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Schroeder ohne Peanuts
Mit Besuchen bei Staatsoberhäuptern
in aller Welt versucht der SPD-Kanzlerkandidat den Weltpolitiker Kohl auszustechen
- mit der außenpolitischen Maxime "Ändern wird sich nichts"
Eine Anekdote stand am Anfang der ersten
"großen außenpolitischen Rede" des SPD-Kanzlerkandidaten an
der altehrwürdigen Georgetown University in Washington: In der Nacht
nach der Bundestagswahl 1972 sei überraschend auf Willy Brandts Siegesparty
ein unerwarteter Gast aufgetaucht: der junge US-amerikanische Senator Edward
Kennedy. Einer der wohlgelaunten Gäste fragte ihn: "Senator, was machen
Sie hier?" Kennedy habe mit einem strahlenden Lächeln geantwortet:
"I love to be with the winners." So ähnlich wünscht sich Gerhard
Schröder auch den Abend des 27. September. Die Chancen, daß
US-amerikanische Politiker mit dem Namen Schröder nicht nur den Klaviervirtuosen
der Charly-Brown-Truppe assoziieren, dürften seit Mittwoch vergangener
Woche gestiegen sein.
Bislang hatte Gerhard Schröder
nicht nur in den USA als außenpolitische Nullnummer gegolten. Vor
seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD war er durch populistische
Sprüche gegen den Euro und die EU-Bürokratie in Brüssel
aufgefallen, die sich vor allem durch eins auszeichneten: durch Unkenntnis.
So tönte er beispielsweise, Brüssel sei der Ort, "wo man für
jede Bürgschaft über 200 000 Mark eine Genehmigung holen muß".
Tatsächlich müssen Bürgschaften erst ab zehn Millionen Mark
angemeldet werden. Das passiert Schröder nicht mehr, seitdem er realisiert
hat, daß er im Falle seiner Wahl im ersten Halbjahr 1999 die Präsidentschaft
der Union übernehmen muß. Jetzt preist er die EU als "ein völlig
neuartiges Modell des politischen Zusammenlebens" und als "friedliche Insel
von Fortschritt und Demokratie" - das ist zwar ebenfalls wenig gehaltvoll,
klingt aber besser. Themen der Weltpolitik sparte Schröder bislang
gänzlich aus, mit Ausnahme widersprüchlicher Auslassungen zum
Kosovo-Konflikt. Was machte es schon? Außenpolitisch interessierte
ihn, was ihm innenpolitisch von Nutzen sein konnte: So konzentrierte sich
Schröders Interesse an US-amerikanischer Politik vor allem darauf,
wie Clinton es geschafft hat, ins Weiße Haus zu ziehen. Die Bundestagswahlen
seien durchaus vergleichbar mit den Präsidentschaftswahlen in den
USA 1992, analysierte Gerhard Schröder Ende Juni in dem US-Magazin
Newsweek. Clinton habe sich auf innenpolitische Themen wie Arbeitsplätze
und Wirtschaft konzentriert, Bush hingegen sei ein elder statesman gewesen,
dessen Reputation auf seiner Außenpolitik basierte. Da bestehe eine
Analogie zur heutigen Situation in Deutschland: Seine eigene Wahlkampagne
konzentriere sich auf inländische ökonomische Punkte, während
Kohl seine europäische Politik vorantreibe. Daß er mit seiner
Wahlkampfstrategie ebenso erfolgreich sein werde wie seinerzeit Clinton
gegen Bush - daran besteht für Schröder selbstverständlich
kein Zweifel.
Allerdings hat der SPD-Kanzlerkandidat
inzwischen begriffen, daß auch er ein außenpolitisches Profil
braucht, wenn er seine Wahlchancen gegenüber dem "Weltpolitiker" Kohl
nicht unnötig schmälern will. Gerade wegen der permanenten Attacken
der Regierungskoalition auf den potentiellen Koalitionspartner - die Grünen
seien wegen ihrer Positionen zur Nato und zu militärischen Auslandseinsätzen
der Bundeswehr ein außenpolitisches "Sicherheitsrisiko" - sehen Schröders
Wahlkampfstrategen Handlungsbedarf: Kontinuität muß demonstriert
werden. So reist der Kandidat nun um die Welt, um außenpolitische
Kompetenz zu demonstrieren. Ob in Jerusalem, in Warschau, in Brüssel
oder wie in der vergangenen Woche in Washington - überall präsentiert
sich Schröder dabei als verjüngter Kohl-Klon. Auf die Frage,
was sein Regierungswechsel für die Außen- und Sicherheitspolitik
Deutschlands bedeuten würde, erklärte Schröder in den USA:
"Es wird unter einer SPD-geführten Bundesregierung keinen Wechsel
in der grundsätzlichen Orientierung der deutschen Außen-, Europa-
und Sicherheitspolitik geben." Sorgsam ist der Kanzlerklandidat bemüht,
in kein Fettnäpfchen zu treten. So vermied er bei seinem Besuch in
Israel Ende März genauere Positionsbestimmungen zum Nahost-Konflikt.
