Zwischen Koran und Kapital

Als im Februar 1979 das Schah-Regime stürzte, bereitete das den westlichen Regierungen einige Sorgen. Man hatte den Iran zu einer der stärksten Militärmächte des Nahen Ostens hochgerüstet, als Frontstaat gegen die Sowjetunion ebenso wie gegen den radikalen Nationalismus in der arabischen Welt. Dieser strategisch bedeutende Staat war nun in feindliche Hände gefallen. Was war von diesem Ayatollah Khomeini zu erwarten, der seine "Islamische Republik" als dritten Weg jenseits von Kapitalismus und Sozialismus pries?

Der politische Islam war für die westliche Öffentlichkeit ein neues Phänomen. Daß der Islamismus in den siebziger Jahren gegenüber dem Nationalismus an Bedeutung gewonnen hatte, wurde erst jetzt zur Kenntnis genommen. Teils wurde ein "Rückfall ins Mittelalter" erwartet, viele Experten hielten die Islamisten für unfähig, einen funktionierenden Staat aufzubauen. Es fehlte aber auch nicht an Prophezeiungen, daß andere Staaten der Region wie Dominosteine ebenfalls einer islamistischen Revolution zum Opfer fallen würden.

Man unterschätzte die Fähigkeiten der Islamisten und überschätzte ihre politische Gefährlichkeit. Zwar kam es in Afghanistan und im Sudan zu islamistischen Machtübernahmen mit militärischen Mitteln, eine islamistische Revolution gab es jedoch nirgendwo. Die Bildung einer islamistischen Internationale scheiterte an machtpolitischen Widersprüchen. Heute ist die Unterstützung islamistischer Gruppen nur noch ein untergeordnetes Mittel der iranischen Machtpolitik.

Der dritte Weg mündete in eine kapitalistische Entwicklungsdiktatur, die sozialen Unterschiede sind heute größer als zur Zeit des Schah. Zwanzig Jahre nach der Revolution wirbt der Iran um ausländische Investoren, denen in Joint Ventures jetzt auch eine Mehrheitsbeteiligung zugestanden wird. Die letzten Streitpunkte mit den EU-Staaten wurden ausgeräumt. Die Rushdie-Affäre konnte durch eine diplomatische Vereinbarung mit Großbritannien im Herbst 1998 offiziell beigelegt werden.

Anfang April tauschte Kanzleramtsminister Bodo Hombach die Freilassung des deutschen Geschäftsmannes Hofer, der wegen einer angeblichen sexuellen Beziehung zu einer Muslimin zum Tode verurteilt wurde, gegen eine Einladung an Präsident Mohammad Khatami zum Staatsbesuch. Europäischen Investitionen in die iranische Ölindustrie steht jetzt kaum noch etwas im Wege. Selbst die USA sind schon wieder einer der wichtigsten Handelspartner, obwohl wegen des offiziellen Boykotts alle Geschäfte über Drittstaaten abgewickelt werden müssen.

Die Feindschaft des Westens hatte sich schon nach wenigen Jahren gemäßigt. Den irakischen Angriff auf den Iran im Jahre 1980 hatte man noch mit Wohlwollen betrachtet, doch spätestens Mitte der achtziger Jahre setzte sich selbst in den USA die Einschätzung durch, daß eine Schwächung, nicht aber ein Sturz des Regimes wünschenswert sei.

Immerhin war Khomeini Antikommunist, das war den Unwägbarkeiten eines erneuten Machtwechsels oder eines Bürgerkrieges vorzuziehen.

So sorgten die USA durch genau dosierte Waffenlieferungen und Militäreinsätze dafür, daß weder Iran noch Irak den Krieg verlieren konnten. Die deutsch-iranischen Beziehungen hatten sich noch schneller wieder normalisiert. Schon 1981 half man, von deutschen Konzernen im Iran errichtete Rüstungsfabriken wieder flottzumachen, und 1984 machte Außenminister Genscher als erster hochrangiger westlicher Politiker Khomeini seine Aufwartung.

Der erste Golfkrieg, der 1988 endete, schwächte den Iran und drängte zur "Realpolitik". Die Kriegszerstörungen und ein stark gesunkener Ölpreis ließen wenig Spielraum für außenpolitische Ambitionen. Der Krieg trug auch dazu bei, daß die Handelsbourgeoisie der Bazaris im innenpolitischen Machtkampf die radikalen Mittelschichten von der Macht verdrängen konnten. Innerhalb des Regimes setzten sich jene Kräfte durch, die einen Ausgleich mit den konservativen arabischen Staaten und dem Westen dem "Revolutionsexport" vorzogen.

Wegen seiner extrem oligarchischen Struktur war das Schah-Regime unfähig, die für die kapitalistische Modernisierung notwendige Unterstützung der Bourgeoisie und der Mittelschichten zu gewinnen. Die Revolution hat die Blockade der gesellschaftlichen Entwicklung durchbrochen. Landreform, infrastrukturelle Erschließung der Dörfer, Reduzierung der Analphabetismusrate - hier war das "mittelalterliche" islamistische Regime effektiver als "moderne" Staaten wie Ägypten. Die islamistische Machtübernahme in den Jahren 1980/81 führte jedoch dazu, daß nur Institutionen und Infrastruktur modernisiert wurden.

Während die islamistische Rechte auch heute noch meint, die Gesellschaft weiterhin allein mit Repression und Propaganda kontrollieren zu können, entschied sich die "liberale" Fraktion des Regimes für den Versuch, die Islamische Republik durch Reformen zu erneuern. Ihr Kandidat Khatami gewann die Präsidentschaftswahlen 1997 mit einer Mehrheit von 70 Prozent der Stimmen.

Khatami verteidigt den islamistischen Zwangsstaat, einschließlich der Zensur und der koranischen Körperstrafen, und hält an der führenden Rolle der Geistlichkeit fest. Seine Reformen sollen den Iran fit für den Weltmarkt machen. Die kapitalistische Modernisierung bedarf nicht notwendigerweise der Demokratie, wohl aber gewisser persönlicher Freiheiten und der Rechtssicherheit.

Nach einer Reihe von Niederlagen im ersten Jahr seiner Präsidentschaft hat Khatami seit einigen Monaten die Oberhand gewonnen. So konnte er die islamistische Rechte zu dem Eingeständnis zwingen, daß Geheimdienstler für die Morde an dissidenten Schriftstellern verantwortlich waren.

Solche Enthüllungen können jedoch auch auf das gesamte politische System zurückfallen, die Begräbnisse der ermordeten Schriftsteller wurden zu Protestdemonstrationen, an denen Zehntausende teilnahmen. Damit steht der Iran noch nicht kurz vor einer zweiten Revolution, immerhin aber scheint die durch die Reformen ausgelöste Entwicklung die nichtislamistische Opposition zu stärken.