Da hilft nur noch Beten
In Polen wächst die Skepsis
über den Beitritt zur Europäischen Union
Nach dem pontifikal-patriotischen
Rausch kehrt in Polen der banale Alltag zurück. Die Veröffentlichung
der höchst irdischen Zahlen mit den neuesten Wachstumsprognosen, die
die Europäische Kommission ausgerechnet inmitten der euphorischen
Stimmung während des Papstbesuches präsentierte, sorgt für
Katerstimmung. Die Brüsseler Warnung, mit dem schwachen Anstieg des
Bruttoinlandsprodukts könne der Abstand zu den EU-Vollmitgliedern
nicht verringert werden, wurde zwar nur auf den hinteren Zeitungsseiten
abgehandelt, verfehlte aber ihre Wirkung dennoch nicht.
Schätzten die Kommissionsstatistiker
noch vor kurzem das Wachstum für dieses Jahr auf 5,5 Prozent, so rechnen
sie jetzt mit nur noch 3,7 Prozent (1998: sechs Prozent). Polen liegt damit
im Trend der anderen zehn Beitrittskandidaten: Slowenien, die Slowakei,
Ungarn und die drei baltischen Staaten werden noch schwächere Wachstumsraten
zugetraut. Doch auch für Polen bedeuten die neuen Zahlen, sich im
letzten Drittel der ersten Liga der Beitrittskandidaten wiederzufinden.
Nach Berechnungen der Kommission
beträgt das mittlere Einkommen in Polen nur rund ein Drittel des EU-Durchschnitts.
Die größten Schwierigkeiten der polnischen Wirtschaft liegen
dabei nach Meinung der Kommission im Außenhandel. Mit einem Handelsdefizit
von rund zehn Prozent ist Polen Schlußlicht der Region.
Der freundliche Hinweis der EU entbehrt
nicht eines gewissen Zynismus, entsteht das polnische Defizit doch vor
allem durch den Handel mit der EU. Diese schützt sich mit Protektionismus
vor "Billigimporten aus dem Osten", subventioniert aber gleichzeitig ihre
Produkte und verbilligt sie so bis zum Dumping. Doch im Anschlußprozeß
ist Brüssel eben Anwalt, Kläger und Richter in einem. Die ungleichen
Beitrittsgespräche kommen in den nächsten Monaten in ihre entscheidende
Phase.
Für die EU ist Polen dabei
der ökonomisch interessanteste und zugleich schwierigste Verhandlungspartner
der Ost-Erweiterung. Die im Vergleich gute Position wissen auch die Warschauer
Gesprächsführer zu nutzen. Die EU sprach schon von einem "Mangel
an Klugheit" und "unrealistischen Visionen" - was man aus polnischer Perspektive
als Lob für gute Verhandlungsführung lesen kann. Die seit Ende
1997 im Amt befindliche liberal-konservative Regierung kann als Druckmittel
auf ihre EU-Skeptiker am rechten Rand verweisen, die sie, um des Koalitions-
und sozialen Friedens willen, nicht verprellen dürfe.
Personifiziert wird dieser prononciert
westliche Kurs durch ein ungleiches Duo, das sich dennoch als taktisch
vorteilhaft erweist: dem Außenminister Bronislaw Geremek von der
liberalen Unia Wolnosci (Freiheitsunion) sowie dem Vorsitzenden des Komitees
für europäische Integration, Ryszard Czarnecki, einem nationalistischen
Rechtsaußen der Akcja Wyborcza Solidarnosci (Wahlaktion Solidarnosc).
Die zwiespältige Haltung gegenüber
dem Westen findet sich auch in der Gesellschaft wieder. Die generelle Zugehörigkeit
zu "Europa" stellt kaum jemand in Frage. Kulturell, ideell, geschichtlich
und auch geostrategisch begreift sich Polen als Teil der westlichen Welt.
Nach Umfragen setzen nicht mal fünf Prozent auf eine russische Option.
Doch die konkrete politisch-ökonomische Einbindung wird kühler
betrachtet. In den letzten Jahren wuchs die EU-Skepsis kontinuierlich und
vermutlich wird sie noch weiter zunehmen.
