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Nr. 51/2002 - 11. Dezember 2002
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Raus und nie zurück

Die aus dem Kosovo geflohenen Roma sollen zurückkehren. Doch der Ort, in den sie abgeschoben werden, heißt Deponija und ist ein Flüchtlingslager. von boris kanzleiter, belgrad

Krieg und Abschiebung. Das multiethnische Kosovo, das die Nato herbeibomben wollte, wurde von vielen Kosovo-Albaner abgelehnt. 1999 begann hier das »größte Pogrom an Roma seit dem Zweiten Weltkrieg« (European Roma Rights Center, ERRC). Die vertriebenen Roma, die nach Deutschland geflüchtet waren, werden nach einem Beschluss der Innenminister abgeschoben.


Dragan Stankovic ist ziemlich wütend. »Zelenu sranje«, sagt er und zieht die Visitenkarte des nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Rüdiger Sagel aus der Tasche. Zelenu sranje meint »grüne Scheiße«. Sagel habe doch erst vor kurzem in Belgrad die miserablen Flüchtlingsunterkünfte besichtigt, in denen aus Deutschland abgeschobene Roma landen, erzählt er. Doch als die Roma in Deutschland protestierten, hätten sie keine Unterstützung erhalten, klagt Stankovic. »Herr Sagel hat nicht einmal mit uns gesprochen, als wir in Düsseldorf das Parteibüro der Grünen besetzt haben«, erzählt er. »Stattdessen haben sie die Polizei geholt.«

Stankovic ist vor einigen Tagen aus Deutschland nach Belgrad zurückgekehrt. Als Präsident der Serbischen Roma Union wollte er die Flüchtlinge bei ihren Protesten gegen die Innenministerkonferenz in Bremen unterstützen. Er wollte in Deutschland bekannt machen, welche unhaltbaren Zustände abgeschobene Roma in Jugoslawien erwarten. Erfolgreich war seine Reise nicht. »Es hat nichts genützt«, zieht er enttäuscht Bilanz. »In Deutschland interessiert sich niemand für uns, keiner wollte mit uns reden.«

Aber es geht nicht nur um die mangelnde Bereitschaft deutscher Politiker, mit den Roma zu sprechen. Das Problem ist grundsätzlicher. So prallen in der Auseinandersetzung um ein Bleiberecht für jugoslawische Roma zwei vollständig unterschiedliche Wahrnehmungen der Realität aufeinander. Die deutschen Innenminister argumentieren, der Kriegszustand im ehemaligen Jugoslawien sei nach der flächendeckenden Installierung mehr oder weniger prowestlicher Regierungen vorüber, eine Rückkehr von Kriegsflüchtlingen müsse also möglich sein. Die Roma dagegen nehmen die erzwungene Rückkehr nach Jugoslawien als eine Fortdauer des Kriegszustandes wahr, für sie bedeutet die Abschiebung eine neuerliche Vertreibung.

Auch die Vorgeschichte des Konflikts wird unterschiedlich erzählt. In Deutschland werden die Roma als Opfer unentwirrbarer balkanischer Konflikte betrachtet, mit denen das friedensstiftende Deutschland nichts weiter zu schaffen hat, schließlich sorgt die Bundeswehr auf dem Balkan für Ruhe und Ordnung. Für die Roma stellt sich das ganz anders dar. Viele sind unmittelbare Opfer der »humanitären Intervention«. Denn die größte Vertreibungswelle von Roma auf dem Balkan wurde durch die Bombardements der Nato auf Jugoslawien im Frühjahr 1999 in Gang gesetzt.

Das Roma-Camp Deponija liegt im Belgrader Vorort Karaburma. Eingeklemmt zwischen Müllhalden und einer Zementfabrik entlang des Ufers der Donau haben über 150 Roma-Familien notdürftige Unterkünfte aufgebaut. »Insgesamt wohnen hier ungefähr 500 Menschen«, erklärt ein Bewohner. Die Häuser haben sie aus Brettern, Plastikfolie, Blech und Pappe zusammengezimmert. Strom gibt es nicht. Wasser müssen sich die Bewohner auf einem völlig verschlammten Platz aus einer Rohrleitung abfüllen.

