Alles wird besser, weil ...

... Gabi Zimmer die Vorsitzende der PDS bleibt. Da der Versuch der sozialdemokratischen Reformer, die Partei endgültig zu übernehmen, auf dem Geraer Parteitag noch einmal abgewehrt wurde, kann die PDS als PDS in einem gemeinsamen Dialog nun den Neuaufbruch angehen. Dafür steht Gabi Zimmer, und darauf setzt sie.

Aus der Perspektive eines »Zwei-Lager-Modells« wäre der Parteitag ein Schritt in die falsche Richtung gewesen. Denn ein pragmatisches Agieren in dieser Gesellschaft ist nicht machbar ohne eine Verständigung auf die Arbeit zu konkreten Projekten. Gestaltende Opposition muss wieder erlebbar werden, von der bundespolitischen Seite, in Thüringen und an der Basis, im Vorfeld und im Umfeld. Es gibt inzwischen viele Papiere, Gedanken aus der ganzen Partei heraus, die das mit verschiedenen Sichten und Erfahrungen untersetzen.

Braucht diese Gesellschaft eine PDS? Wenn ja: wozu? Die Partei muss immer auch ein Ort bleiben, wo man mit seiner politischen Biographie umgehen kann. Aber das Grundproblem ist, dass ein Gesellschaftsvertrag neu aufgemacht wird. Dabei muss die PDS als PDS die Art und Weise kritisieren, wie der Staat seine Verantwortung wahrnimmt.

Es ist nun unverzichtbar, dass die PDS als PDS im gemeinsamen Dialog mit der ganzen Partei ein Fünfpunkteprogramm ausformuliert und konsequent umsetzt: anpeilen, vorpreschen, nachlegen, einknicken, zurückrudern. Lasst den Vorstand dabei nicht allein! Nie wieder!

joachim rohloff