Ein Opfer zu viel
Die Ambivalenzen des Nahostkonflikts erlauben keine einfachen Lösungen.
Noch eine Kritik am Dossier »Schuld und Erinnerung«. Von Ole Frahm und Freunden
Es ist richtig, linke identitäre Politik zu kritisieren, insbesonders in Deutschland, sei es, dass sie sich patriotisch, europäisch oder solidarisch auf die PalästinenserInnen bezieht. Wann immer eine linke Identitätspolitik mit einer eindeutigen Zuschreibung von Gut und Böse und mit einer klaren Opferidentifikation sich zu einer Massenbewegung entwickeln konnte, war es nicht mehr möglich, daran kritisch anzuschließen. Eine künftige Politik, die sich links nennt, müsste sich jenseits jeder Identifikation artikulieren; sie dürfte weder den Anspruch haben, Opfer zu repräsentieren, noch dem Glauben anhängen, Opfer zu sein.
Nach dem zweiten Weltkrieg verstanden sich die Deutschen als die eigentlichen Opfer, wodurch sich das antisemitische Ressentiment bis heute im deutschen Mainstream halten konnte. Das fehlende Mitgefühl mit den Opfern des Holocaust drückt sich aus in der mangelnden Empathie mit der israelischen Bevölkerung.
Manche Antideutsche verwechseln diese notwendige Empathie mit Identifikation. Die meisten antiimperialistischen Antizionisten identifizieren sich hingegen mit dem palästinensischen Volk. Beide Positionen zeichnet das Ressentiment gegen einen einzigen Täter aus. Sich selbst als Opfer stilisierend, bleiben sie reaktiv; ihre Identifizierungen taugen nicht für eine zukünftige Politik.
Klaus Holz, Elfriede Müller und Enzo Traverso kritisieren in ihrem Dossier (Jungle World, 46/02) die identitäre Politik der Antideutschen. Ihre Kritik könnte hoffen lassen, dass sie einen Weg jenseits der bisherigen identitären Diskurse suchen. Nicht weniger wäre nötig. Diese Hoffnung wird enttäuscht. Ihr Scheitern ist durchaus symptomatisch für den linken Diskurs, wie er sich in den letzten 13 Jahren herausgebildet hat. Wir wollen diese Symptome, die sich am Umgang mit dem Antisemitismus und der Shoah zeigen, in unserer folgenden Kritik untersuchen.
Bevor wir uns mit den inhaltlichen Fragen auseinandersetzen, seien vorweg zwei weitere Symptome genannt. Die Autoren bleiben tendenziell im Vokabular einer traditionellen, antiimperialistischen Linken befangen, die bis heute Selbstmordattentate auf Linienbusse und Straßencafés in Israel nicht als antisemitisch kritisiert hat. Dieses Vokabular prägt die Beschreibung der Situation.
Dennoch gelingt es ihnen, den blinden Fleck mancher antideutschen Kritik herauszuarbeiten, also ihren Sprechort, der eine Identifikation mit Israel als Lehre aus der Shoah verbietet. Aber die Autoren ziehen daraus keinen Schluss für ihren eigenen Sprechort. Sie changieren zwischen einer innerlinken Kritik und dem Anliegen, sich zum Nahostkonflikt verhalten zu wollen.
Da sie sich nicht entscheiden können, vergessen sie, den Zusammenhang zwischen dem Gegenstand ihrer Kritik, den antideutschen Positionen, und dem Gegenstand ihrer Untersuchung, dem Nahostkonflikt, zu diskutieren. Sie lehnen es sogar implizit ab, den Zusammenhang zwischen Deutschland und Israel zu denken, um objektive Aussagen zu Israel und den besetzten Gebieten treffen zu können.
Unsere Kritik wird in Deutschland formuliert. Jede Analyse des Nahostkonflikts ist daher von Diskursen geprägt, in denen die Schuldabwehr, der Antisemitismus, die wieder vereinigte Nation und ihre weltpolitischen Ansprüche als europäische Führungsmacht eine Positionierung erfordern. Es kann auf keinen Fall um die alte linke Vermessenheit gehen, den Konflikt objektiv analysieren zu wollen. Jede hier formulierte Analyse hat für die Konfrontation im Nahen Osten keine Relevanz, sondern nur dafür, wie hier, jetzt und zukünftig diskutiert wird.
Die AutorInnen setzen auf eine Rhetorik der Fakten, doch bleiben zu viele Fragen offen, und das, was manche Antideutsche analysieren, wird zu wenig gewürdigt.
Unsere Kritik ist nicht unproblematisch. Die Reflexion des eigenen Sprechorts, der subjektiven Position, darf nicht dazu führen, sich in die Rolle der besseren Deutschen zu schreiben, die glauben, den Antisemitismus überwunden und das Verhältnis zur Shoah geklärt zu haben. Vielmehr versuchen wir, eine kosmopolitische Position zu formulieren, die getragen wird von dem Wunsch, die herrschenden Verhältnisse zu zersetzen.
