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Die Nato bombt weiter
Tandem ohne Hinterrad
Von Markus Bickel
Die Tickets waren schon gebucht.
Eigentlich wollte der britische Außenminister Robin Cook mit seinem
russischen Kollegen Igor Iwanow am Sonntag der Schottischen National-Oper
in Edinburgh einen Besuch abstatten. "Aida" wurde aufgeführt, und
für den zweiten Tag stand eine Tour durch Schottlands berühmteste
Brauerei auf dem Programm. Doch der britisch-russische Umtrunk fiel aus,
und auch die reservierten Plätze in der Oper blieben leer: Nach der
"barbarischen Bombardierung" (Viktor Tschernomyrdin) der chinesischen Botschaft
in Belgrad sagte der russische Außenminister die geplante Zusammenkunft
ab. Die von Diplomaten als wichtigstes Treffen nach dem Bonner G 8-Gipfel
gewertete Begegnung zwischen Cook - der "diplomatischen Brücke zwischen
den Deutschen und den Amerikanern" (The Guardian) - und Iwanow platzte.
Damit dürfte auch das von London
bis Moskau als "ernsthafter politischer Lösungsversuch" gefeierte
Bonner Treffen bald in Vergessenheit geraten. Die vor allem vom deutschen
Außenminister Joseph Fischer gepriesene Formel von der "Rückkehr
zum Primat der Politik" liegt vorerst begraben unter einem Haufen chinesischen
Porzellans. Das von der Nato als "Tandem-Strategie" verkündete Konzept,
zwar zu verhandeln, gleichzeitig aber die Angriffe auf Jugoslawien zu verschärfen,
entpuppt sich einmal mehr als das, was es immer war: ein Kriegs-Konzept.
Die Rund-um-die-Uhr-Zerstörung der serbischen Infrastruktur geht weiter.
Und was die Entschuldigungen von US-Präsident William Clinton an China
wert sind, machte Pentagon-Sprecher Kenneth Bacon schon im ersten offiziellen
US-Statement nach der Attacke auf die Botschaft klar: "Ich rechne nicht
mit einer Pause. In der Tat erwarte ich eher eine Intensivierung." Der
Treffer könne den Serben "eine ganz gute Vorstellung" liefern, was
sie künftig zu erwarten hätten.
Wirklich alles nur dumm gelaufen?
Selbst wenn es sich bei dem Angriff auf die Botschaft tatsächlich
um einen durch Fehlinformationen des US-Geheimdienstes CIA verursachten
"bedauerlichen Irrtum" gehandelt haben sollte, dürften sich zumindest
Teile der Anti-Jugoslawien-Allianz in ihrem Kurs bestätigt sehen.
Zwar ist der Standort der chinesischen Botschaft auf jeder Touristenkarte
von Belgrad eingezeichnet - wenn es um das Ausbooten der Vereinten Nationen
geht, scheinen der Nato jedoch alle Ziele recht. Trotz des durch die Botschaftsbombardierung
verursachten weltpolitischen Kollateralschadens wollten sich zumindest
US-Außenministerin Madeleine Albright und Clintons nationaler Sicherheitberater
Samuel Berger auf eine zentrale Rolle der Vereinten Nationen am Verhandlungstisch
nicht einlassen: Da nutzt es Uno-Generalsekretär Kofi Annan wenig,
daß er im Zuge des G-8-Gipfels gleich zwei Kosovo-Gesandte ernannte:
den slowakischen Außenminister Eduard Kukan und den früheren
schwedischen Premierminister Carl Bildt, der schon in Bosnien für
die Uno diplomatisch unterwegs war. Niemand, so Albright in der Washington
Post, auch nicht die Gesandten Annans, hätten das Recht, im Namen
der Nato zu verhandeln. Einen hochrangigen Beamten des Weißen Hauses
zitiert die Zeitung mit den Worten, daß "wir nichts akzeptieren werden,
was nicht unseren Minimalforderungen genügt". Die Uno könne allenfalls
einer friedensschaffenden Truppe "ihren Segen erteilen", kontrollieren
aber dürfe sie sie nicht.
Am Ende werden die Nato-Staaten
wohl doch nicht um eine Uno-Lösung herumkommen. Aber wie auch immer
diese aussehen wird, bliebe sie im Kern eine Nato-Lösung - mit russisch-chinesischen
Einsprengseln. Denn beruhte der hintere Teil der westlichen "Tandem-Strategie"
bislang auf der Annahme, daß man nur "Rußland mit ins Boot"
nehmen müßte, um auch China von einem Veto im Uno-Sicherheitsrat
abzuhalten, hat die Nato nun ein ernsthafte Problem mit der zweiten Nicht-Nato-Vetomacht
am Hals: Peking wird die Chance nutzen, die Position Rußlands bei
den Verhandlungen mit dem Westen zu stärken.
Womit auch ein dritter Spieler wieder
auf die diplomatischen Bühne zurückkehren könnte: Die Forderung
des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevics nach einer einseitigen
Feuerpause der Nato, ehe er mit dem Rückzug seiner Truppen aus dem
Kosovo beginnt, dürften sich auch Rußland und China zu eigen
machen. Nach dem Motto: Keine Verhandlung ohne Angriffsstopp. Bis es soweit
ist, bombt die Nato selbstverständlich weiter - bedauerliche Irrtümer
nicht ausgeschlossen. |