Bizarre Bündnisse
In Serbien und Montenegro wächst
der Druck auf Milosevic
Über mangelnde Sympathie kann
sich die jugoslawische Bundesarmee derzeit nicht beklagen. Zumindest jene
Soldaten nicht, die rund um die zentralserbische Stadt Cacak stationiert
sind.
Am Dienstag vergangener Woche fungierten
die schweren Lastwagen der Armee als Taxis für jene Zivilisten, die
gerne im Zentrum Cacaks gegen den jugoslawischen Präsidenten Slobodan
Milosevic demonstrieren wollten. Die serbische Polizei hatte die Zufahrten
zur Stadt gesperrt und die Demonstration verboten. Doch mit der Armee wollten
sich die Polizisten nicht anlegen und ließen die Transporter passieren.
Immerhin hatten die Soldaten der
Garnison von Cacak schon in den Wochen zuvor bewiesen, daß sie gegenüber
dem Regime widerstandsfähig sind: Knapp zwei Wochen lang fanden sie
sich in der Umgebung der Stadt zu stillen, aber auffälligen Demonstrationen
zusammen und weigerten sich, wieder in ihre Kasernen zurückzukehren.
Zuerst war der Protest von pekuniärer Ungeduld motiviert: Die rund
400 Soldaten forderten den ausstehenden Sold für den Kosovo-Kampf
ein. Doch selbst als das Belgrader Verteidigungsministerium das Geld schnell
überwies, war an eine Rückkehr der Truppen nicht zu denken.
Dann erst wurde der Protest politisch:
Die Soldaten beschuldigten Slobodan Milosevic, das Kosovo durch seine "wahnsinnige
Politik" aufgegeben zu haben. Besonderen Zorn erregte die von der jugoslawischen
Regierung bemühte Politik der Repatriierung von Kosovo-Serben: "Fuck!"
entfuhr es etwa einem Leutnant der Armee, als er auf Milosevic angesprochen
wurde. "Dieser Verbrecher schickt sie alle wieder zurück in das Kosovo,
wo sie sich abschlachten lassen müssen."
Auch die serbischen Flüchtlinge
befürchten, daß mit ihrer Zukunft gespielt wird: Die fliehenden
Kosovo-Serben werden von der Polizei daran gehindert, bis nach Belgrad
vorzustoßen, um den vom Regime herbeigesehnten Prozeß der Normalisierung
des Hauptstadtlebens nicht zu stören. Also wird ein Gutteil der bisher
75 000 geflohenen Kosovo-Serben in Stadien unweit der Hauptstadt untergebracht
- unter schlechten Bedingungen, die dazu animieren sollen, wieder ins Kosovo
zurückzukehren.
Auch unter den rund 5 000 Demonstranten,
die das Stadtzentrum Cacaks füllten, befanden sich viele Kosovo-Serben,
und alle waren sich einig: Milosevic muß weg. Die Demonstration,
vom oppositionellen Parteienbündnis Allianz für Veränderungen
organisiert, war die erste größere Demonstration gegen Milosevic,
seit die Proteste des Zajedno-Bündnisses im Winter 1996/97 eingestellt
wurden - andere folgten: in Novi Sad und Uzice.
Vor rund zwei Jahren waren es die
Zwistigkeiten zwischen den drei Oppositionsführern Zoran Djindjic,
Vuk Draskovic und Vesna Pesic, diesmal war es der Krieg, der auch der serbischen
Opposition schwer zu schaffen macht. "Wir senden eine Botschaft an unser
Volk, um ihm zu beweisen, daß wir noch immer am Leben sind und unseren
Kampf gegen das Milosevic-Regime fortführen werden", sagte Slobodan
Vuksanovic, Vize-Chef der Demokratischen Partei.
Der Protest gegen Milosevic scheint
in seiner Argumentation bizarr: Einerseits soll die Bevölkerung dafür
sensibilisiert werden, was im Kosovo wirklich geschehen ist: Brandstiftungen,
Raub, Vergewaltigungen und Hinrichtungen. Andererseits wird mit mindestens
soviel Eifer der Verlust der Provinz betrauert: In Cacak erinnerte beinahe
jeder Redner daran, daß Milosevic gleich das Abkommen von Rambouillet
hätte unterschreiben sollen. Damit hätte Serbien wenigstens noch
eine geringe Chance gehabt, die politische Autorität über die
Provinz zu wahren.
Zumindest die zweite Argumentationsebene
können auch die Belgrader Nationalisten nachvollziehen. Doch bei der
Sensibilisierung für die Massaker im Kosovo wird das politische Gedächtnis
aus taktischen Überlegungen ausgeschaltet. Das Problem dabei: Gerade
die gemäßigten und weniger gemäßigten Nationalisten
haben die meisten Anhänger.