Wie sehen die Fakten aus? Für die AutorInnen ist Israel für den Nahostkonflikt verantwortlich. Die erste und die zweite Intifada seien von der israelischen Politik verursacht worden. »Die palästinensische Gewalt ist ein Resultat des israelischen Staatsterrorismus«, ist in ihrem Beitrag zu lesen. Bereits in der Darstellungsweise dieser Faktenlage drückt sich die Sehnsucht nach einfachen Wahrheiten aus.
Denn der Nahostkonflikt hat viele Ursachen. Dazu gehören die Kolonialpolitik der letzten beiden Jahrhunderte, der europäische Antisemitismus und die Vernichtung der europäischen Juden ebenso wie die Ablehnung des Teilungsplanes der Vereinten Nationen (UN) durch die arabischen Staaten im Jahr 1948. Hinzu kommen die Interessen der regionalen Despoten, die Blockkonfrontation und die Praxis des israelischen Okkupationsregimes nach 1967. Die arabischen Staaten und die antizionistische Internationale machten keinen Hehl daraus, wo sie den »Judenstaat« gerne sehen mochten: im Mittelmeer. Die PLO erkannte erst 1988 das Existenzrecht des Staates Israel an.
Die einseitige Darstellung des Konflikts setzt sich fort bei der Analyse der Intifada. Die erste Intifada wurde durch die veränderte Sozialstruktur in den besetzten Gebieten nach 1967 möglich als eine Folge der Ausbeutung der palästinensischen Arbeitskräfte in der israelischen Industrie und der damit einhergehenden Proletarisierung. Die zweite Intifada hingegen war von der palästinensischen Führung gewollt. Sie eskalierte, als 13 israelisch-arabische Demonstranten von der israelischen Polizei erschossen wurden. In der Folge der Selbstmordattentate blieb vom Aufstand nicht mehr als Todeskult. In dieser Situation sind Forderungen wie »linke Solidarität sollte sich vor allem an die in der Gegenwart Unterdrückten richten, also an die PalästinenserInnen« zu wohlfeil, da sie unterschlagen, welche Interessen dabei eine Rolle spielen.
Die Bezeichnungen »Militärdiktatur« und »Apartheid« für das israelische Okkupationsregime sind schlicht kontrafaktisch und rufen Reflexe ab, statt zur Reflexion zu führen. Eine Militärdiktatur ist durch einen Putsch, meist mit einem Diktator an die Spitze, an die Macht gekommen. Die israelische Armee trägt die militärische Verantwortung für ihre Taten in den besetzten Gebieten, die politische Verantwortung liegt bei der israelischen Regierung. Eher ließen sich die arabischen Nachbarstaaten wie Syrien und Ägypten oder sogar die palästinensische Autonomiebehörde als Militärdiktaturen bezeichnen.
»Apartheid« wiederum impliziert zunächst einmal eine Politik der Trennung von (gesetzlich definierten) »Rassen«. Damit wird nahe gelegt, dass eine staatstragende Minderheitengesellschaft auf Kosten einer Mehrheitsbevölkerung existiert. Beides trifft weder auf die Autonomiegebiete noch auf Israel zu. Jede notwendige Kritik an der Siedlerbewegung und am Vorgehen der israelischen Armee bleibt so im Ressentiment verhaftet.
Begriffe wie »Militärdiktaturen«, »Apartheidssysteme« und »bedrohte Völker« scheinen einen linken Konsens ansprechen zu wollen, der kaum für ein »kritisches Denken« zugänglich ist. Der Vorwurf, dass Israel ein »Apartheidsstaat« sei, war schon Ende der achtziger Jahre eine antiimperialistische Chiffre für eine Täter-Opfer-Umkehrung. »Israel ist ein Apartheidssystem, Apartheid muss weg, ergo muss Israel weg«, lautete die Assoziationskette. Auch die Formulierung von der »bedrohten Existenz« der Palästinenser lässt sich als Chiffre für den Israel unterstellten Wunsch lesen, das palästinensische Volk vernichten zu wollen.
Die Ursachen für den palästinensischen Antisemitismus seien nach Meinung der AutorInnen allein im Konflikt selbst zu suchen. Diese Analyse überrascht bei AutorInnen, die in ihrem Beitrag so dezidiert die Täter-Opfer-Umkehr als antisemitisch kritisieren. Sie fallen hinter ihr eigenes Reflexionsniveau zurück, wenn in ihrem Text der israelische Staat ausschließlich als Täter und die PalästinenserInnen ausschließlich als bemitleidenswerte Opfer erscheinen. Die israelische Bevölkerung fällt aus diesem Vergleich ebenso heraus wie die palästinensische Autonomiebehörde. Das ist allerdings notwendig, um den Antisemitismus als Problem aus dem Konflikt auszuschließen.
