Deutsche auf dem Balkan

"Die Geschichte ist langweilig, immer dasselbe", sang die Gruppe Fehlfarben ein paar Jahre vor der deutschen Wiedervereinigung.

Zehn Jahre später hat sich daran noch immer nicht viel geändert. Auch wenn die Meldung nach sechs Jahren mit Volker Rühe an der Spitze des Verteidigungsministeriums und zwanzig Wochen Rudolf Scharping auf der Hardthöhe nicht mehr überrascht: Der umfangreichste Auslandseinsatz deutscher Truppen seit dem Zweiten Weltkrieg ist in vollem Gange.

Keine 24 Stunden nach dem Kosovo-Beschluß des Bundestags stachen am Freitag die ersten Militär-Schiffe Richtung Mazedonien und Griechenland in See. Über 20 Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer sind schon unterwegs auf den Balkan, die ersten der 6 000 Soldaten wurden am Wochenende auf dem Luftweg nach Mazedonien verlegt. Bis Mitte nächster Woche soll die Mobilisierung abgeschlossen sein. Knapp fünfzig Jahre nach der Bombardierung Belgrads durch die Wehrmacht stehen deutsche Soldaten damit wieder an den Grenzen zu Serbien Ñ ready to enter.

Daß der Kosovo-Einsatz der Bundeswehr "riskanter und gefährlicher" werde als der in Bosnien, räumte der Verteidigungsminister nach dem Beschluß noch ein. Daß weder ein Mandat der Vereinten Nationen, geschweige denn die Zustimmung der jugoslawischen Regierung für die Auslandsmission vorliegt, spielte im Parlament schon keine Rolle mehr. Für Scharping ebensowenig wie für die anderen Abgeordneten der rot-grünen Koalition: Obwohl die Kosovo-Verhandlungen von Rambouillet ohne Abschluß blieben, hat sich der Bundestag zur Entsendung von deutschen Truppen nach Jugoslawien entschieden. Vom Angriffskrieg trennt die Bundeswehr nun nur noch das endgültige Scheitern der Gespräche zwischen Kosovo-Albanern und Serben Mitte März.

Selbst wenn es doch noch zu einer Einigung kommt: Mit dem Vorratsbeschluß stehen der Bundeswehr alle militärischen Optionen offen. Gefragt, ob die "starke Truppe" sich auch an Nato-Luftangriffen beteiligen werde, um Serbien so zur Unterzeichnung des Abkommens von Rambouillet zu zwingen, antwortete Scharping dem Focus: "Ja. Der Bundeskanzler hat von Anfang an gesagt, in völligem Einvernehmen mit dem Verteidigungs- und dem Außenminister, daß wir in und mit der internationalen Staatengemeinschaft zur Durchsetzung des Friedens handeln werden."

"In und mit der internationalen Staatengemeinschaft" also. Es ist wirklich immer dasselbe. Daß es beim Sanitäterdienst der Bundeswehr in Kambodscha nicht bleiben würde, war spätestens nach den "friedenserhaltenden Einsätzen" der "starken Truppe" in Somalia und Bosnien klar. Daß es nun ausgerechnet in Jugoslawien zum ersten Kampfeinsatz kommen könnte, noch dazu unter einer SPD-Regierung, mag zwar irritieren, überraschen kann es jedoch nicht.

Denn Scharpings Forderung nach Kampfeinsätzen zur "Durchsetzung des Friedens" ist so alt wie seine bundespolitische Karriere. Als sich Helmut Kohl zumindest öffentlich noch Gedanken darüber machte, daß deutsche Truppen auf dem Balkan keinen guten Eindruck hinterlassen würden, war sich Scharping mit seinem Amtsvorgänger Rühe längst einig: Nachdem er als SPD-Verhandlungsführer im Winter 1992/93 zusammen mit Wolfgang Schäuble schon die Abschaffung des Asylrechts ausgehandelt hatte, erlebte er im Juni 1993 auch auf militärischem Gebiet sein bundespolitisches Coming-out. Gemeinsam mit Rühe präsentierte er den Vorschlag für eine Änderung des Grundgesetzes, die auch Bundeswehr-Kampfeinsätze möglich machen sollte.

Doch Helmut Kohl erhob in letzter Minute Einspruch, der Deal platzte. "Es bleibt bei unserer Position, daß wir aus Gründen der gechichtlichen Erfahrung keine deutschen Soldaten, also keine Bodentruppen, in das frühere Jugoslawien schicken", sagte der Kanzler noch 1994.

So wenig historische Einwände für Scharping vor fünf Jahren eine Rolle spielten, so wenig tun sie es heute. Als ihn der Spiegel Ende Januar auf die reale Möglichkeit "deutscher Bomben auf Belgrad wie bei Hitlers Angriff 1941" hinwies, konterte der: "Ein unsäglicher Vergleich".

Wie war das doch gleich wieder mit den Kriegskrediten und den Sozialdemokraten im August 1914? Richtig: immer dasselbe. Nur daß die Grünen 1999 auch mit von der Partie sind, wenn es heißt: Deutschland beschließt den Kriegseintritt.