Weitere 20 000 Roma leben in ähnlich trostlosen Camps in Belgrad. 150 solcher Plätze gibt es in der Stadt. Viele Bewohner von Deponija und anderen Camps gehören zu den etwa 100 000 Roma, die nach dem Einmarsch der Kfor-Truppe ins Kosovo im Juni 1999 von albanischen Nationalisten vertrieben wurden. Andere Roma, die damals fortgejagt wurden, leben noch in Deutschland und sind von der Abschiebung bedroht.

Die Pogrome des Jahres 1999 scheinen in der öffentlichen Wahrnehmung des Westens nicht zu existieren. Was damals im Kosovo geschah, nennt das European Roma Rights Center aus Budapest die »größte Katastrophe für Roma seit dem Holocaust an den Roma im Zweiten Weltkrieg«. Dass es sich dabei nicht um eine Übertreibung handelt, machen die nüchternen Zahlen aus dem aktuellen Bericht des Menschenrechtsbeauftragten des Europarates, Alvaro Gil Robles, deutlich. Während die Kosovo-Albaner, die im Frühjahr 1999 nach Mazedonien und Albanien flüchteten, zumeist in die Provinz zurückkehren konnten, sind seit dem erzwungenen Abzug der jugoslawischen Armee im Juni 1999 etwa 230 000 Menschen von albanischen Nationalisten aus dem Kosovo vertrieben worden, heißt es in seinem Report vom Oktober. 100 000 davon waren Roma, ansonsten handelte es sich hauptsächlich um Serben.

»Die UCK-Leute kamen in unsere Siedlung und haben uns ein Ultimatum gestellt. Wir sollten sofort verschwinden oder wir würden umgebracht, drohten sie uns«, beschreibt ein Flüchtling in Deponija seine damaligen Erlebnisse. Organisationen der Roma haben unzählige ähnlich lautende Augenzeugenberichte zusammengetragen und dokumentiert. »Das Verfahren kannte einige Varianten. Manchmal wurde eine Person mit einer Eisenstange geschlagen oder sofort erschossen, manchmal wurden die Häuser unmittelbar abgebrannt oder junge Frauen vor ihrer Familie vergewaltigt. Manchmal wurde eine Handgranate in die Häuser geworfen oder der Sohn entführt«, fasst Rom e.V. aus Köln das Vorgehen der UCK zusammen. Die »Botschaft« der von ethnonationalistischer Ideologie getriebenen Kämpfer »war klar«, schreibt der Verein: »Raus und niemals zurück. Oft wurde es auch so gesagt: Es gibt keinen Platz für Roma im Kosovo.«

Dass man die traurigen Folgen des Kosovokrieges in der westlichen Öffentlichkeit nicht wahrhaben will, mag damit zusammenhängen, dass man sich eigene Fehler nicht eingestehen kann. So rüstete der Westen jahrelang die albanische Seite auf, porträtierte sie einseitig als Opfer und unterstützte sie politisch. Beobachter der Vertreibungen im Sommer und Herbst des Jahres 1999 waren die 48 000 Soldaten der multinationalen Kfor-Truppe, welche der abrückenden jugoslawischen Armee ins Kosovo folgte. Aber die Kfor-Soldaten und die Mitarbeiter der UN-Organisationen, die in ihrem Schlepptau ins Kosovo kamen, handelten nicht. Konsterniert schreibt Gil Robles: »Wenn Opfer oder ihre Familien der Kfor berichteten, wurden sie angehört, aber selten wurde etwas unternommen.«

Die Situation hat sich auch in den vergangenen drei Jahren kaum geändert. Zwar wurden neben den Kfor-Soldaten mittlerweile 4 500 internationale Unmik-Polizisten und zusätzlich 4 500 lokale Mitglieder des Kosovo Police Service (KPS) in Dienst genommen und der Leiter der UN-Verwaltung, der ehemalige Berater Gerhard Schröders, Michael Steiner, berichtet stolz davon, dass die Gewalttaten gegen Minderheiten im Kosovo zurückgingen.

Der stellvertretende serbische Ministerpräsident Nebojsa Covic erklärte aber kürzlich, der Rückgang der Gewalt sei vor allem darauf zurückzuführen, dass die meisten Nicht-Albaner längst die Flucht ergriffen hätten. Die übrigen haben sich in Enklaven und Ghettos zurückgezogen, die nun von schwer bewaffneten Kfor-Truppen rund um die Uhr bewacht werden müssen. Diese Situation habe eine »furchtbare Beschränkung« für ihr Leben zur Folge, schreibt Gil Robles, da ihnen der Zugang zu Schulen, zur Gesundheitsfürsorge und der Besuch von Freunden und Verwandten verwehrt sei. Es kommt auch immer wieder zu bewaffneten Angriffen auf die Enklaven.

