Troubleshooter ohne Schießkuli
Hamburgs Polizeipräsident Ernst Uhrlau
soll für die Sozialdemokraten das Image der Geheimdienste aufpolieren
Sein Vorgänger Bernd Schmidbauer galt
als "Agent 008 - der Mann für alle Fälle". Aber kann man bei
diesem Job wirklich auf blöde Witze verzichten? Beispielsweise auf
den: Sein Name ist Uhrlau, Ernst Uhrlau. Das hört der von der rot-grünen
Bundesregierung bestellte Geheimdienstkoordinator gar nicht gerne. Er habe
"nicht die Absicht, aus dem 008 einen 009 oder 000 zu machen", antwortet
Ernst Uhrlau auf solche Spielereien. Der neue Job stelle für ihn vielmehr
eine "persönliche und ehrenvolle Herausforderung" dar, erklärt
der Hamburger. Bundeskanzler Gerhard Schröder habe ihm das Amt persönlich
angetragen. Ihn selbst habe es "besonders gereizt, in einer Regierung mit
völlig neuen Rahmenbedingungen auf dem Weg zur Berliner Republik tätig
zu sein".
Anders als sein Vorgänger muß
Uhrlau dabei aber auf ein Ministeramt verzichten. Der 51jährige Sozialdemokrat
wird in Bonn als Abteilungsleiter im Range eines Ministerialdirektors arbeiten.
Der Job des Geheimdienstkoordinators ist eine ursozialdemokratische Einrichtung:
1975 wurde er von Uhrlaus Landsmann Helmut Schmidt geschaffen.
Ernst Uhrlau ist ein Mann vom Fach: Abschluß
als Diplom-Politologe, Öffentlicher Dienst, Landespolizeischule, Referent
bei den Hamburger Innensenatoren Staak und Pawelczyk. 1981 wurde er Vizechef
des Landesamtes für Verfassungsschutz, 1991 Hamburger VS-Chef. Zuvor
hatte er noch einen kurzen Abstecher zum Verfassungsschutz-Aufbau nach
Brandenburg gemacht.
1996 wechselte der verheiratete Vater von
zwei Söhnen nach intensivem Drängen des damaligen Bürgermeisters
Henning Voscherau und des Innensenators Hartmuth Wrocklage auf den Posten
des Hamburger Polizeipräsidenten. Die Behörde hatte unter Uhrlaus
nur wenige Monate amtierendem Vorgänger Arved Semerak (CDU) immer
wieder für negative Schlagzeilen gesorgt. Die regierende SPD brauchte
dringend einen Troubleshooter, der wieder für Ruhe sorgte.
Nun also geht's nach Bonn. In der Administration
der Hansestadt ist die Trauer über den verlorenen Sohn groß.
Sein Weggang sei ein "großer Verlust für die Polizei und für
Hamburg", klagte Bürgermeister Ortwin Runde. Innensenator Wrocklage
sekundierte: "Hamburg verliert einen hervorragenden Polizeipräsidenten."
Und er selbst einen potentiellen Nachfolger. Immer wieder war Uhrlau als
künftiger Innensenator im Gespräch gewesen, zuletzt erst vor
wenigen Wochen, nachdem der derzeitige Amtsinhaber mit seinem Dienstwagen
einen parkenden Jeep gerammt und anschließend auch noch Fahrerflucht
begangen hatte.
Die Grün-Alternative Liste war ebenfalls
des Lobes voll. Uhrlau habe es geschafft, sich loyal gegenüber dem
Primat der Politik zu verhalten, habe intern aber auch die Sache der Polizei
beim Senator vertreten, konstatierte der GALer Manfred Mahr. CDU-Fraktionschef
Ole von Beust stellte kurz und bündig fest: "Uhrlau war ein erstklassiger
Präsident." Der neue Kanzler habe "eine gute Entscheidung" getroffen.
