Pekinger Paraden
Bei seinem Arbeitsbesuch im Reich
der Mitte stieß der Bundeskanzler auf Wut und Pragmatismus der Chinesen
"In unserer Stadt gibt es keinen
Frühling", sagen die Pekinger. Nach den langen Wintern wird es Anfang
Mai schlagartig heiß. Innerhalb einer Woche weicht der Wintersmog
dem Sommerdunst, trockene Kälte wandelt sich in schwüle Hitze.
So auch dieses Jahr im Mai. Mit
einem Unterschied: Nach den Raketeneinschlägen in der chinesischen
Botschaft in Belgrad flogen noch am selben Abend Steine und Farbbeutel.
Zum ersten Mal seit zehn Jahren gingen die Chinesen und Chinesinnen auf
die Straßen, von Shenyang im Norden bis Hongkong im Süden.
Als "absichtliche Handlung", "barbarischer
Akt" und "brutale Zertretung der Souveranität Chinas" wurde der Angriff
verurteilt. Dazu gab es großformatige bunte Fotos von den Verletzten
in ihrem Blut - Bilder, die man sonst nie in einer chinesischen Zeitung
sieht. Die USA könnten es nicht vertragen, sagten aufgebrachte Demonstranten
in Interviews, daß China immer stärker werde und eine wichtigere
Rolle in der Welt spiele.
Die Stimmung gegenüber den
USA ist seit Wochen gereizt. Schon vor den ersten Angriffen auf Jugoslawien
bewegten sich die diplomatischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt zu. Mit
Berichten, China habe geheime Informationen aus dem Atomforschungszentrum
Los Alamos geklaut, begannen die jüngsten Spannungen zwischen beiden
Ländern. Die USA-Reise von Premierminister Zhu Rongji Anfang April
fand schon unter heftigem Widerstand aus den eigenen Reihen statt. Nur
schwer konnte er Vorwürfe entkräften, er habe bei den Verhandlungen
zum WTO-Beitritt der Volksrepublik die Interessen seines Landes verkauft.
Auch in der Kosovo-Frage waren die
Fronten verhärtet. Die Nato-Bombardements seien "verbrecherische Gewaltakte"
wider jegliches internationales Recht, hieß es in den Medien Chinas.
Man fühle sich "in den Imperialismus zurückversetzt", schrieb
die Volkszeitung in einem bissigen Kommentar.
Aus verständlichen Gründen
betonte die chinesische Führung ihren Standpunkt immer wieder: Niemand
habe das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen
Staates einzumischen. 55 Minderheiten leben in der Volksrepublik, die formal
einen Autonomiestatus zuerkannt bekommen haben. Chinas Kosovo könnte
in Tibet oder in der West-Provinz Xinjiang, wo uigurische Separaristen
immer wieder Terroranschläge verüben, liegen.
Die Demonstrationen sollten sowohl
nach außen als auch nach innen ein deutliches Zeichen setzen: Das
chinesische Volk weiß seine Interessen durchzusetzen und steht in
der Not zusammen. Und dies in einer Situation, in der ein solcher Zusammenhalt
kaum noch sichtbar ist. 6 000 von 16 000 großen und mittelgroßen
Staatsbetrieben machen Verluste; Massenentlassungen stehen auf der Tagesordnung.
Chinesische Experten gehen davon aus, daß es mittlerweile rund 20
Millionen Arbeitslose gibt, die nahezu ohne staatliche Unterstützung
in der "sozialistischen Marktwirtschaft" über die Runden kommen müssen.
Zwar ist nach offiziellen Angaben
im ersten Quartal dieses Jahres das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP)
im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,3 Prozent auf 1 678 Milliarden
Yuan (rund 202 Milliarden US-Dollar) gestiegen, aber damit hatte sich das
Wachstum gegenüber dem Vorquartal bereits verlangsamt. Dieser Abwärtstrend
könnte sich in den kommenden Monaten weiter fortsetzen, ist doch das
Wachstum in erster Linie auf ein massives Konjunkturprogramm zurückzuführen,
mit dem die Regierung die Infrastruktur ausbauen und die durch die Asienkrise
verursachten Einbrüche wettmachen wollte.
Viele der begonnenen Projekte laufen
jedoch demnächst aus. Dabei bleibt den Verantwortlichen nichts weiter
übrig, als weiter die Binnenwirtschaft anzuheizen. Chinas Exporte
sind im ersten Quartal um knapp acht Prozent auf 37 Milliarden Dollar eingebrochen,
während die Importe um elf Prozent auf 33 Milliarden Dollar stiegen.
Der daraus resultierende Positivsaldo in der Handelsbilanz ist um mehr
als die Hälfte zurückgegangen.
All das bereitet den Mächtigen
im Land einiges Kopfzerbrechen: Dazu kommen in diesem Jahr einige pikante
Jahrestage, allen voran der 4. Juni - der Tag, an dem Studenten vor zehn
Jahren auf dem Platz des Himmlischen Friedens für eine Art chinesische
Perestroika demonstrierten und zusammengeschossen wurden.
In einer solchen innen- wie außenpolitsch
heiklen Situation tauchte Gerhard Schröder auf, dessen viertägigen
Staatsbesuch die chinesische Führung auf ein eintägiges Arbeitstreffen
verkürzt hatte - ohne Wirtschaftsdelegation. Ihm fiel als erstem Vertreter
eines kriegführenden Staates die Aufgabe zu, den Ernst der Lage zu
erkunden. Würden sich die Beziehungen zur Volksrepublik ernsthaft
verschlechtern oder waren nur zeitweilige Verstimmungen zu erwarten? Schröder
zeigte sich diplomatisch, unterstellte der chinesischen Führung auf
einer Pressekonferenz aber ex negativo, wer die Chinesen für "käuflich"
halte, sei "auf dem falschen Dampfer".
Dabei ist es im zwischenstaatlichen
Geschäft nur üblich, Schwierigkeiten wie die, in die sich die
Nato gebombt hat, knallhart auszunutzen. Während China noch trauert,
werden hinter den Kulissen die Preise genannt. Selbstverständlich
erwartet China Konzessionen für den Fall, daß sich das Land
nach der Bombardierung seiner Botschaft auf Kompromisse im Uno-Sicherheitsrat
einläßt.
China will für den Beitritt
zur Welthandelsorganisation WTO nicht mehr die weitreichenden Zugeständnisse
machen, die Ministerpräsident Zhu Rongji noch im April bei seinem
Besuch in den USA angeboten hatte. Darüber hinaus verlangt Peking
von den USA, Taiwan - das China als abtrünnige Provinz betrachtet
- nicht in den sogenannten Raketenschutzschirm für weite Teile Ost-
und Südostasiens mit einzubeziehen.
Allerdings kann es sich Peking gar
nicht leisten, den Westen allzusehr zu verstimmen und die wirtschaftlichen
Kontakte zu gefährden. Deshalb soll der von Schröder ursprünglich
geplante Staatsbesuch mit Wirtschaftsdelegationen - und Verträgen
in Millionenhöhe - auch so bald wie möglich nachgeholt werden.
Ein Bonbon gab es bereits in der vergangen Woche: Trotz aller Spannungen
lag der Zeitung Daily China eine Sonderbeilage über die deutsch-chinesischen
Wirtschaftsbeziehungen bei.
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