstand würde ihre eigenen, multinational aufgebauten
Staaten zerstören.
Wenn die Situation so vergleichbar
ist, warum sind die Konstellationen jetzt andere?
Das scheint mir auf die Veränderungen
im Weltkapitalismus hinzudeuten. Im Spätkapitalismus sind die Nationalstaaten
dysfunktional geworden, vor allem aufgrund ihrer Überschuldung. In
den Ruinen der Marktökonomie formieren sich die Stämme. Bei ihnen
ersetzt, wie bei der Mafia, der Clan den Sozialstaat, das Blutsprinzip
das Wertprinzip. Z.B. hat Albanien nach dem Zusammenbruch der Hütchen-
und Pyramiden-Ökonomie nicht den Hauch einer volkswirtschaftlichen
Perspektive. Einzig die UCK, die nach übereinstimmender Auskunft westlicher
Kriminalbeamter mittlerweile den Heroinhandel über die Balkanroute
kontrolliert ...
... was ja wohl nicht in der
Natur der Kosovo-Albaner liegt, sondern in der Natur illegaler bewaffneter
Bewegungen, egal welcher politischen Ausrichtung ...
... jedenfalls sorgt allein der
Drogenhandel für den Zufluß von fresh money. Ökonomisch
spricht also viel dafür, wenn die UCK die albanische Hauptstadt von
Tirana nach Pristina verlegen und so die Skipetaren als Dealer-Nation rekonstruieren
würde. Die westlichen Besatzungssoldaten wären bestimmt dankbare
Abnehmer des Stoffs, und das so geschaffene Großalbanien könnte
sich über den Schwarzmarkt finanzieren, ohne daß Entwicklungshilfe
fließen müßte. Soll heißen: Der entfesselte Kapitalismus
frißt seine Kinder, die von ihm in seiner Entstehungsphase generierten
Nationalstaaten, und wer überleben will, muß sich den Hegemonen
des Weltmarktes, den USA oder Deutschland, unterstellen.
Einerseits sagst Du, subjektlose
Tendenzen im Weltkapitalismus bestimmten die Entwicklung, andererseits
gibt es staatliche Subjekte, denen Du ganz klar formulierte strategische
Interessen unterstellst, die sie dann auch noch umsetzen können. Wie
paßt das zusammen?
Gerade auf der Grundlage der Krise
von Ökonomie und Politik werden völkische und andere irrationale
Bewegungen geschichtsmächtig: Bis Mitte 1991 trug Bonn die gemeinsame
EU-Linie mit, die balkanischen Sezessionsrepubliken nicht anzuerkennen.
Die Dynamik ging nicht von Bonn, sondern von Zagreb, vom kroatischen Mob
aus, der aufgrund der gemeinsamen Kampfzeit im Zweiten Weltkrieg in den
Deutschen Blutsbrüder sah. Dieses Unterwerfungsangebot hat Genscher,
der lange loyal zur EU-Linie war, angenommen und Kroatien anerkannt.
Zurück zur jetzigen Situation
im Kosovo: Die Vertreibung der Serben liegt auf der Hand und wird auch
hier nicht geleugnet. Aber was sagst Du zu den gefundenen Massengräbern?
Nur ein aufgebauschte nachträgliche Legitimation, die selbst geschaffen
wurde?
Das denke ich schon. Die jetzt Ausgegrabenen
starben infolge des Krieges, nicht davor. Wer hat die Morde begangen? Der
Bericht einer UN-Kommission, die Ende Mai im Kosovo war, spricht von irregulären
Paramilitärs, also die Arkan-Tiger und andere Milizen.
Bündnispartner von Milosevic.
Natürlich gibt es faschistische
Kräfte, die die Situation genutzt haben, um zu morden und zu vergewaltigen.
Aber deswegen den serbischen Nationalismus als Faschismus zu zeichnen ...
... was aber Jungle World auch
nicht geschrieben hat ...
... so wie die Linke immer gern
den israelischen Nationalismus mit der Formel "Zionismus = Faschismus"
denunziert hat, den Antinationalismus also ausgerechnet gegen jene Nationalstaaten
zu richten, die von den Opfern und Gegnern des Nazi-Faschismus aufgebaut
wurden - das ist der "Antinationalismus des dummen Kerls", der der deutschen
Eroberungspolitik den Weg bereitet.
-
Das Gespräch führten
Ferdinand Muggenthaler und Markus Bickel.
* Jürgen Elsässer (Hg.):
Nie wieder Krieg ohne uns. Das Kosovo und die neue deutsche Geopolitik.
Konkret, Hamburg 1999, 165 Seiten, DM 22,80 |