Aber nicht nur die Gewalt trägt dazu bei, dass die meisten Flüchtlinge nicht an eine Rückkehr zu denken wagen. »Bisher gibt es keine Strafverfolgung der Pogrome an den Roma«, berichtet der Rechtsanwalt Petar Antic in Belgrad. Er kümmert sich als Mitglied einer Roma-Organisation um die Flüchtlinge in den Camps. Selbst der Think Tank International Crisis Group (ICG), der die Nato berät, äußert sich besorgt über den Zustand der »Straflosigkeit«.

Tatsächlich hat es die UN-Verwaltung noch nicht einmal vermocht, die Täter der brutalsten Attentate auf Nicht-Albaner ausfindig zu machen. So ist zum Beispiel bis heute völlig ungeklärt, wer für das Massaker im Februar des Jahres 2001 verantwortlich ist, bei dem elf Insassen eines Busses ermordet wurden. »Das Vertrauen der ethnischen Minderheiten in den Schutz durch Kfor und Unmik ist empfindlich gestört, genauso das Vertrauen in deren Unparteilichkeit«, beschreibt Gil Robles die Reaktion der rund 170 000 Serben und Roma, die noch im Kosovo geblieben sind.

Petar Antic vermutet, dass es auch in Zukunft kaum zu einer ernsthaften Strafverfolgung der albanischen Nationalisten kommen wird. »Die Unmik und die Kfor haben Angst, dass eine Verhaftung von UCK-Leuten zu Unruhen führen könnte«, sagt der Rechtsanwalt. Im Sommer kam es im Kosovo zu zahlreichen Protestdemonstrationen und einem ernsten Zerwürfnis zwischen albanischen UCK-Nachfolgeparteien und der internationalen Verwaltung, als eine Reihe ehemaliger UCK-Mitglieder verhaftet wurde. Ihnen werden Morde an kosovo-albanischen Kritikern der UCK vorgeworfen.

Salya Nuredin, ein Bewohner im Belgrader Camp Deponija, schüttelt den Kopf. Nein, nach Prizren, der Hauptstadt des deutschen Sektors im Kosovo, wo er geboren sei, werde er wohl nie wieder zurückkehren können, meint er. »Das Haus unserer Familie wurde angesteckt«, sagt Nuredin und schaut sich in seinem kümmerlichen neuen Zuhause um, einem feuchten Zimmer unter einem Blechdach, auf das die Regentropfen trommeln. Immerhin hat sein Häuschen gemauerte Wände. Die Familienmitglieder sehen ihre Zukunft in Deponija, wo sie wenigstens nicht um ihr Leben fürchten müssen.

Nuredin zählt nicht zu den unmittelbaren Kriegsflüchtlingen. Er ist bereits Ende der achtziger Jahre aus dem Kosovo nach Belgrad gekommen. Nuredin gehört auch nicht zu den ärmsten Bewohnern von Deponija. Seine Hütte mit einem Kanonenofen, in dem das brennende Holz knistert, gehört hier schon zu den besser ausgestatteten Unterkünften. 1994, in den schwierigen Zeiten der Wirtschaftskrise, des Bosnienkrieges und des Embargos, sei er aus Belgrad »irgendwie«, wie er sagt, nach Deutschland gekommen. In Baden-Württemberg hat er bis vor kurzem auf dem Bau gearbeitet und ein bisschen Geld verdient, nicht viel allerdings, weil er für sein kleines Zimmer 350 Euro Miete zahlte. »Am 11. Juni hat mich die Polizei nachts um halb zwei aus dem Bett geholt und über Baden-Baden nach Belgrad abgeschoben«, berichtet er und schaut, wie der Regen draußen den Vorhof seiner Hütte in ein Schlammloch verwandelt.

Von den vor drei Jahren vertriebenen Roma haben mehrere Hundert die Flucht nicht überlebt. Sie wurden im Kosovo ermordet, erfroren in den Camps in Serbien, Mazedonien, Albanien und Montenegro oder ertranken beim Versuch, die gefährliche Grenze der europäischen Union zu überqueren, in der Adria. Genaue Zahlen kann niemand nennen, weil sich die Medien, internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen kaum für die Roma-Flüchtlinge interessieren und deshalb keine Statistiken geführt werden.

Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFL) hat die Vertreibung allerdings auf eine andere Weise registriert. Seit dem Juni 1999, dem Monat, in dem die UCK und die Nato im Kosovo die Verfügungsgewalt übernahmen, stieg die Zahl der aus dem Kosovo kommenden Roma, die in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl stellten, dramatisch an. Waren es in den ersten Monaten des Kriegsjahres nur wenige Hundert, vervielfachte sich die Zahl seit dem Sommer. Insgesamt stellten zwischen dem Jahr 1999 und dem Oktober dieses Jahres 16 010 Roma aus dem Kosovo einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland. Das war freilich ein aussichtsloses Unterfangen. Den Roma aus dem Kosovo wurde wie den über 400 000 anderen Flüchtlingen, die seit dem Beginn der neunziger Jahre aus Jugoslawien nach Deutschland kamen, der Status von Kriegsflüchtlingen erteilt. Damit sind sie grundsätzlich »ausreisepflichtig«, ihr Aufenthalt wurde lediglich zunächst einmal »geduldet«.

Mit der Duldung ist es jetzt vorbei. Die deutschen Innenminister haben beschlossen, dass die Roma - wie vor ihnen Flüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina und den anderen ehemaligen jugoslawischen Ländern - so schnell wie möglich zurückgebracht werden sollen. Zu diesem Zweck hatte Bundesinnenminister Otto Schily mit dem jugoslawischen Innenminister Zoran Zivkovic bereits im September eine Vereinbarung geschlossen, die Schily als einen »wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der illegalen Migration aus der Balkanregion« darstellt. Das Abkommen entspräche den »modernen Rückübernahmestandards der Europäischen Union« und sei als »Zeichen der Annäherung der jugoslawischen Regierung an Europa« zu verstehen.

Der Belgrader Rechtsanwalt Antic kann dagegen nicht glauben, dass ein solches Abkommen tatsächlich existiert, zu absurd scheint es ihm. Für ihn steht außer Zweifel, dass die Roma nicht ins Kosovo zurückkehren können. Aber auch in Belgrad hätten die Leute keine Zukunftschancen. Arbeit ist knapp, die Preise steigen, und der monatliche Durchschnittslohn für einen qualifizierten Job liegt bei 150 Euro.

In dem von der Wirtschaftskrise und den Kriegsfolgen geplagten Serbien ist es ohnehin schwer, ein Auskommen zu finden, für Roma scheint es fast unmöglich. »Roma werden überall diskriminiert«, beschreibt Antic seine Erfahrungen, »bei der Vergabe von Wohnungen, von Arbeitsplätzen, von den Behörden und so weiter.« Die Flüchtlinge seien zu einem Dasein in den Slums verdammt. Das bringe weitere Probleme mit sich: »Ohne festen Wohnsitz haben die Leute keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung und zu Schulen.«

Diskriminiert werden die Roma auf der sozialen, politischen und kulturellen Ebene. Petar Antic hält das für eine Folge des Ethnonationalismus, der diese Gruppierung in besonderer Weise ausschließt. Dass sich so etwas ausgerechnet in Jugoslawien ereignet, ist für die Roma eine besonders bittere Erfahrung. Denn nach dem Sieg der Partisanen über die Deutschen, die während des Vernichtungskrieges in Osteuropa und auf dem Balkan einen Genozid an 500 000 Roma verübten, konnten sich viele Roma mit dem neuen Staat identifizieren.

Zwar wurden auch in Titos Jugoslawien die nationalen Mythen der einzelnen Republiken gepflegt, aber es gab Platz für Menschen, die sich abseits dieser Identifikationen schlicht als Jugoslawen betrachteten. Damit ist es längst vorbei. »In den Ländern des ehemaligen Jugoslawien basieren heute alle Nationalstaatsideen auf ethnonationalen Ideologien, die Anspruch auf ein bestimmtes Territorium erheben und damit in tödlicher Konkurrenz zueinander stehen«, erklärt Antic. »Dieser Blut- und Boden-Nationalismus war das Rezept für die Kriege, denn nirgends lebt nur eine ethnische Gruppe.«

Die Roma dagegen passten mit ihrer Identität als Sprachgemeinschaft nicht in die Konzepte des Ethnonationalismus, sagt Antic.


Siehe auch Seiten 8 und 11



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