Jede wohlwollende Lektüre des Textes stößt hier an ihre Grenzen. Die AutorInnen vermeiden nicht nur jede Kritik an antizionistischen Positionen, sondern sie bieten den Antizionisten sogar neue Begriffe an, mit denen sich das antisemitische Ressentiment politisch korrekt ausdrücken kann. Wenn »die Antideutschen« kritisiert werden sollen, dann mit Argumenten, die den AntiimperialistInnen, dem größeren Übel, in die Hände spielen.
Antisemitismus sei nicht die einzige Ursache des Nahostkonflikts, schreiben die AutorInnen. Wer wollte dem nicht zustimmen? Aber folgt daraus, dass der palästinensische Antisemitismus schon verschwindet, wenn seine angebliche Ursache, die Okkupation der Westbank und des Gazastreifens, beseitigt wird? Es ist erstaunlich, dass Klaus Holz, der in seinem Buch »Nationaler Antisemitismus« eine differenzierte Analyse des Antisemitismus vorgelegt hat, eine solche Aussage signiert. In seinem Buch beschreibt er, wie Antisemitismus die Bildung des Nationalstaats ermöglicht: »Nationaler Antisemitismus bezeichnet die Form der Judenfeindschaft, in der das 'nationale' Selbstverständnis wesentlich durch die Abgrenzung von denen, die als Juden vorgestellt werden, konstruiert wird« (S. 16).
Diese These wäre hinsichtlich der Bildung der palästinensischen Nation zu überprüfen, denn der Antisemitismus in der palästinensischen Gesellschaft ist in den letzten Jahren unübersehbar geworden. Auch der palästinensische Antisemitismus ist eine Projektion, die in Zukunft selbst ohne die Okkupation, also ohne einen realen Anlass, auskäme. Auch wenn die AutorInnen an verschiedenen Stellen den Antizionismus kritisieren, wird ihm doch seine eigene Begründung zugestanden: Die »israelischen Taten« seien die einzige Ursache des Konflikts.
Die AutorInnen entkommen dieser Argumentation auch dann nicht, wenn sie die antizionistische Kritik an Israel durch eine aufgeklärte Kritik an der israelischen Regierung zu ersetzen versuchen und dabei en passant, wie es auch im Antizionismus üblich ist, die israelische Bevölkerung vergessen. Wer diese in Deutschland geäußerte antizionistische Argumentation nicht dezidiert als antisemitische kritisiert - wiederholt sie doch verblümt den alten antisemitischen Topos »Die Juden sind schuld am Antisemitismus« -, macht sich, wenn auch ungewollt, mit diesem Antisemitismus gemein.
Das ist um so fataler, als damit der gängige Antisemitismus fortgeschrieben wird. Die im Essay zu findende Abwehr gegen die Analyse des palästinensischen Antisemitismus ist im deutschen Mainstream ausgesprochen beliebt. Statt den Antisemitismus zu erkennen und zu analysieren und festzustellen, dass er nicht die einzige Ursache des Konflikts ist, wohl aber eine wesentliche Bedingung seiner Fortsetzung, wird ohne jeden Beleg unterstellt, die Antideutschen würden sich einer solchen Monokausalität bedienen.
Wir wollen diese Kritik an einem Beispiel verdeutlichen. Die AutorInnen beschreiben die Selbstmordattentate als barbarisch, aber auch als »Akte der Verzweiflung«, die von der Hamas instrumentalisiert würden. Diese Aussage reicht nicht aus. Wer behauptet, dass die Verzweiflung das zentrale Motiv sei, legt nahe, dass es keine positive Entscheidung für die Selbstmordattentate gibt. Sie stellen die scheinbar letzte politische Option der PalästinenserInnen dar.
Selbstmordattentate sind aber nicht nur »barbarisch«, sie sind auch antisemitisch und gerade dadurch positiv motiviert. Nicht aus Verzweiflung werden möglichst viele Zivilisten umgebracht, sondern aus Judenhass. Es ist eine positive Entscheidung, die von zahlreichen Performativen in der palästinensischen Gesellschaft getragen wird.
Das festzustellen, bedeutet nicht, die militärische Okkupation des Gaza-Streifens und der Westbank zu unterschlagen. Die palästinensische Friedensaktivistin Sumaya Farhat-Naser formulierte im Oktober auf ihrer Lesereise durch Deutschland bei einer Veranstaltung des Evangelischen Studienwerkes zuerst gemäß der gängigen palästinensischen Ideologie, es gebe ein Opfer des Konflikts, die PalästinenserInnen. Sie korrigierte sich aber sofort: »Es gibt zwei Opfer.« Es ließe sich hinzufügen: Es gibt, bei aller Ungleichheit, auch zwei Täter. Für deutsche Linke sind das ein Opfer und ein Täter zu viel.