Dabei orientiert sich die Meinung
über den EU-Beitritt weniger an parteipolitischen Präferenzen,
sondern an sozialen Lagen. Nur die Bauernpartei Polskie Stronnictwo Ludowe
(Polnische Volkspartei, PSL), die schwer in das Links-Rechts-Schema einzuordnen
ist, schert hier aus dem Konsens aus: Ihre Sympathisanten sind kritischer
als die Anhänger anderer Parteien gegen Europa eingestellt, vertreten
jedoch keine Fundamentalopposition. Im Gegensatz zu den konservativen Volksparteien
und Sojusz Lewicy Demokraticznej (Vereinigte Demokratische Linke) ist die
PSL eine klassische Interessenpartei.
EU-Skeptiker und Enthusiasten korrespondieren
fast direkt mit voraussichtlichen Gewinnern und Verlierern des Beitritts.
Neben den Landwirten gelten Berg- und Stahlarbeiter, Ältere und schlecht
Ausgebildete als "schwierig". Doch auch manche Ärzte, Wissenschaftler,
Juristen und Kaufleute halten einen schnellen Beitritt für nicht wünschenswert,
während sich die Auto- und Bekleidungsindustrie relativ gute Chancen
ausrechnet. Trotz idealistischer Vorstellungen vom "goldenen Westen" vergessen
die Polen offenbar nicht, in ihren Geldbeutel zu schauen.
Und dieser Blick wird sich für
große Teile trüben. Zwar wurden in Brüssel Übergangsfristen
für die Umstrukturierung des Agrarsektors ausgehandelt; dennoch wird
sich die Zahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft in den nächsten
zehn Jahren von derzeit etwa 27 auf fünf Prozent verkleinern müssen,
so der polnische Landwirtschaftsminister Jan Kulakowski. Der heute schon
enorme Arbeitskräfteüberschuß in der Landwirtschaft wird
im Fall der Modernisierung und Europäisierung weiter wachsen. Zu den
rund sechs Millionen Armen, etwa ein Sechstel der Bevölkerung, werden
noch einige hinzukommen.
Darüber hinaus wird die Neustrukturierung
der polnischen Wirtschaft auf den sozialen Standard der Gesamtbevölkerung
durchschlagen. Denn viele Menschen konnten bisher nur durch die verwandtschaftlichen
Netze - die Beziehungen zum elterlichen oder einem befreundeten Bauernhof
- den Absturz in krasse Armut verhindern. Die Kleinbauern leben heute zu
großen Teilen aus Direktverkäufen am Staat vorbei innerhalb
eines zweiten ökonomischen Zyklus, durch den die erweiterte Großfamilie,
die Töchter, Schwiegersöhne und Enkel in der Stadt unterstützt
werden. Das "Austrocknen" der informellen Ökonomie könnte unabsehbare
soziale Konsequenzen zeitigen.
Doch eine gesamtgesellschaftliche
Bewegung jenseits unmittelbarer Interessenpolitik ist nicht in Sicht. Die
rasante Zersplitterung des zentralen gesellschaftlichen Subjekts der achtziger
Jahre, der Solidarnosc, und die enttäuschten Erwartungen nach der
Rückkehr der "Linken" in den neunziger Jahren führten zu sozialer
Frustration, Fatalismus und politischem Desinteresse, woraus sich auch
die ungebrochene Begeisterung für Kirche und Papst speist.
Zwar ist man schnell auf der Straße,
wenn es um den "eigenen" Betrieb geht, hier kann auf die lange Tradition
sozialer Protestformen, vom Streik bis zur Straßenblockade, zurückgegriffen
werden. Undenkbar bleibt derzeit jedoch eine branchenübergreifende
Solidarisierung oder gar eine allgemeine linke Perspektive. Hier ist Polen
schon längst im Westen angekommen.
Wenn sich Protest politisch artikuliert,
dann häufig in einer kruden national-sozialen Mischung: "Die EU ist
die UdSSR ˆ rebours", sie habe eine gefährliche "sozialistisch-scholastische
Ideologie", behauptet Piotr Jaroszynski, Führer der mit Radio Maryja
verbundenen Vereinigung Die polnische Familie. Jan Lopuszanski, Abgeordneter
der rechten Splitterpartei Unser Kreis, ist der Überzeugung, daß
das "Ziel einer transnationalen europäischen Regierung nicht das Wohl
der Nationen, sondern der Gewinn des Großkapitals ist, was die moralische
Bindung zwischen Regierenden und Regierten zerstört".
EU-Feindlichkeit in Polen ist meist
eine schwarz-braune Soße aus Antikommunismus, Bodennähe, Haß
auf "fremdes" Kapital, Antisemitismus und fundamentalistischem Katholizismus.
Da hilft nur noch Beten.
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