Sofia träumt vom Osten
Die EU vertröstet Bulgarien.
Die Regierung orientiert sich wegen der Wirtschaftskrise mehr an Osteuropa
Viel Mut machte der Fachmann den
anwesenden Bulgaren nicht. "Unter den jetzigen Bedingungen ist es sehr
teuer, in Bulgarien Geschäfte zu machen", sagte der US-amerikanische
Wirtschaftsguru Jeffrey Sachs vor kurzem auf einer internationalen Konferenz
in Sofia. Zu viel Bürokratie und Korruption sowie die mangelnde Transparenz
erhöhten die Ausgaben für Geschäfte in Bulgarien, maulte
Sachs.
Als die Gesichter immer länger
wurden, spendete Sachs noch ein wenig Trost. "Bisher hat Bulgarien unter
seinem Potential gearbeitet, aber im nächsten Jahrzehnt gibt es die
Möglichkeit für eine volle Entfaltung seiner Wirtschaft." Vor
allem in der Landwirtschaft, im Kommunikationssektor und im Tourismus gebe
es gute Chancen, erklärte Sachs zuversichtlich und bestieg umgehend
den Flieger zurück nach Übersee.
Besonders erfreut zeigte sich der
bulgarische Finanzminister Murawej Radew über die Aussagen von Sachs
nicht, aber der unangenehmste Besuch stand ihm erst noch bevor. Kurz nach
Sachs traf Malcolm Knight, Abteilungsleiter beim Internationalen Währungsfonds
(IWF), zur Visite in Sofia ein. Erst im September 1998 hatte das Land ein
Kreditabkommen in Höhe von rund 800 Millionen Dollar mit dem Fonds
abgeschlossen - selbstverständlich mit den üblichen Auflagen.
Radew beteuerte denn auch, daß der Umbau der Wirtschaft und insbesondere
der defizitären Staatsbetriebe die wichtigste Aufgabe der Regierung
seien. Marode Betriebe sollen bis Mitte des Jahres geschlossen werden.
Doch an den bulgarischen Staatsbetrieben
scheint niemand großes Interesse zu haben. Die Privatisierungsbilanz
fiel bisher sehr mager aus. Kein einziger großer Staatsbetrieb wurde
verkauft, die Fluggesellschaft Balkan, die Telefon-Gesellschaft BTK und
die Chemiewerke Himko sind immer noch staatlich. Auch die größte
Erdölraffinerie auf dem Balkan, Nettochim bei Burgas am Schwarzen
Meer, konnte nicht losgeschlagen werden.
Die Regierung hat darüber hinaus
noch mit einem weiteren Problem zu kämpfen: der Schattenwirtschaft.
Die bulgarischen Behörden sind kaum in der Lage, die wirtschaftlichen
Tätigkeiten im Land zu überprüfen - geschweige denn, angemessene
Steuerzahlungen durchsetzen. Rund 22 Prozent des bulgarischen Bruttoinlandprodukts
gingen nach Angaben des Nationalen Statistischen Instituts in Sofia im
vergangenen Jahr auf das Konto der Schattenwirtschaft; andere Schätzungen
gehen jedoch von einem Anteil von 50 Prozent aus.
Mit geschönten Statistiken
aber wird der IWF kaum zu beeindrucken sein - für ihn hat die kapitalistische
Modernisierung der staatlichen Fiskalpolitik Priorität. Dennoch ist
die Schattenwirtschaft wichtig für das Land, um in Krisenzeiten zu
überleben. Kleinere Unternehmen ohne großes Eigenkapital ziehen
es vor, ganz in der Schattenökonomie zu arbeiten. Größere
Firmen betreiben nur einen bestimmten Teil ihrer Geschäfte im legalen
Bereich. Die meisten Hersteller erledigen nach Ansicht unabhängiger
bulgarischer Wirtschaftsexperten ihre Exportgeschäfte durch Off-shore-Firmen.
Nur Banken und Versicherungen können keine Geschäfte am Fiskus
vorbei schließen.
Nach einem relativ guten Start rutschte
Bulgarien im vergangenen Jahr in eine tiefe Rezession - just zu dem Zeitpunkt,
als der IWF-Kredit vereinbart wurde. In diesem Jahr rechnet das Land wieder
mit einem leichten Plus von 0,5 Prozent. Den Grund für die schlechte
Lage sieht die Regierung in einer allgemeinen Stagnation Mittel- und Osteuropas
- und auch sonst schiebt die bulgarische Politik gerne dem Ausland den
schwarzen Peter zu. Die EU habe fast nichts dafür getan, daß
sein Land der Union beitreten könne, kritisierte etwa Ministerpräsident
Iwan Kostow. Bulgarien ist bei den Beitrittsverhandlungen in die EU nur
in die zweite Runde aufgenommen worden - und das kann dauern.
Statt einer schnellen Aufnahme ist
man nun mit Auflagen konfrontiert, die das Land überfordern. Die EU
übe beispielsweise ein "sinnloses Diktat aus", so Kostow, wenn sie
Bulgarien zur Schließung von Teilen des Atomkraftwerks Kosloduj auffordere.
"Die aggressive Forderung, das AKW zu schließen, wird die wenige
verbliebene Wettbewerbsfähigkeit zunichte machen, die das Land noch
hat." 40 Prozent der Industrie und der Privathaushalte werden aus dem Mailer
mit Strom versorgt. Sollte die EU nicht bis spätestens 2001 zu Beitrittsverhandlungen
einladen, werde seine Regierung die Schließung des AKWs als nachrangig
vehandeln, drohte der Ministerpräsident.
Und falls die Verhandlungen sich
nicht beschleunigen ließen, könnte sich das Land auch noch zu
einer anderen Variante entschließen: eine erneute Orientierung in
Richtung Osten. Unterstützt werden solche Überlegungen derzeit
vor allem wegen der wirtschaftlichen Folgen des Kriegs in Jugoslawien.
Wegen der erschwerten Ausfuhr, gestiegenen Transportkosten und gekündigten
Verträgen muß die Wirtschaft mit monatlichen Verlusten von 260
Millionen US-Dollar rechnen. Ein Krisenplan ist schon in Vorbereitung.
Sein Kernpunkt: Umorientierung des bulgarischen Außenhandels von
West- nach Osteuropa und dem Nahen Osten.
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