Kein Bedarf an Märtyrern
Der Prozeß gegen PKK-Chef
Öcalan wird auch nach einem Todesurteil weitergehen
Der Soldat am Tor der Gendarmerie
von Mudanya durchforstet seine Listen immer und immer wieder. "Tut mir
leid, Ihr Name ist hier nicht zu finden, Sie nehmen erst am 2. Juli an
der Verhandlung teil." Es hat keinen Zweck, ihm zu erklären, daß
es an diesem Tag keine Verhandlung mehr geben wird. Hier ist Soldatenlogik
am Werk. Die Listen der zwanzig Journalisten - zwölf türkische
und acht internationale Medienvertreter, die einen Verhandlungstag im Prozeß
gegen den Staatsfeind Nummer eins, Abdullah Öcalan, auf der Insel
Imrali beobachten dürfen - soll nämlich der Generalstab selbst
erstellen, erzählt uns der Soldat ernst und würdevoll.
Auch im Pressezentrum von Mudanya
blättert der zuständige Referent aus dem Ministerium des türkischen
Präsidenten verwirrt in seinen Listen. Wieso Generalstab? Das Staatssicherheitsgericht
entscheidet über die Reihenfolge der Medienvertreter, sagt er empört.
Nach viel Hin und Her wird das Problem gelöst, ich werde einen Tag
später als zunächst angekündigt fahren können. In diesem
Land gewinnt, wer ausdauernd und lautstark genug lamentiert.
Der Soldat am Tor der Gendarmerie
von Mudanya strahlt, als ich das zweite Mal aufkreuze: "Ja, heute sind
Sie auf meiner Liste." Einen Tag vor dem großen Ereignis muß
man seine Fingerabdrücke hier hinterlassen - wer weiß, wofür
das noch gut sein wird. Dann wird eine Filmaufnahme gemacht und als Höhepunkt
die Matrix der Augennetzhaut abgelesen - alles aus Sicherheitsgründen
natürlich.
Als eine Gruppe von etwa siebzig
Personen marschieren wir im Gänsemarsch auf das Schnellboot zur Insel
Mudanya, alles hierarchisch geregelt und organisiert. Erst kommen vierzig
Familienangehörige von im Kampf gegen die PKK gefallenen Soldaten.
Jeden Tag sind es neue, sie treten im Prozeß als Nebenkläger
auf, und ihre traurigen Einzelschicksale werden von den türkischen
Medien ausgeschlachtet. Das zweijährige Kind eines von der PKK erschossenen
Lehrers machte kürzlich Schlagzeilen. Davor war es der Veteran, der
vor dem Glaskäfig Öcalans mit seinem abgeschnallten Holzbein
gestikulierte - groteske Szenen gab es während dieses Prozesses genug.
Die See ist an diesem Morgen noch
recht stürmisch, am Tag zuvor haben sich alle Fahrgäste samt
der anwesenden Ärzte übergeben müssen - wie gut, daß
ich erst jetzt fahren durfte. Eineinhalb Stunden dauert die Überfahrt
mit dem Schnellboot, eine halbe Stunde länger als üblich.
Die Insel ist groß, früher
beherbergte sie rund zweihundert Sträflinge. Nun sitzt Abdullah Öcalan
hier allein, und unter den Journalisten kursiert das Gerücht, es gebe
auch schon zehn Zellen für die wichtigsten PKK-Funktionäre, deren
Verhaftung Staatspräsident Süleyman Demirel vollmundig in dem
staatlichen Propagandakanal TRT versprochen hat. TRT ist auch der einzige
Sender, der im Gerichtssaal filmen darf, während die "halbstaatliche"
Nachrichtenagentur Anadolu als einzige Agentur direkt von der Insel berichtet.
Uns hat man Mobiltelefon und Kugelschreiber
weggenommen, dafür bekommen wir auf der Insel einen Schreibblock und
einen Kuli von der Gendarmerie. Dieses Vorgehen hat den Effekt, daß
als erste und damit entscheidende Nachricht der Kommentar von Anadolu mit
den entsprechenden Bildern von TRT in die Welt versendet wird. Erst am
Abend haben die anderen zugelassenen Journalisten die Möglichkeit,
ihre Einschätzung zu übermitteln.
Am ersten Prozeßtag erwies
sich diese Nachrichten-Selektion als äußerst wirkungsvoll. Die
Welt staunte über einen Öcalan, der sich bei den Angehörigen
der gefallenen Soldaten entschuldigte und den türkischen Staat anflehte,
ihn nicht aufzuhängen. Unterschlagen wurde, daß Öcalan
- größenwahnsinnig, wie er nun einmal ist - gemeint hat, im
Gerichtssaal mit dem Vorsitzenden Richter über einen Friedensschluß
zwischen dem türkischen Staat und der PKK verhandeln zu können.
Ab und zu fährt er seine Anwälte
an, sie hätten den Mund zu halten. Sein Plädoyer hat er am Vortag
gehalten: Er glaubt, es stünde in seiner Macht, die Guerilla von den
Bergen zu holen, wenn man ihn nur leben lasse und wenn den Kurden Bürgerrechte
in einer demokratischen Türkei zugebilligt würden: Schöne
neue Welt, wo bist du?
