Verwirrter Mann in Ankara

Lautstark forderten die türkischen Medien in den vergangenen Wochen die Auswechslung des Kapitäns der Nationalmannschaft, Hakan Sükür. Nun rufen die Medien nach der Auswechslung eines anderen Führungsspielers: Bülent Ecevit. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seinem Krankenhausaufenthalt Anfang Mai hinterließ der Ministerpräsident in der letzten Woche, wie die Agentur AP meldete, »den Eindruck geistiger Zerstreutheit und körperlicher Hinfälligkeit«. Zunächst erklärte der Premier, der an einer Nervenkrankheit leidet, »am Horizont zeichnet sich eine Wahl ab«, nur um wenige Stunden später diese Aussage zu dementieren. Bis zur regulären Wahl im April werde er nicht zurücktreten.

Angesichts der unklaren politischen Lage fielen die türkische Währung und der Aktienindex auf ein neues Rekordtief. »Ich flehe Sie an, ritterlich zu sein und zurückzutreten«, kommentierte der Chefredakteur der einflussreichen Tageszeitung Hürriyet, Ertugrul Özkok. Ein anderer Kommentator des Blattes, Emin Çölasan, der für seine Nähe zum Sicherheitsapparat bekannt ist, wurde deutlicher: »Ecevit wird zum Problem.« Inzwischen gibt es sogar innerhalb der von Ecevit und seiner Frau Rasen autoritär geführten Demokratischen Linkspartei Stimmen, die den Chef zum Abdanken bewegen wollen. Der Unterschied zur Nationalmannschaft: Dort soll der bekennende Islamist Sükür raus, während in der Politik Neuwahlen mit ziemlicher Sicherheit den Islamisten Tayyip Erdogan ins Spiel bringen würden.

Most Wanted Man

Die belgische Justiz wird keinen Kriegsverbrecherprozess gegen den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon führen. Ein Berufungsgericht in Brüssel wies in der vergangenen Woche die Klage von 23 Überlebenden des Massakers in den palästinensischen Siedlungen Sabra und Schattila bei Beirut zurück, das die christlich-libanesische Falange-Miliz 1982 verübt hatte. Vor Ort anwesende israelische Soldaten waren nicht gegen die damaligen Verbündeten eingeschritten, die unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 800 und 2 000 Menschen ermordeten. 1983 befand eine israelische Untersuchungskommission den damaligen Verteidigungsminister Scharon als indirekt mitverantwortlich, worauf dieser von seinem Amt zurücktreten musste.

Dass sich Israel unterlassener Hilfeleistung, aber nicht des Massenmordes schuldig gemacht hat, dass eine parlamentarische Kommission diese Verantwortung eingeräumt hat, während man auf eine palästinensische Untersuchung über die Verantwortung Yassir Arafats für die Selbstmordattentate vergeblich wartet, dass Sabra und Schattila 1985 erneut zum Schauplatz eines Massakers wurden, diesmal verübt von der schiitischen Amal-Miliz - all das spielt in der hiesigen Wahrnehmung keine Rolle. Auch die belgische Justiz erklärte sich lediglich für nicht zuständig, da der Angeklagte nicht in Belgien lebt. Ein seit 1993 geltendes Gesetz räumt der belgischen Justiz universelle Kompetenz für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Völkermord und Menschenrechtsverletzungen ein, unabhängig vom Tatort und der Herkunft der mutmaßlichen Täter. Rund 30 weitere Verfahren sind auf Grundlage dieses Gesetzes anhängig, unter anderem gegen Yassir Arafat und Fidel Castro.

Das große E

»Erweiterung, Erweiterung, Erweiterung«, rief der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, befragt nach den Zielen der EU-Ratspräsidentschaft, die das Land am Montag dieser Woche für sechs Monate übernommen hat. Passenderweise ist das Programm zur Präsidentschaft, das Rasmussen in der letzten Woche vorstellte, mit dem Titel »Ein Europa« überschrieben. In den nächsten Monaten stehen die ersten Verhandlungen zur Ost-Erweiterung der EU bevor. Jedes der zehn Kandidatenländer handelt dabei seinen Beitritt eigenständig aus. Trotzdem versprach der dänische Außenminister Per Stig Möller: »Keiner muss auf den anderen warten.« Er forderte, dass die EU ihr Versprechen einhalten müsse, bis Jahresende über die Beitritte zu entscheiden. Bis 2004 sollen Zypern, Malta, Ungarn, Polen, Tschechien, Slowenien, die Slowakei, Lettland, Estland und Litauen aufgenommen werden.

Nun hat allerdings ein EU-Staat den Vorsitz übernommen, dessen Bevölkerung der Union sehr skeptisch gegenübersteht. Dänemark hat sich lange gegen die geplante Währungsunion, eine gemeinsame Militärpolitik und eine Polizeizusammenarbeit gewehrt. Im September 2000 lehnten die Dänen zum wiederholten Mal die Einführung des Euro ab.

Auf Ehre und Glauben

Er sei zwangsweise von den Nazis zur Waffen-SS in Oranienburg rekrutiert worden, habe nie im KZ gearbeitet und keine Verbrechen begangen, beteuerte Michael Gruber, der, wie erst jetzt bekannt wurde, vor zwei Wochen aus den USA nach Österreich zurückkehrte - nicht ganz freiwillig, da die US-amerikanischen Behörden ihm zuvor mit der Ausweisung gedroht hatten. Sie werfen dem 86jährigen vor, sich 1956 die Einreise- und Aufenthaltsbewilligung der USA durch falsche Angaben erschlichen zu haben. Gruber habe als Mitglied der Totenkopfbrigaden und Aufseher im KZ Sachsenhausen von Januar 1943 bis September 1944 an der nationalsozialistischen Verfolgung mitgewirkt, erklärte der für die Ausweisung zuständige Richter Robert Weisel. Aufgespürt hat ihn das Office of Special Investigations (OSI) des US-Justizministeriums. Gruber ist der 56. Nazi, der dank der Arbeit des OSI entdeckt und ausgewiesen wurde. Die österreichischen Behörden schließen sich hingegen der Darstellung des SS-Mannes an. Werner Prüstel vom Justizministerium erklärte, dass es für eine Strafverfolgung keinen Grund gebe.