Was Uhrlau solche Lobeshymnen einbringt,
ist sein ausgeprägtes Medienbewußtsein, das ihn schon als Hamburger
Verfassungsschützer auszeichnete. Der Liebhaber von Musik, Literatur
und italienischer Küche entspricht nicht dem klassischen Bild des
Geheimdienst-Dunkelmanns. Er sucht vielmehr die Öffentlichkeit und
versteht es blendend, seine Anliegen zu vermarkten. Als "Analytiker von
hohen Graden" (Frankfurter Rundschau), genießt er selbst bei Linken
Respekt. Dabei sind die öffentlich zur Schau gestellten Analysefähigkeiten
Uhrlaus nur im Vergleich zu seinen zumeist recht tumb wirkenden Kollegen
wirklich hervorstechend. Dem Hamburger Abendblatt teilte er beispielsweise
1995 alarmiert mit: "Ich sehe eine immer schärfere Abgrenzung zwischen
'Ossis' und 'Wessis'. Wir rücken auseinander!" Wie viele Informanten
er beschäftigen mußte, um zu dieser beeindruckenden Erkenntnis
zu gelangen, verriet er leider nicht.
Auch sein Versuch, die "Antiimperialistischen
Zellen" zur neuen Bedrohung von links, "gefährlicher als die RAF"
(Uhrlau), zu stilisieren, adelte ihn nicht gerade als "uneitlen Analytiker"
(taz). Das Schreckensbild einer links-muslimischen deutschen Terrorgruppe
brach in sich zusammen, nachdem die beiden einzigen mutmaßlichen
AIZ-Mitglieder festgenommen worden waren.
Daß sich der als Kenner des politischen
Extremismus in der Bundesrepublik Geltende in den vergangenen Jahren vor
allem dem Rechtsextremismus widmete, hatte vor allem pragmatische Gründe.
Früher als andere erkannte er, daß der Verfassungsschutz nach
dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der nicht-staatstragenden
Linken eines neuen Betätigungsfeldes zur Legitimierung bedurfte. So
erklärte er 1992 in einem taz-Interview den Aufschwung des Rechtsextremismus
als eine "Umkehrung der 68er Bewegung". Zwar gab Uhrlau zu, daß die
damalige Asyldebatte "sowohl Republikanern als auch DVU, als auch den Neo-Nazis
Wind in die Segel gebracht hat", allerdings dürfe nicht vergessen
werden, "daß auch die steigenden Asylbewerberzahlen und die Erfahrungen
mit Engpässen in den Kommunen Breitenwirkung erzielt haben". Ein guter
Sozialdemokrat.
Uhrlau hat sich seinen neuen Job im Bund
aussuchen können. Auch als Präsident des Bundesnachrichtendienstes
(BND) war er im Gespräch gewesen, da der von Kohl eingesetzte Amtsinhaber,
der parteilose Hansjörg Geiger, als Staatssekretär in das von
Herta Däubler-Gmelin (SPD) geführte Justizministerium wechselt.
Doch die Arbeit als Koordinator zwischen Bundesnachrichtendienst, Bundesamt
für Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst erschien
Uhrlau attraktiver.
Wieder einmal soll er den Skandalen eines
Amtvorgängers ein Ende setzen: Mit dem Namen des seit 1991 amtierenden
Bernd Schmidbauer verbinden sich die Affären um den Münchener
Plutonium-Schmuggel 1994 und um den Privatagenten Werner Mauss. Die rot-grüne
Bundesregierung will nun die Arbeit der Dienste in besserem Lichte erscheinen
lassen. Alles soll transparenter und offener wirken, ohne daß es
zu gravierenden Änderungen der tatsächlichen Arbeit kommt: Kontinuität
in geschickterer Verpackung. Uhrlau ist der Mann, der die staatlich organisierte
Spitzeltätigkeit als wichtiges Instrument der Demokratie verkaufen
kann.
Nachrichtendienste werde die Bundesrepublik
auch künftig brauchen, erklärte Uhrlau vergangene Woche zu seiner
neuen Tätigkeit: "Wenn ich die Dienste in ihrer Existenz in Frage
stelle, bedeutet dies, daß ich darauf verzichte, relevante sicherheits-
und außenpolitische Informationen zu bekommen, die auf dem freien
Markt nicht verfügbar sind."
Darauf will selbstverständlich auch
Rot-Grün nicht verzichten: "Ich sehe nicht, daß die Nachrichtendienste
durch die jetzige Koalition in Frage gestellt werden. (...) Die Nachrichtendienste
sind notwendig als Frühwarnsysteme der wehrhaften Demokratie." Das
haben auch Ernst Uhrlaus Vorgänger schon so gesehen.
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