Eine der politisch cleversten Figuren
im jugoslawischen Kabinett nämlich ließ sich in Cacak nicht
blicken: Vuk Draskovic bereitete sich an jenem Dienstag auf eine Sitzung
mit Milosevic und anderen Politikern am folgenden Tag vor. Der Präsident
hatte geladen, um eine Regierung der "nationalen Rettung" vorzuschlagen.
Milosevic versprach eine Annäherung an den Westen und marktwirtschaftliche
Reformen. Er hegt keinen Zweifel daran, auch in Zukunft Herrscher der Serben
zu sein.
Draskovic dient sich derzeit sowohl
dem strauchelnden Staatschef wie auch der Opposition an. Milosevic ließ
er unmittelbar nach der Demonstration ausrichten: "Ich werde von über
einer Million Menschen in Serbien unterstützt. Die Pflicht aller demokratischen
Kräfte in Serbien ist es daher, der stärksten politischen Partei
zu folgen - und das ist die meine." Und wenn ihm die demokratischen Kräfte
nicht folgen mögen, koaliert seine serbische Erneuerungsbewegung eben
mit den Parteien des Ehepaars Milosevic. Die Rivalität zwischen dem
serbischen Ultranationalisten Vojislav Seselj und Draskovic verhilft Milosevic
zur sicheren Mehrheit. Erst ein Bündnis zwischen dem Ultranationalisten
und Draskovic könnte die eigene Machtbasis ernsthaft gefährden.
Deswegen ging Milosevics Sozialistische
Partei bereits in die Offensive: Die Regierung unter Ministerpräsident
Momir Bulatovic werde alle größeren im Parlament vertretenen
Parteien entsprechend ihren Sitzen berücksichtigen und an der Regierung
beteiligen, wurde vergangenen Donnerstag von der Nachrichtenagentur Tanjug
berichtet. Das würde auch die Radikale Partei von Seselj einschließen.
In dieser Situation könnte
die einzige unabhängige Gewerkschaftsbund Jugoslawiens, die Gemeinschaft
Autonomer und Unabhängiger Gewerkschaften (GAUG), eine Kraft für
politische Veränderung werden. Sie agiert, ohne den Mythos Amselfeld
zu bedienen und beruft sich bei ihrem Protest vor allem auf die wirtschaftlichen
Folgen des Kosovo-Kriegs. In den nächsten Wochen jedenfalls möchte
sie 100 000 Unterschriften für einen Rücktritt Milosevics sammeln.
Bedrängt wie der Präsident
in Belgrad nun einmal ist, könnte er sich bald neuen Taten zuwenden:
Die Teilrepublik Montenegro hat in der vergangenen Woche erste konkrete
Schritte eingeleitet, um die Bande mit Serbien nachhaltig zu lockern. Die
Regierung in Podgorica veröffentlichte in der letzten Woche einen
Verfassungsentwurf, der Montenegro weitgehende Selbstbestimmung zugestehen
soll.
So soll die jugoslawische Armee
in zwei Teile - einen montenegrinischen und einen serbischen - zerschlagen
werden. Außerdem gibt es fertige Pläne für eine eigene
montenegrinische Währung. Sollte Belgrad dem Entwurf nicht zustimmen,
will der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic bald ein Referendum
über die Unabhängigkeit Montenegros abhalten. Vorsorglich warnte
Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark Milosevic davor, in Podgorica einen
Putsch zu versuchen: Dies würde von der Nato unmittelbar beantwortet.
Im Kosovo selbst sind die Kfor-Soldaten
eher damit beschäftigt, die Vergangenheit auszugraben: Auch in der
letzten Woche entdeckten sie etliche Leichen von ermordeten Kosovo-Albanern.
Nordwestlich von Djakovica, im Dörfchen Meja, wurden die Leichen von
100 jungen kosovo-albanischen Männern entdeckt - nach Angaben von
Human Rights Watch sollen serbische Paramilitärs am 27. April an der
Ermordung der Männer beteiligt gewesen sein.
Deutsche Kfor-Soldaten fanden in
Nagafc und Celine im Südwesten der Provinz 140 tote Kosovo-Albaner,
die übrigen Dorfbewohner geben an, daß noch mehr Leichen in
den Häusern lägen und daß Paramilitärs die Ortschaften
einen Tag nach einem Nato-Angriff gestürmt hätten.
Die freiberuflichen Militärs
hatten offenbar viel zu tun: Am Donnerstag nahm die Kfor einen Serben fest,
der beschuldigt wird, 56 Albaner getötet zu haben.
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