Die Anwälte verlesen den Rest
der dreihundertseitigen Verteidigungsschrift, am vergangenen Verhandlungstag
haben sie ganze dreißig Seiten geschafft, Öcalan setzt sich
zum Schlafen zurecht. Obwohl er sonst gespannt wirkt, knickt sein Oberkörper
ein, als die Anwältin Mükrime Tepe zu lesen beginnt. Die Beine
werden vorgestreckt, das Kinn sinkt nach vorn, Öcalan beginnt zu dösen.
Zwölf der hundert Anwälte des Verteidigerstabs sind anwesend,
und man fragt sich die ganze Zeit, wie der Führer der PKK sich von
einer solchen Schulklasse verteidigen lassen kann.
Die Hälfte der Anwälte
ist unter Dreißig. Mükrime Tepe, Anfang Zwanzig, ist die Schwester
eines von der Polizei zu Tode gefolterten kurdischen Journalisten. Ihr
Vater, ein Mann mit Grundschulausbildung, ist Kandidat der prokurdischen
Hadep bei den Parlamentswahlen. Mükrime hat nach dem Studium in einer
Anwaltskanzlei ein Praktikum absolviert, Berufserfahrung hat sie keine.
Mit gleichbleibender Tonlage beginnt sie von dem Papier abzulesen, ein
leiernder Sermon, der den Vorsitzenden Richter ungläubig aufblicken
läßt. Auch der nächste Vorleser kann es nicht besser, fünf
Stunden lauscht das Auditorium einer überraschend schlecht verfaßten
Verteidigungsschrift.
Erst wird die Institution des Staatssicherheitsgerichtes,
ein Relikt des Militärputsches von 1980, kritisiert. Die türkische
Regierung hat im letzten Moment eine Gesetzesreform verabschiedet, so daß
der Militärrichter des dreiköpfigen Komitees heute durch einen
zivilen Richter ersetzt wird - als ob dessen Anwesenheit das Gericht unabhängiger
und die Gesetze demokratischer machen würde.
Danach berichten die Anwälte
von Fällen, in denen die Türkei wegen Menschenrechtsverletzungen
gegen Kurden vom Europäischen Gerichtshof verurteilt wurde. Im Anschluß
folgt ein zweistündiger Vortrag über die Geschichte der Kurden.
Zwischenzeitlich wird die Mutter eines gefallenen Soldaten des Saales verwiesen,
weil sie hysterisch zu schreien begonnen hat, daß diese Vaterlandsverräter
keinen Meter türkischen Bodens verdienen.
Die Mittagspause erlöst uns
von dem öden Geseiere; selbst in Proseminaren wird besser vorgetragen,
sind sich alle einig. Da hat der Kollege eines Hamburger Nachrichtenmagazins
die zündende Idee: Die Anwälte orientierten sich an Walter Benjamins
"Engel der Geschichte" und wollten historisch ein Zeichen setzen, wirft
er ein. Wir schleppen uns zurück in den Gerichtssaal, der Engel wird
uns noch eine Stunde beschäftigen.
Ein Tumult bricht aus, als einer
der Anwälte der Anklage Öcalan als "Sohn eines Esels" bezeichnet
- im Türkischen eine schwere Beleidigung. Der Vorsitzende Richter
verwarnt den pöbelnden Anwalt Sevket Cam Özbay, er sei hier nicht
im Kaffeehaus. Özbay ist ein bekannter nationalistischer Anwalt. Mehrfach
präsentiert er sich während des Prozesses als Arm der Entrechteten
und verspricht, daß man Öcalan und seine Anwälte schon
noch zum Schweigen bringen werde.
Erst im letzten Teil wird es spannend:
Die Anwälte Öcalans weisen darauf hin, daß ihr Mandant
sich bereits 1993 von der Idee eines eigenen kurdischen Staates distanziert
hat. Dieses Argument wendet sich gegen die Anwendung des Paragraphen 125,
der die Todesstrafe wegen Separatismus vorsieht. Und sie zitieren türkische
Politiker, die in der Vergangenheit erklärt haben, daß die Todesstrafe
in der Türkei wegen ihres Nichtvollzuges seit 1984 in der Rechtspraxis
nicht mehr existiere. Die Verteidigung beendet ihr Plädoyer. Öcalan
erwacht für zwei Minuten und erklärt, er habe nichts hinzuzufügen.
Auf der Rückfahrt ist die See
ruhig. Allen ist klar, daß dies nicht das Ende des Prozesses sein
wird. Nach der Verhängung der Todesstrafe wird die Verteidigung sofort
in Revision gehen; einen entsprechenden Antrag hat sie bereits beim Europäischen
Gerichtshof in Luxemburg eingereicht. Selbst Staatspräsident Süleyman
Demirel hat nach der Verhandlung auf TRT ausdrücklich auf den Revisionsweg
hingewiesen.
Eins ist sicher: Ankara hat begriffen,
daß der Henker die eigentlichen Fragen nicht lösen wird. Ein
in der Öffentlichkeit als Feigling lächerlich gemachter Apo ist
hinter Gittern weit weniger gefährlich als ein hingerichteter Apo,
der der Bewegung als Märtyrer dient.
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Sabine Küper-Basgöl,
Imrali
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