In ihrem Beitrag setzen sich die AutorInnen mit der Bedeutung der Shoah für den Konflikt auseinander. Sie lehnen jede Instrumentalisierung ab, versäumen dabei aber, die Bedeutung für sich zu fassen und Schlüsse für ihre Bewertung des Konfliktes zu ziehen. Ihre Konsequenz aus der Shoah, kritisch zu denken, ist zwar keine Instrumentalisierung der Shoah, benennt aber auch nicht deren singulären Charakter.
Kritisch zu denken, folgt schließlich auch aus der Lektüre von Karl Marx, Judith Butler oder Hannah Arendt. Dass die kapitalistische Weltgesellschaft allein wegen Auschwitz kritisiert werden sollte, ist ebenso falsch. Die Vernichtung der europäischen Juden in ihrer Systematik, ihrer Gründlichkeit, lässt keine Lehre zu. Jede Lehre, selbst jene, dass Auschwitz nicht wieder geschehe, ersetzt das Gedenken an die Ermordeten. Angesichts der vielen möglichen Verwendungen, Metaphern und Instrumentalisierungen der Shoah geht es aber nicht darum, jene zu verbieten, sondern ihren jeweiligen Gebrauch zu bewerten und zu kritisieren. Dass nach Auschwitz der Kampf gegen die Bedingungen, die zu Auschwitz führten, dringlich ist, versteht sich von selbst.
Doch die Grenze zu allen Interpretationen, die Auschwitz im Kosovo, in Ruanda oder in den besetzten Gebieten wiederzuerkennen glauben, ist schnell durchbrochen. Sie wird, und das bestimmt die Singularität der Shoah, vom Antisemitismus markiert, der mit dem Mord an jedem einzelnen Juden die jüdische Weltverschwörung zu zerschlagen glaubte.
Keiner der Genozide seit 1945 hat diesen Wahn wiederholt. Linker Antiamerikanismus in Deutschland und so manche Globalisierungskritik, gerade nach den Anschlägen am 11. September des vergangenen Jahres, macht sich aber mit dem Motiv der Weltverschwörung gefährlich gemein.
Auch der arabische Antisemitismus partizipiert an diesem Motiv. Die UN-Konferenz über Rassismus im vergangenen Jahr in Durban zeigte, dass für viele die israelische Okkupation bereits zum zentralen Weltkonflikt avanciert ist. Beides verdeutlicht, dass Israel zwar nicht unmittelbar militärisch bedroht ist, wohl aber die Juden in der Welt - und Israel, wenn sich die Welt eines Tages darauf einigen sollte, dass nicht der Kapitalismus, sondern der »Judenstaat« das Problem ist.
Jede Kritik an der israelischen Regierungspolitik wird zweifelhaft, wenn sie sich nicht ausdrücklich gegen diesen Wahn wendet. Jean Amérys Kritik am Antizionismus ist nicht veraltet, wie es Holz, Müller und Traverso behaupten, sie ist in Deutschland aktueller denn je.
Die Forderung nach einer differenzierten Sicht auf den Nahostkonflikt hebt diese Unterschätzung des linken Antisemitismus nicht auf, wenn sie in einer einseitigen Solidarisierung endet. Es gibt derzeit in Deutschland keine Solidarität mit den PalästinenserInnen, die nicht partiell an den Motiven des Antizionismus teilhat. Wer in Deutschland einen Friedensplan für den Nahen Osten entwirft, in dem der israelische Staat »die Gewalt« einseitig »beenden« soll, fällt hinter die Position von Joseph Fischer zurück, dessen Politik doch zu kritisieren wäre.
Der Anspruch der AutorInnen, sich der Geschichte politisch verantwortlich zu stellen, ist sicher richtig. Das bedeutet aber auch zu erkennen, dass für die Deutschen »Israel die Dauerrepräsentanz ihrer Schande« ist, wie Moshe Zuckermann es in einer Paraphrase Martin Walsers ausdrückte. Vor diesem Hintergrund muss bei aller berechtigten Kritik an antideutschen Positionen deren positives Moment geborgen werden: die Kritik an Deutschland.
Es gibt für diesen Konflikt keine einfache »Lösung«. Jede Hoffnung darauf versucht, die Geschichte zu verdrängen, anstatt sich mit ihr auseinanderzusetzen. Die Ambivalenz der Situation, in der es mehr als einen Täter und mehr als ein Opfer gibt, darf nicht reduziert werden. Denn diese Ambivalenz erzeugt nicht zuletzt die Sehnsucht nach klaren Lösungen. Stattdessen müssen Praktiken entwickelt werden, die die historischen Ambivalenzen zur Voraussetzung der Politik machen.