Mehr als die Aussage, daß der Friedensprozeß weitergehen müsse,
war ihm nicht zu entlocken. Im Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten
Netanjahu stellte Schröder zwar fest, es gebe unterschiedliche Ansichten
zwischen Israelis und Europäern; von Journalisten nach einer Einschätzung
des Konflikts befragt, antwortete er hingegen nur knapp: "Sie werden mich
nicht aufs Glatteis führen." Er sei schließlich noch nicht Kanzler.
Redseliger wurde Schröder erst,
als Fragen zur deutschen Innenpolitik gestellt wurden. Hier bewegte er
sich wieder auf sicherem Terrain, als er mit Blick auf die Grünen-Äußerungen
zu Beschränkungen bei Urlaubsflügen erklärte, seine Mutter
sei jetzt 85 Jahre alt: "Falls sie erst in fünf Jahren nach Mallorca
fliegen dürfte, weiß ich nicht, ob sie das mit 90 noch miterleben
könnte." Auch in den USA vermied Schröder tunlichst originelle
eigene Ideen. War er dem renommierten Nationalen Presseclub am Mittwoch
noch als "ehemals bekennender Marxist und noch immer passionierter Raucher
von Havanna-Zigarren" vorgestellt worden, zerstreute er umgehend alle Bedenken,
er könnte immer noch Anhänger linken Gedankengutes sein. Seine
Vergangenheit brauche niemanden zu irritieren, seine Position habe sich
"wirklich geändert". Das habe "zu tun mit Lebenserfahrungen, die ich
gemacht habe". Die transatlantische Partnerschaft sei für ihn "in
erster Linie Ausdruck gemeinsamen Eintretens für die Werte, die unser
Zivilisationsmodell begründen". Einer dieser Werte sei die Marktwirtschaft.
Über seinen Auftritt an der Georgetown University urteilte die Frankfurter
Rundschau: "Eine Rede, wie sie zur Hälfte der Kanzler, zur anderen
Hälfte der US-Botschafter in Deutschland hätten halten können."
Auch bei seinem 55minütigen Treffen mit Bill Clinton betonte Schröder
vor allem seine Gemeinsamkeiten mit dem US-Demokraten. So würden beide
für Demokratie und Menschenrechte eintreten, allerdings könnte
die Vertretung dieser Ziele problematisch sein, "vor allem dann, wenn wichtige
Interessen kollidieren". Ausdrücklich lobte der deutsche Sozialdemokrat
in diesem Zusammenhang Clintons China-Politik: "Ich stimme mit der amerikanischen
Regierung völlig darin überein, daß jetzt die Zeit ist,
mit China einen verstärkten Dialog und eine intensive Kooperation
zu entwickeln." Ansonsten hob Schröder immer wieder die unverbrüchliche
Partnerschaft mit den USA hervor und bekannte sich nochmals eindringlich
zur Nato. Die Stimmung während des Gesprächs sei "irre" gewesen,
zitiert die Frankfurter Rundschau einen Anwesenden. Einzig die US-amerikanische
Kritik an der bundesrepublikanischen Rückführungspraxis bosnischer
Kriegsflüchtlinge wies Schröder zurück. Schließlich
seien von den 350 000 Flüchtlingen nur 2 000 abgeschoben worden -
und das seien zumeist Straffällige gewesen. Das hätte Kohl nicht
besser erklären können.
Nach Clinton will Gerhard Schröder
noch vor den Bundestagswahlen Tony Blair in Großbritannien und dem
italienischen Premier Romano Prodi seine Aufwartung machen. Hinter den
Kulissen sollen die Berater der vier "Modernisierer" bereits jetzt an einem
"Netzwerk" gleichgesinnter Kabinette arbeiten. Die Washington Post berichtete
im Juni über Überlegungen der Clinton-Administration, einen neuen
Zusammenschluß zu entwickeln, der zwischen Sozialistischer Internationale
und der Demokratischen Union der Christdemokraten angesiedelt sein könnte.
Da wäre Schröder gut aufgehoben.
I Pascal Beucker |